MSC 2020: Kramp-Karrenbauers Kriegsrede in München
► von Johannes Stern
Zum Auftakt der Münchner Sicherheitskonferenz am Freitag hielten Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier und Außenminister Heiko Maas (beide SPD) bellizistische Reden, in denen sie für eine unabhängigere und aggressivere deutsch-europäische Großmachtpolitik trommelten. Am Samstag legte dann Verteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer (CDU) nach. Ihr Auftritt trug den Charakter einer regelrechten Kriegsrede. Detailliert stellte sie dar, was Berlin, Brüssel und Paris zu tun gedenken, um sich auf künftige Konflikte zwischen den Großmächten und die Neuaufteilung der Welt vorzubereiten.
„Beobachten reicht nicht“, erklärte Kramp-Karrenbauer gleich zu Beginn ihrer Rede mit dem Titel „Defending the West“ (Den Westen verteidigen). In dieser Frage sei sie mit dem französischen Präsidenten Emmanuel Macron, der in München ebenfalls eine eigenständige europäische Militärpolitik einforderte, „völlig einverstanden“. Die Europäer müssten nicht nur ihre „Schwächen beschreiben, nicht nur das Handeln anderer kommentieren oder beklagen – sondern mehr strategischen Dialog in Europa führen“ und „gemeinsam ganz konkret etwas für unsere Sicherheit tun“. Gerade Deutschland sei dabei „in der Pflicht, mehr Handlungsfähigkeit und mehr Willen zum Handeln zu entwickeln“.