Was ist von der Landtagswahl in RLP zu erwarten?

► von Marie-Luise Volk, Gamlen

"CDU wagt mit Ex-Turner den Salto vorwärts" titelte mit großen Lettern die Tageszeitung Rhein-Zeitung am 3. Februar 2016. In diesem Artikel wird das sogenannte "Kompetenzteam" von Julia Klöckner [1], der rheinland-pfälzischen CDU-Oppositionschefin, vorgestellt. Und die Rhein-Zeitung, allen voran Redakteur Dietmar Brück, legt sich für das "Dream-Team" richtig ins Zeug.

Von "einer guten Mischung" und "solider Mannschaft" ist in der Rhein-Zeitung die Rede. Mit von der Partie des "Kompetenzteams" ist Michael Fuchs [2], in Insiderkreisen als "Atom-Fuchs [3]" bezeichnet. Diesen Beinamen trägt er nicht umsonst, als glühender Befürworter der Atomkraft hat er sich zurecht diesen Beinamen verdient.

► Michael Fuchs soll in RLP Wirtschaftsminster werden

Michael Fuchs ist stellvertrretender Vorsitzender der CDU/CSU-Bundestagsfraktion und CDU-Bundestagsabgeordneter. Ausgerechnet dieser „Atom-Fuchs“ soll in Rheinland-Pfalz Wirtschaftsminister werden. Ein glatter, fataler Missgriff von Julia Klöckner. Michael Fuchs ist obendrein Befürworter der Transatlantischen Freihandelsabkommen wie TTIP & Co.. Das zeigt, dass er ausschließlich die Interessen der Großkonzerne im Sinn hat. In diesem Punkt ist er natürlich eins mit Julia Klöckner, denn diese hat am 21.05.2015 in Cochem/Mosel klipp und klar öffentlich erklärt, dass ihr die 30.000 Arbeitsplätze bei BASF wichtiger wären, als eine kritische Haltung zum Thema TTIP.

Dass die Mehrheit der Bevölkerung TTIP ablehnt, interessiert Klöckner und Fuchs so viel, als ob in China ein Sack Reis umfällt. Und es hält Frau Klöckner nicht davon ab, öffentlich gegenüber der Handwerkskammer Koblenz zu erklären, dass „ihr Herz für das Handwerk schlägt [4]". Dabei sind gerade die kleinen und mittleren Unternehmen die Verlierer der geplanten Freihandelsabkommen. Sie können nicht mit den Großkonzernen konkurrieren und schon gar nicht ISDS-Klagen anstrengen.

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