► von Alejandro López
+++Herrschende Klasse Spaniens ignoriert traditionelle Feindschaft der Bevölkerung gegen Militär+++
Die Verteidigungsausgaben Spaniens werden laut Verteidigungsministerin Maria Dolores de Cospedal bis 2024 verdoppelt. Das erklärte die Ministerin vor dem Verteidigungsausschuss des Parlaments. Der Verteidigungshaushalt werde von 0,8 Prozent des Bruttoinlandsprodukts (8,7 Milliarden Euro auf 1,53 Prozent des BIP (18,47 Milliarden Euro) steigen.
Um die Opposition gegen Krieg und die Empörung über eine Erhöhung der Militärausgaben unter Kontrolle zu halten, lehnte es Cospedal ab, den Brief an die NATO zu veröffentlichen, in dem sie die Erhöhungen näher erläuterte. Sie begründete diese Weigerung damit, dass Teile des Inhalts der Geheimhaltung unterlägen. Der Geheimhaltung unterliegt auch die wirkliche Höhe der Militärausgaben. Der pazifistischen Organisation "Centre Delàs d’Estudis per la Pau" zufolge gibt es eine ganze Reihe vov Ausgaben, die mit dem Militär in Zusammenhang stehen und nicht im Verteidigungshaushalt aufgeführt werden.
Wenn Rentenzahlungen, Sozialversicherungsausgaben und Versicherungsbeiträge des Militärs, von Auslandsmissionen, staatlichen Zuschüssen für militärische Forschungen und die Budgets der Guardia Civil und NATO-Beiträge hinzugezählt würden, dann betrüge der Verteidigungshaushalt in Wirklichkeit ca. 18,9 Milliarden Euro. 2024 würde er dann unglaubliche 28 Milliarden Euro betragen, erklärte das Centre.
Die Erhöhung der spanischen Verteidigungsausgaben geht auf die Übereinkunft auf dem NATO-Gipfel im vergangenen Mai zurück. Die Trump-Regierung hatte auf alle NATO-Mitglieder enormen Druck ausgeübt, ihre Verteidigungsausgaben bis 2024 auf zwei Prozent des BIP anzuheben.