60 Jahre BRD in der NATO – 60 Jahre Herausforderung
. . . für Friedenspolitik und Friedensbewegung
15. und 16. Mai 2015
Universitätsclub Bonn, Konviktstraße 9, 53113 Bonn
Der Beitritt der Bundesrepublik Deutschland zu der 1949 gegründeten „Organisation des Nordatlantikvertrages“ Nordatlantikvertrages“ (NATO) am 6. Mai 1955 stellte einen tiefen Einschnitt in der europäischen Nachkriegsentwicklung dar. Die beiden deutschen Staaten, BRD und DDR, waren 1949 nach dem Sieg der Alliierten über das Hitlerregime, der Befreiung Deutschlands vom Faschismus und der Übernahme der Regierungsverantwortung in Deutschland durch die vier Siegermächte entstanden. Sie waren in ihrer inneren Ordnung und in ihrer politischen Ausrichtung an den jeweiligen Besatzungsmächten orientiert. Gleichwohl gab es Hoffnung, dass in Verbindung mit der Potsdamer Konferenz von 1945 und der dort getroffenen Festlegung, mit Deutschland als Ganzem einen Friedensvertrag abzuschließen, die Konfrontation der beiden Systeme nicht mitten durch Deutschland gehen werde.
Die Sowjetunion und die meisten anderen, sich sozialistisch verstehenden Staaten im Osten Europas antworteten auf den BRD-Beitritt mit der Gründung der „Warschauer Vertragsorganisation“ (WVO) am 14. Mai 1955. Damit waren die beiden Militärblöcke geschaffen, deren Rivalität die europäische und Weltgeschichte bis 1989/90 wesentlich bestimmen sollten.
Mit der Vortragsveranstaltung und dem Symposium am 15. und 16. Mai 2015 in Bonn soll aus Anlass des 60. Jahrestages des Beitritts der BRD zur NATO aus Sicht der Friedensbewegung erörtert werden, welche Folgen der Beitritt für die europäische und deutsche Geschichte hatte. Da nach dem Ende der WVO 1991 nicht auch die NATO aufgelöst, sondern ausgebaut und nach Osten ausgedehnt wurde, werden zugleich die Entwicklungen der NATO und die Außenpolitik Deutschlands in den vergangenen 25 Jahren kritisch diskutiert.
Eine Veranstaltung des Internationalen Netzwerkes „No to War – No to NATO“ und der Rosa-Luxemburg-Stiftung
► Öffentliche Diskussion
Freitag, 15.05.2015 19:00 bis 21:30 Uhr
Begrüßung: RLS NRW; Kristine Karch, Netzwerk No to War – No to NATO
Vorträge und Diskussion:
- NATO – ein historischer Rückblick voller Aktualität: Willi van Ooyen, MdL (DIE LINKE), Hessen
- Der NATO-Beitritt der BRD und die Warschauer Vertrags-Organisation: Dr. Erhard Crome, Rosa-Luxemburg-Stiftung, Berlin
- NATO – Interventionsbündnis heute: Reiner Braun, Geschäftsführer der IALANA und Co-Vorsitzender International Peace Bureau
► Symposium
Samstag, 16.05.2015 10:00 bis 18:30 Uhr
10:00 bis 10:30 Uhr Begrüßung
Dr. Dagmar Enkelmann, Vorsitzende der Rosa-Luxemburg-Stiftung, Berlin
Lucas Wirl, Geschäftsführer der NaturwissenschaftlerInnen-Initiative e. V. / Netzwerk No to War – No to NATO
10:30 bis 12:30 Uhr Panel 1: Die NATO im Kalten Krieg
NATO-Gründung und der Beitritt der Bundesrepublik Deutschland: Dr. Alexander Neu, MdB (DIE LINKE)
NATO-Strategien im Kalten Krieg – Kontinuität und Wandel: Lühr Henken, Bundesausschuss Friedensratschlag
Abschreckung in der Sackgasse: Politik des „Neuen Denkens“: Dr. Erhard Crome, Rosa-Luxemburg-Stiftung, Berlin
Moderation: Anne Geschonneck, Mitglied des Parteivorstandes DIE LINKE (angefragt)
12:30 bis 13:30 Mittagspause
13:30 bis 15:30 Uhr Panel 2: Die NATO nach dem Kalten Krieg
NATO im Wandel – Veränderungen nach 1990 und neue Interventionspolitik: Tobias Pflüger, Stellvertretender Vorsitzender der Partei DIE LINKE
Die „neue NATO“ – NATO Doktrin nach Lissabon: Prof. Dr. Wilfried Schreiber, Dresdener Studiengemeinschaft Sicherheitspolitik e.V. (DSS)
Die NATO, Russland und die Ukraine: Kai Ehlers, Journalist und Schriftsteller, Hamburg
Moderation: Dr. Kirsten Jansen
15:30 bis 16:00 Kaffeepause
16:00 bis 17:30 Uhr Panel 3: Die Zivilgesellschaft und die NATO
NATO als System zur Abwehr gesellschaftlicher Veränderungen (Gladio, P2 etc.): Claudia Haydt, Informationsstelle Militarisierung (IMI), Tübingen
Die Opposition gegen die NATO: Kathrin Vogler, MdB (DIE LINKE)
Feministische NATO-Kritik: Kristine Karch, Netzwerk No to War – No to NATO
Moderation: Philipp Ingenleuf, Netzwerk Friedenskooperative
17:30 bis 18:30 Uhr Ausblick: Alternative Sicherheitskonzepte – Die Abschaffung der NATO als Perspektive?
Beiträge aus Politik und Friedensbewegung. Diskussion mit
- Prof. Dr. Werner Ruf, Friedensforscher, Universität Kassel
-
Wolfgang Gehrcke, MdB (DIE LINKE), mit einer Delegation in Syrien, kurzfristig ersetzt durch Dr. Alexander Neu, MdB (DIE LINKE)
- Martin Singe, Komitee für Grundrechte und Demokratie, Köln
Moderation: Hannelore Tölke, DFG-VK NRW
18:30 Ende des Symposiums
► Organisatorisches:
Anmeldungen bitte an: kongress@ialana.de (Betreff: NATO 60)
Wir bitten um finanzielle Unterstützung der Teilnehmenden (5,00 € reduziert, 10,00 € regulär, 15,00 € Soli-Beitrag)
Spenden und finanzielle Unterstützungsbeiträge der Teilnehmenden bitte an:
IALANA e.V.
Sparkasse Marburg-Biedenkopf
Konto-Nr.: 1 000 668 083 / BLZ 533 500 00
IBAN: DE64 5335 0000 1000 6680 83 / BIC: HELADEF1MAR
Verwendungszweck: NATO 60
IALANA - Juristen und Juristinnen gegen atomare, biologische und chemische Waffen. Deutsche Sektion der International Association Of Lawyers Against Nuclear Arms.
Als internationale Juristen-Initiative gegen Atomwaffen wurde IALANA im April 1988 in Stockholm gegründet. Im Juni 1989 folgte in Bonn die Gründung der deutschen Sektion, eines gemeinnützigen Vereins. Der Aufgabenbereich wurde später erweitert auf biologische und chemische Waffen und um die gewaltfreie Friedensgestaltung.
In Deutschland startete IALANA 1990 mit einem internationalen Kolloquium und kritischen Beiträgen zu der Atomwaffenstrategie der NATO. Auf dem Kolloquium in Berlin diskutierten Teilnehmer aus 13 Nationen, darunter hochrangige Militärs, Rechts- und Friedenswissenschaftler die juristischen und politischen Aspekte der Abschreckungsdoktrin.
In der Folgezeit untersuchte IALANA militärische Aktivitäten Deutschlands und die von den USA und ihren Verbündeten und von der NATO geführten Kriege (Golf-Krieg 1991, Jugoslawien-Krieg 1999, Afghanistan-Krieg 2001, Irak-Krieg 2003 und Libyen-Krieg 2011) auf ihre Vereinbarkeit mit dem deutschen und dem internationalen Recht und veröffentlichte dazu Stellungnahmen und Memoranden. Eine Schriftenreihe und zahlreiche Veröffentlichungen vertiefen die aufgegriffenen Themen. Wiederholt versuchte IALANA durch Schreiben an Abgeordnete des Deutschen Bundestages und an Mitglieder der Bundesregierung Einfluss auf die Sicherheits- und Friedenspolitik zu nehmen. Dabei wurde insbesondere die striktere Beachtung des Grundgesetzes und des Völkerrechts angemahnt.
Als besonders erfolgreich können folgende IALANA-Projekte angesehen werden: - bitte weiterlesen
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