Berliner Wahldebakel: desorganisiert und prinzipienlos
Die Berliner Farce zur Bundestagswahl – III. Akt
► von Dagmar Henn
Die Durchführung der Bundestagswahlen in Berlin im letzten Herbst verlief auf typisch Berliner Weise: desorganisiert und prinzipienlos. Jetzt geht es um die Wiederholung. Doch alle Zeichen deuten darauf hin, dass diese in einer kollektiven politischen Anstrengung auf der ganz langen Bank landet.
Berlin ist und bleibt eine Farce, aber der Umgang mit der Entscheidung des Berliner Wahlausschusses über die Wiederholung der letzten Bundestagswahl ist sozusagen die Inszenierung des Satzes "Egal, was meine Wähler denken" von Bundesaußenministerin Annalena Baerbock mit vielen Komparsen.
Klar, man kann sich auf die Detailfragen einlassen, in wie vielen Wahlbezirken die Wahl tatsächlich wiederholt werden soll, die letztes Jahr im Chaos versunken war – mit geschätzten Wahlergebnissen, falschen Stimmzetteln, Wählern, die gar nicht wahlberechtigt waren etc. pp. Der Bundeswahlleiter hatte die Ergebnisse in sechs Wahlkreisen für ungültig erklärt, genau jedem zweiten in Berlin, die zusammen 1.200 Stimmbezirken entsprechen. Die Koalitionsmehrheit im Wahlprüfungsausschuss des Bundestages will in nur 431 davon erneut wählen lassen. Die CDU/CSU fordert eine Wiederholung in allen 1.200 Stimmbezirken und will vor das Verfassungsgericht ziehen, wodurch die Wahl erst kurz vor der nächsten Bundestagswahl wiederholt werden dürfte.