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von Bruno Tesch, Infomail 703 / Sept. 2013

Kaum tickerte es im Juni 2013 durch die Schlagzeilen, wurde es von Spektakeln mit größerem Nachrichtenwert wieder verdrängt: das Transatlantische Freihandelsabkommen [2] (TaFa / TTIP)) und dessen Vorverhandlungen. Eine Eintagsfliege also vom Rang einer Börsennotierung? Nein, das TaFa wird uns über kurz oder lang wieder begegnen - als unangenehme Tatsache mit umfassender Langzeitwirkung. Deshalb sollten wir uns noch in der Planungsphase schleunigst damit befassen, seine Absichten aufdecken und Vorkehrungen treffen, dass es nicht gegen die lohnabhängigen und armen Massen auf der ganzen Welt in Kraft treten kann.

► Vom Kolonialismus zum Freihandel

Das 20. Jahrhundert war ein Kampf innerhalb des imperialistischen Lagers um die Neuaufteilung der Welt. Ein wichtiges Moment in dieser Auseinandersetzung stellte die Kontrolle über Absatz- und Investitionsmärkte dar. Hier besaßen die alten Mächte Großbritannien und Frankreich einen Vorteil gegenüber den aufstrebenden wie Deutschland und USA durch ihre Herrschaft über den Großteil der afrikanischen, asiatischen, karibischen und pazifischen Kolonien. Der Kolonialismus schloss die Nicht- oder Kleinbesitzer von Kolonien vom freien Zugang zu diesen Territorien aus.

Dagegen erhoben sich die USA nach dem 2. Weltkrieg, aus dem sie als neue Führungsmacht hervorgegangen waren. Sie forderten das Ende der alten Kolonialordnung und deren Hemmnisse für Warentausch und Kapitalverkehr und propagierten den „freien Welthandel“. Dank ihrer militärischen, politischen und wirtschaftlichen Kraft setzten die USA diese Liberalisierung in ihrem Sinn schließlich auch durch. Parallel dazu befreiten sich viele ehemalige Kolonien von ihren Herrschermächten und wurden - zumindest formell - unabhängig.

Bilaterale oder regionale Handelsabkommen hat es schon seit Jahrzehnten gegeben. Eine neue Stufe internationaler Wirtschaftsbeziehungen wurde erreicht, als 1995 die Welthandelsorganisation WTO [3] gegründet wurde. Deren Nutznießer waren aber weniger die Mehrzahl der inzwischen 159 Mitglieder, nämlich kleinere Länder, oft ehemalige Kolonien, sondern der exklusive Zirkel der Großmächte, die auch das Welthandelsrecht formulierten. So können neben den Zwängen zu einer meist monokulturellen Ausrichtung der Ökonomien auch gesellschaftspolitische Maßnahmen von Staaten z.B. zur Daseinsvorsorge den WTO-Vorschriften als „Handelshemmnisse“ zuwiderlaufen und Sanktionen nach sich ziehen.

Begleitende Instrumentarien zur Durchsetzung der Großmachtpolitik gegenüber den unterentwickelt gehaltenen Ländern und der Bevölkerung von ärmeren Staaten selbst im imperialistischen Verband sind der Internationale Währungsfonds (IWF), die Zentralbanken und Wirtschaftskommissionen. Der Freihandel hat die einseitigen kolonialen Abhängigkeiten ersetzt durch ein Geflecht von internationalen Bindungen, die durch von den Metropolen diktierte Gesetze des Weltmarkts dominiert werden.

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