Beitragsschulden der Krankenkassenmitglieder: Die neue Schuldenfalle

von Laurenz Nurk, Dortmund

Die Beitragsschulden der "Versicherten bei der gesetzlichen Krankenversicherung" (GKV) sind in den vergangenen Jahren kontinuierlich angestiegen. Anfang dieses Jahres sind sie auf 4,48 Milliarden Euro angewachsen. Zur Kerngruppe unter den Beitragsschuldnern gehören viele freiwillig versicherten (Solo/Schein)-Selbständige mit geringem Einkommen. Der Anteil der Solo-Selbständigen an den Selbständigen insgesamt liegt bei 62 Prozent. Die Forderungen der GKV an ihre säumigen Mitglieder sind in den vergangenen Jahren stark gestiegen. 2011 lagen sie noch bei rund einer Milliarde Euro, 2013 bereits bei 2,15 Milliarden Euro, seitdem haben sie sich auf rund 4,5 Milliarden Euro mehr als verdoppelt. Auch ein Ergebnis einer verfehlten Arbeitsmarktpolitik.

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Aufgrund der Arbeitsmarktpolitik der rotgrünen Bundesregierung ist die Zahl der Selbstständigen von 2002 bis 2012 um fast 600.000 auf 4,5 Millionen Menschen gestiegen.

Der Anteil der Solo-Selbständige an den Selbständigen insgesamt liegt bei 62 Prozent und ist überdurchschnittlich gewachsen. Besonders die „Ich-AGs“ waren zwischen 2003 und 2006 politisch gewollt und wurden durch die Arbeitsverwaltung entsprechend gefördert, oft ohne ein schlüssiges Betriebskonzept entwickelt zu haben und bildeten lediglich ein Ausweg aus der Erwerbslosigkeit der Betroffenen. Von dieser „Welle“ der Regelinsolvenzen bei Einzelpersonen können die Insolvenzberatungsstellen ausgiebig berichten.

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