Klimagipfel in Paris: Losung bleibt aktuell: „System change, not climate change“

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von Dr. Helmut Selinger c/o Institut für sozial-ökologische Wirtschaftsforschung e.V.


Vom 30. November bis 12. Dezember 2015 fand in Paris der inzwischen 21. UN-Klimagipfel (Conference of the Parties, COP21) mit 195 Ländern statt. Er endete mit einem sog. „Weltklimavertrag“, dem „Paris agreement“. Dieses Abkommen wurde von vielen beteiligten Staaten und in den mainstream-Medien als „historischer Vertrag“ ja sogar als „Quantensprung“ in der globalen Klimapolitik gefeiert. [ Abkommen als PDF im Anhang!]. Ist diese Euphorie gerechtfertigt? Wie ist der sachliche Gehalt des Vertrages einzuschätzen? Wie hat sich die Klimabewegung in Paris präsentiert und wie wurde über sie in den Medien berichtet?



UN-System verteidigen

Generell ist zunächst zu betonen, dass der UN-Prozess nach den Regeln der Klimarahmenkonvention (United Nations Framework Convention on Climate Change, UNFCCC) zu verteidigen ist. Ziel dieses Prozesses, der 1992 in Rio de Janeiro auf der Konferenz der Vereinten Nationen über Umwelt und Entwicklung (UNCED) beschlossen wurde, ist es nach wie vor, eine gefährliche, menschengemachte Störung des Klimasystems zu verhindern bzw. den anthropogen verursachten Klimawandel auf der Erde zu begrenzen und die globale Erwärmung zu verlangsamen sowie ihre Folgen zu mildern. [ Rahmenwerk-Vertrag als PDF im Anhang!]

Seitdem gab es 21 sogenannte Welt-Klimagipfel. Obwohl die Ergebnisse dieser Klimakonferenzen bisher in hohem Maße unbefriedigend (siehe dazu die Analysen von 2009, 2010, 2012 und 2014) waren, sollte nicht das Kind mit dem Bade ausgeschüttet und der UN-Prozess selbst in Frage gestellt werden. Wir haben leider in unserer Zeit kein besseres Instrument, um dieses riesige Problem des menschengemachten, weltweiten Klimawandels auf globaler Ebene zu verhandeln und zu versuchen, relevante Maßnahmen zu seiner Bekämpfung weltweit zu beschließen. Die regelmäßigen Klimakonferenzen halten das Thema Klimawandel immerhin auf der internationalen politischen Agenda und manifestieren die Tatsache, dass der Klimawandel tatsächlich ein enormes globales Problem darstellt, das alle Staaten der Erde betrifft.

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