► von Christoph Dreier / wsws.org/de

Am Donnerstag [27.08.] rief der griechische Präsident Prokopis Pavlopoulos [1] Neuwahlen aus. Wahltermin ist voraussichtlich der 20. September. Zugleich ernannte er die Präsidentin des Areopag [2], des obersten Gerichtshofs, Vasiliki Thanou [3], zur Übergangsregierungschefin. Sie hat nun die Aufgabe, die Wahlen zu organisieren.

Premierminister Alexis Tsipras [4] hatte die Neuwahlen mit seinem Rücktritt vor einer Woche selbst herbeigeführt. In dem ersten Fernsehinterview seit dieser Entscheidung begründete er den Schritt am Mittwochabend damit, dass er der Bevölkerung die Wahl lassen wolle, ob sie mit der Unterzeichnung des Memorandums einverstanden sei.
 

 

Das ist eine absurde Verdrehung. Tatsächlich hatte Tsipras mit seinem Rücktritt ganz bewusst so lange gewartet, bis die Kreditverträge mit den europäischen Institutionen [5] in trockenen Tüchern und die wesentlichen Kürzungsmaßnahmen durchs Parlament gebracht waren. SYRIZA [6] brachte auf diese Weise Sparmaßnahmen auf den Weg, die viel weiter gehen als alle Programme der Vorgängerregierungen.

Die Partei tat dies entgegen ihrer Anti-Spar-Rhetorik, mit der sie die letzte Wahl im Januar mit großem Vorsprung gewonnen hatte. Sie tat es auch entgegen dem erklärten Willen der überwältigenden Mehrheit der Bevölkerung, die sich im Referendum vom 5. Juli gegen weitere Kürzungsmaßnahmen ausgesprochen hatte.

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