Selbstverschuldete Krise bei der “Süddeutschen Zeitung”

Personalabbau bei der “Süddeutschen”

Linke Realitätsverleugnung ist wirtschaftlich nicht überlebensfähig

von Jochen Sommer | ANSAGE.org

Entlassungen_Massenentlassungen_Massenkuendigungen_Pauperisierung_Pauperismus_Personalabbau_Stellenabbau_Stellenstreichungen_Kritisches-NetzwerkDie „Süddeutsche Zeitung“ (SZ) muss derzeit die Erfahrung machen, dass links-woke Hetzpropaganda als Journalismusersatz sich nicht auszahlt. Wie der „Bayerische Rundfunk“ (BR) vermeldet, sollen in der Redaktion dreißig Stellen wegfallen. Der Mutterkonzern, die Südwestdeutsche Medienholding (SWMH), bestätigte den Stellenabbau, nicht aber die genaue Zahl.

Als Gründe wurden wachsende Herausforderungen im Printgeschäft genannt. Zwar wachse die Zahl der Digitalabos kontinuierlich, die gedruckte Auflage sei zuletzt jedoch stärker als erwartet zurückgegangen. Deshalb müsse Personal abgebaut werden. Dies solle dadurch geschehen, dass in den nächsten Monaten auslaufende Verträge von Redakteuren nicht verlängert würden sowie durch natürliche Fluktuation oder Angebote zur Altersteilzeit. Betriebsbedingte Kündigungen seien derzeit nicht geplant.

Der SZ-Betriebsrat sprach von einem neuen „Schlag ins Kontor für die Redaktion der SZ“. Die Anzahl von 30 Stellen, die gestrichen werden sollen, kam von ihm. Zwar habe es schon länger Gerüchte über den Personalabbau gegeben, der Betriebsrat sei dann allerdings „eher so en passant” informiert worden. Von Journalistenverbänden kam ebenfalls schwere Kritik, wobei vor allem Sorge um die „publizistische Qualität“ der SZ geäußert wurde. Noch- und Ex-Leser der SZ werden darüber allenfalls noch lachen können. Denn die einst hochkarätige, als intellektueller Lesegenuss gefeierte selbsternannte „Qualitätszeitung“ ist längst nur ein primitives linkes Propagandablatt.

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Entfernung aus dem Beamtenverhältnis

Faesers Rechtsstaatsmassaker und seine Vorläufer

Von Dagmar Henn

Der Berg an Demokratie-zerstörenden Gesetzen, die von Innenministerin Nancy Faeser auf den Weg gebracht werden, wird von Monat zu Monat höher. Aber endlich merken manche, was da eigentlich geschieht ‒ obwohl der Abgrund, in den man da blickt, noch tiefer ist.

Langsam (und, so steht zu befürchten, viel zu spät) beginnt zumindest in Teilen der deutschen Öffentlichkeit eine Debatte über das Unheil, das die Gesetze aus dem Hause von Bundesinnenministerin Nancy Faeser über das Land bringen. So gab es vor einigen Tagen einen Artikel in der Neuen Zürcher Zeitung, der die Änderungen des Beamtendisziplinarrechts thematisierte, [1] und einen in der Berliner Zeitung, der die Öffentlichkeit darüber informiert, [2] dass der Deutsche Beamtenbund wie die Deutsche Polizeigewerkschaft (DPolG) die gesetzlichen Änderungen kritisch sehen.

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Wenn man einen Blick in das Bundestagsprotokoll über die Debatte zu diesen Änderungen wirft, eröffnet sich ein interessanter historischer Horizont, der in diesem Zusammenhang auch deshalb wichtig ist, weil man am Ende dieser Betrachtung an einen Punkt gerät, der den wahren Charakter dieser rechtlichen Maßnahme klar erkennen lässt. Und, nur nebenbei, Ministerin Faeser, nicht nur studierte Juristin, sondern auch langjähriges Vorstandsmitglied der 'Arbeitsgemeinschaft sozialdemokratischer Juristinnen und Juristen' (ASJ), müsste mit diesen Zusammenhängen bestens vertraut sein und kann sich keinesfalls auf Ahnungslosigkeit herausreden.

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Der Totalitarismus hat die Vorherrschaft erlangt.

Ein Konsortium von Scharlatanen, Demagogen, Lügnern . . .

Aus den Werkstätten der Propaganda

Von Gerhard Mersmann | Forum-M7.com

Kürzlich gab eine Vize-Präsidentin des deutschen Bundestages zum besten, es sei für die Demokratie gefährlich, Licht in das Dunkel der Verfügungen und Beschlüsse während der Corona-Episode einzufordern. Damit hat sie sich und ihr Verständnis von Demokratie – einmal wieder – geoutet. Demnach ist so genannte Souverän ein unmündiges Etwas und die Gewählten kuratieren nach Belieben die dümmliche Masse.

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Und tagsdrauf wurde ein weder beim Namen genannter noch in seiner Funktion ausgewiesener Experte bei den Nachrichten des SWR eingespielt, der seiner Überzeugung Ausdruck gab, Russland sei militärisch durchaus bezwingbar. Das Land selber spiele mit einem Mythos, um uns einzuschüchtern. Und jeder, der darüber nachdenke, sei bereits ein Opfer der Propaganda.

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Verleumdung und Diskreditierung als persuasive Strategie

Was bedeutet eigentlich „gesichert rechtsextrem“?

Von Peter Haisenko

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Im politisch korrekten Sprachgebrauch beherrschen Konjunktive und Worte wie „mutmaßlich“ den Umgang mit Umständen, die noch nicht von einem Gericht als Tatsache festgestellt worden sind. Geht es aber um „Rechtsextreme“, gelten andere Regeln.

Selbst wenn ein Täter bei seiner Tat von mehreren Menschen beobachtet worden ist, wenn er mit dem blutigen Messer in der Hand über seinem Opfer steht, das Ganze auf Video festgehalten ist, wird in den Medien von einem mutmaßlichen Täter gesprochen. Nicht einmal Mörder darf er genannt werden, denn es wurde noch nicht festgestellt, ob es sich um Mord oder Totschlag gehandelt hat oder ob der mutmaßliche Täter überhaupt schuldfähig ist. Erst wenn der zugehörige Prozess durch alle möglichen Instanzen und Revisionen gegangen und ein Urteil rechtskräftig ist, dann darf man den Täter Täter nennen ohne den Zusatz mutmaßlich. So schwierig das für den „gesunden Menschenverstand“ auch sein mag, es ist juristisch und natürlich auch politisch korrekt.

Panischer Hampelmann der Nazi-Hetze.

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Vor ein paar Wochen ging die Meldung durch die Medien, der BR hat bei einer Recherche herausgefunden, dass die AfD im Bundestag 100 Mitarbeiter beschäftigt, die rechtsextremistisch sind. Je nachdem, wer diese Meldung weiter verbreitet hat, wurde auch von „gesichert rechtsextrem“ gesprochen. Das sind schwerwiegende Vorwürfe, die natürlich einen politischen Hintergrund haben. Wähler sollen von der AfD abgeschreckt werden. Schnell kam dann die Nachricht hinterher, die AfD beschäftigt auch im bayrischen Landtag Rechtsextreme. Da stellt sich mir die Frage, wenn man sich so sicher ist, warum wird dann keine Namensliste der Rechtsextremen veröffentlicht? Von Beweisen für diese Behauptung mal ganz abgesehen. Ach ja, Beweise braucht es nicht, wenn es gegen AfD, Putin,Trump oder Russland geht.

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Du MUSST der WHO gehorchen.

Die Kommandosprache in den WHO-Verträgen.

Kadavergehorsam SOLL verpflichtend werden!

von Dr. Peter F. Mayer, Wien | tkp.at – Der Blog für Science & Politik

Der neue 'WHO-Pandemievertrag' enthält 164 Mal „Soll“, die Änderungen der Internationalen Gesundheitsvorschriften (IGV) sogar 168 Mal. Man kann also darauf wetten, dass die WHO 194 Länder herumkommandieren will. Diese neue Version des Pandemievertrags hat eindeutig einen PR-Spin – aber trotz des anfänglichen Spins ist das Ergebnis das gleiche.

Totenschaedel_FFP2_Maske_totgespritzt_Todesfolge_Impftote_Impfschaeden_Maskenpflicht_Masentragepflicht_Maskenzwang_Todesfaelle_Maskenschaedlichkeit_Kritisches-NetzwerkDiese Version behauptet, „die Würde, die Menschenrechte und die Grundfreiheiten aller Menschen“ sowie die nationale Souveränität zu respektieren, aber dieses 29-seitige Dokument untergräbt sofort die nationale Souveränität und die individuelle Freiheit. Praktisch ALLES, wovor wir immer wieder in unseren Berichten gewarnt haben, ist auch in dieser neuen Version enthalten.

Quelle: »Revised Draft of the Negotiating Text of the WHO Pandemic Agreement.« WHO: Ninth Meeting of the Intergovernmental Negotiating Body to Draft and Negotiate a WHO Convention, Agreement or Other International Instrument on Pandemic Prevention Preparedness and Response, March 13, 2024. >> Dokument (PDF)

Der Pandemievertrag und die Änderungen der IGV etablieren die WHO als weltweite Autorität, indem sie durchsetzbare Formulierungen wie „soll“ gegenüber jeder Nation (die als „Partei“ oder „Staat“ bezeichnet wird) verwendet. Im Vertrag heißt es: „Um die Bestimmungen dieses Artikels umzusetzen, soll jede Vertragspartei [..]“.

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Interne Dokumente der Transgender-Lobby-Orga WPATH

Geleakte Dokumente aus dem Paralleluniversum

von Anne Burger | Beitrag für MANOVA (vormals RUBIKON)

Einer der mächtigsten Akteure im Bereich Transgender ist die Organisation WPATH (World Professional Association for Transgender Health; deutsch: Weltfachverband für Transgender-Gesundheit). Geleakte Unterlagen dieser Lobby-Organisation enthüllen, dass sie für ihre Ideologie Gesundheitsprobleme von Jugendlichen billigend in Kauf nimmt.

Pubertaet_Pubertaetsblocker_Pubertaetskrise_Transkind_Gegenhormone_Gefuehlschaos_Geschlechtsdysphorie_Geschlechtsinkongruenz_Testosteron_Maedchen_Kritisches-NetzwerkNun wurden interessante interne Dokumente veröffentlicht, die die Leitlinien der Organisation in überaus zweifelhaftem Licht erscheinen lassen [1].

Während sie offiziell empfehlen, transidentifizierte Kinder ab dem ersten Anzeichen der Pubertät mit Pubertätsblockern zu behandeln, besprechen sie intern, dass niemand weiß, was diese bei Kindern auslösen.

Orgasmusunfähigkeit, Wachstumsverzögerungen, Komplikationen bei späteren Operationen, abnehmende Knochendichte gehören zu den Nebenwirkungen, die sie diskutieren.

Bei den später empfohlenen Gegenhormonen — Östrogen für Jungen und Testosteron für Mädchen — gehört eine daraus folgende Sterilität der Kinder zu den Möglichkeiten, die im Gespräch sind. Auch dass diese Hormone Krebs auslösen können, wird offenbar als gegeben betrachtet. Hinzu kommen mögliche Operationsnebenwirkungen wie bspw. Inkontinenz, das Unvermögen, später sexuelle Beziehungen zu genießen, die lebenslange Notwendigkeit, diese Kinder dann mit Hormonen zu behandeln.

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Die Verkommenheit der öffentlich-rechtlichen Medien

Reform-Manifest frustrierter ÖRR-Mitarbeiter:

Die Zustände beim Staatsfunk sind noch viel schlimmer als befürchtet

von Alexander Schwarz | ANSAGE.org

Das Ausmaß der linksideologischen Einseitigkeit, Geldverschwendung und politischen Kungelei im öffentlich-rechtlichen Rundfunk hat inzwischen ein derartiges Ausmaß erreicht, dass viele Mitarbeiter von ARD, ZDF und Deutschlandfunk – die allermeisten davon unter Wahrung strikter Anonymität – ein eigenes Reformmanifest veröffentlicht haben. (>> tichyseinblick, 3.4.2024)

Wir, Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter von ARD, ZDF und Deutschlandradio, sowie alle weiteren Unterzeichnenden, schätzen einen starken unabhängigen öffentlich-rechtlichen Rundfunk in Deutschland als wesentliche Säule unserer Demokratie, der gesellschaftlichen Kommunikation und Kultur.

Wir sind von seinen im Medienstaatsvertrag festgelegten Grundsätzen und dem Programmauftrag überzeugt. Beides aber sehen wir in Gefahr. Das Vertrauen der Menschen in den öffentlich-rechtlichen Rundfunk nimmt immer stärker ab. Zweifel an der Ausgewogenheit des Programms wachsen. Die zunehmende Diskrepanz zwischen Programmauftrag und Umsetzung nehmen wir seit vielen Jahren wahr“, heißt es darin.

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Innere Pressefreiheit existiere in den Redaktionen nicht. Zwar seien die Redakteure in den öffentlich-rechtlichen Medien formal unabhängig, in der Praxis würden sich die öffentlich-rechtlichen Medien jedoch „am Meinungsspektrum der politisch-parlamentarischen Mehrheit“ orientieren. Anderslautende Stimmen aus der Zivilgesellschaft würden es nur selten in den Debattenraum schaffen. Zudem würde äußere Einflussnahme durch Politik, Wirtschaft und Lobbygruppen einen unabhängigen Qualitätsjournalismus erschweren.

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Gesetzesstaat unterminiert Rechtsstaat und Gerechtigkeit

Das Entree zur Selbstbestimmung ist das Recht!

Von Gerhard Mersmann | Forum-M7.com

Die These, dass die Bundesrepublik Deutschland von einem Rechts- zu einem Gesetzesstaat mutiert ist, ist nicht neu. Spätestens seit der Corona-Episode sollte klar geworden sein, dass Gesetze, Regelungen und Verfügungen einer amtierenden Regierung einen höheren Wert besitzen als die einmal als unverbrüchlich und unveräußerlich titulierten Rechte. Schnell waren letztere beschnitten und außer Kraft gesetzt und in gleichem Tempo wurden die verleumdet, die die Verhältnismäßigkeit zwischen dem Außerkraftsetzen von Rechten und der Legitimität aktueller Verfügungen in Zweifel zogen.

Das harbarthierte BVerfG. Politisch willfähriger Schuhputzer der Regierung?

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Seitdem hat sich eine Spaltung vollzogen, die als die Konkurrenz zweier Paradigmen bezeichnet werden muss: Die Vertreter des Rechtsstaates stehen denen des Gesetzesstaates gegenüber. Was heißt das? . . .

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Transidentifikation: Zeichen für eine schwere Pubertätskrise

Austauschbare Identität

Über 80% transidentifizierte Jugendliche sind mittlerweile Mädchen

'Der Schlüssel zur Macht ist der Zugriff auf das Kind' (RA Edgar Siemund)

von Anne Burger | Beitrag für MANOVA (vormals RUBIKON)

Die Identifikation mit einem anderen biologischen Geschlecht gilt nicht mehr als seelische Störung — für Gesundheit und Entwicklung der Kinder birgt dies auch Gefahren.

Wie könnte ein stimmiger Umgang mit transidentifizierten Teenagern aussehen? Der Trend ist klar: Transgeschlechtlichkeit wird von der Weltgesundheitsorganisation (WHO) nicht mehr als psychische Störung klassifiziert [1]. Der Ausdruck der eigenen Geschlechtsidentität, auch von Kindern, wird zunehmend als Grundrecht angesehen. Entsprechend werden Gesetze und Leitlinien so gestaltet, dass Kinder leichten Zugang zu Hormonen, Operationen und geändertem Personenstand haben.

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Dieser Sichtweise widersprechen der Jugendpsychiater Dr. med. Alexander Korte und die Sexualmedizinerin Dr. med. Gisela Gille in einem Artikel der Zeitschrift für Sexualmedizin [2], indem sie deutliche Parallelen zwischen Magersucht und Transidentifizierung bei Jugendlichen aufzeigen. Sie sehen die explodierende Zahl pubertierender Mädchen, die sich als „Trans“ outen, als eine schlecht gewählte Strategie, um mit den seelischen Problemen des Heranwachsens zurechtzukommen. Entsprechend empfehlen sie für diese Kinder Therapie statt Hormone.

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Über die Extrawürste für ukrainische „Flüchtlinge“

Privilegien für ukrainische Autofahrer verlängert

RT DE: Alle Ausländer, die mit ihrem Fahrzeug in Deutschland fahren, müssen es nach einem Jahr dort anmelden. Alle – bis auf die Ukrainer. Im April sollte diese Ausnahme enden. Nun wurde sie bis zum September verlängert. Die dadurch entstehenden Kosten sind unbekannt.

Ukrainer in Deutschland profitieren schon länger von einer Ausnahmeregelung. Sie durften weiter in Deutschland fahren, ohne ihr Fahrzeug dort anmelden zu müssen. Normalerweise ist das nur ein Jahr lang zulässig. Die Sonderregelung wurde bereits verlängert und sollte Ende März auslaufen; nun gilt sie weiter bis September. Dabei sind manche dieser Fahrzeuge bereits seit zwei Jahren in Deutschland unterwegs.

Ukraine_ukrainische_Fahrzeughalter_Unfallgegner_Sonderrechte_Versicherungsprivileg_Versicherungsschaeden_Massenmigration_Ukrostan_Kritisches-Netzwerk

Theoretisch muss ein ausländisches Fahrzeug, das länger als drei Monate in Deutschland fährt, eine Haftpflichtversicherung besitzen. Das gilt auch für die Ukrainer. Für eine derartige Haftpflichtversicherung gibt es zwei Möglichkeiten: Entweder sie wird an der Grenze abgeschlossen, das gilt dann für maximal ein Jahr, oder aber sie wird im Rahmen der Regelungen der "Grünen Versicherungskarte" im Heimatland abgeschlossen. Das ist für die Ukrainer längst auch online möglich.

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Deutschlands schneller drehende Abwärtsspirale

Verarmung, soziale Ausgrenzung, Wohnungsnot

Europarat: Politik ignoriert soziale Schieflage in Deutschland

Von Susan Bonath

Die Armut in Deutschland wächst. Das lässt die Zahl der Obdachlosen steigen, versperrt den Zugang zu sozialen Rechten, wie Bildung, und fördert Diskriminierung und Ausgrenzung. Der Europarat sieht die Bundesregierung in der Pflicht: Sie unternehme viel zu wenig gegen die Abwärtsspirale.

Armut, Wohnungsnot, Ausgrenzung: Wenn es um die Wahrung grundlegender sozialer Menschenrechte geht, kritisiert Deutschland gerne andere Länder. Doch die Schieflage im eigenen Land wird von der Politik am liebsten ignoriert. Diese habe sich zuletzt erneut zugespitzt, doch die Regierung unternehme viel zu wenig dagegen, rügte jüngst der Europarat.

"Soziale Rechte werden in Deutschland oft nicht als Grund- und Menschenrechte angesehen, die der Staat verwirklichen muss", kritisiert die europäische Menschenrechtskommissarin Dunja Mijatović in dem vor wenigen Tagen veröffentlichten neuen Bericht des Europarats. Ihr Zeugnis wirft ein miserables Licht auf den angeblich demokratischen Vorzeigestaat der EU. Eine besondere Schlagzeile war das den deutschen Leitmedien aber nicht wert. [Dunja Mijatović beendet ihre Amtszeit als Menschenrechtskommissarin des Europarates nach sechs Amtsjahren zum 1. April 2024. Ergä. Helmut Schnug].

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Hanf ist eine der ältesten Kulturpflanzen.

Aber welche Rolle hat Hanf für die gesamte Weltgeschichte gespielt?

Hanf war die Grundlage für die Eroberung Amerikas

Von Peter Haisenko

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Warum wurde Amerika von Europäern entdeckt und nicht anders herum? Hanf ist eines der wichtigsten Elemente für die Entwicklung der Kultur in Europa.

Mit der Entdeckung Amerikas hat sich der Speisezettel in Europa drastisch verändert. Denken wir da nur an Kartoffeln, Mais oder Tomaten. Aber auch auf der anderen Seite des Atlantiks gab es Veränderungen, die das Leben dort in völlig neue Bahnen lenkten. Vor Kolumbus gab es keine Pferde auf den amerikanischen Kontinenten. Mit den Pferden eröffneten sich für das Transportwesen dort neue Perspektiven.

Auf beiden Seiten des Atlantiks verbreiteten sich Krankheiten, die es vorher nicht gab. Die Pocken rafften Amerikaner hin und die Syphilis hat den Umgang mit Sexualität in Europa in eine Zwangsjacke gesteckt. Es bleibt die Frage, warum trotz existierender Hochkulturen in Amerika diese nicht in der Lage waren, Ozeane zu überqueren und eben Europa zu entdecken, obwohl sie in Astronomie und damit auch der Fähigkeit zu Navigation und anderen wissenschaftlichen Erkenntnissen den europäischen zum Teil mindestens gleichauf waren.

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Seit mindestens 7.000 Jahren wird Hanf auf dem eurasischen Kontinent als Kulturpflanze angebaut. THC, das Produkt der Hanfblüten, wurde ebenso lange von Schamanen in Zentralasien genutzt. Es handelte sich um das Gebiet mit Namen „Zomia“, im Hochland von Südostasien.

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RA Gerhard Strate geht mit Faeser und Paus hart ins Gericht

Jenseits des rechtsstaatlichen Grundkonsenses

Juristen laufen Sturm gegen Faesers Demokratiefördergesetz

von Jochen Sommer | ANSAGE.org

Nancy_Faeser_FEMME_FATALE_Angstnarrativ_Spitzelstaat_Staatstrojaner_anlasslose_Massenspeicherung_Chatkontrolle_Entdemokratisierung_Rechtsextremismus_Kritisches-NetzwerkDie Pläne von Bundesinnenministerin Nancy Faeser und ihrer grünen Gesinnungsgenossin, Familienministerin Lisa Paus, Äußerungen zu ahnden, die ausdrücklich unterhalb der Strafbarkeitsgrenze liegen, und das ganze Land mit einer linksgrünen Meinungspolizei zu überziehen, löst mehr und mehr Entsetzen aus.

Mit dem Hamburger Strafverteidiger Dr. iur. h.c. Gerhard Strate schaltet sich seit Wochen einer der renommiertesten Juristen des Landes mit vehementer Kritik an Faeser, Paus und ihrem treuen Paladin, Verfassungsschutzpräsident Thomas Haldenwang, in die Debatte ein. Das offene Bekenntnis hochrangiger staatlicher Akteure zur Verfolgung nicht strafbaren Verhaltens sei ein „erschreckender Dammbruch“, so Strate in der „Fuldaer Zeitung“.

Faeser, Paus und Haldenwang würden sich „deutlich jenseits des rechtsstaatlichen Grundkonsenses“ bewegen, wonach explizit erlaubt sei, was nicht gesetzlich verboten sei. Das geplante “Demokratiefördergesetz” (DFördG) sei ein „mächtiges Instrument zur Unterlaufung dieser Rechtssicherheit“.

Bereits zuvor hatte Strate zu Faeser und Haldenwang angemerkt, die „Tabubrüche“ zweier Amtsträger, deren Position ein besonderes Verantwortungsbewusstsein erfordere, müssten „jedem Anhänger des Rechtsstaats die Schweißperlen auf die Stirn“ treiben.

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Medizinforschungsgesetz dient zur Erhöhung des Gewinns

Karl Lauterbach und die Geschenke an die Pharmaindustrie

Das Wohl der Pharmaindustrie ist ihm eine Herzensangelegenheit

Von Dagmar Henn

Schon wenn man hört, dass das Bundesgesundheitsministerium unter Karl Lauterbach einen Gesetzentwurf erarbeitet, schwant einem Übles. Und Lauterbach enttäuscht die Erwartungen nicht – und wird wieder einmal von Konzerninteressen geleitet.

BIG-PHARMA-Gentherapeutika-Impfstoffe-mRNA-COVID-Moderna-AstraZeneca-BioNTech-Pfizer-Spikeva-Johnson-Curevac-Sputnik-Novavax-Impfzwang-Spikestoffe-Kritisches-NetzwerkDer allerneueste und perfide Streich der Ampelkoalition nennt sich Medizinforschungsgesetz (kurz MFG); der Entwurf aus dem Bundesgesundheitsministerium unter Karl Lauterbach wurde jetzt vom Bundeskabinett beschlossen. (>> Pressemeldung des BMG, 27. März 2024). Und wer dabei fürchtet, es könne wieder einmal eine Maßnahme zur Erhöhung des Gewinns und nicht der Gesundheit sein, hat genau richtig geraten.

Das Medizinforschungsgesetz ist schließlich die Umsetzung der Ende letzten Jahres beschlossenen Pharmastrategie, und die Kernfrage, mit der sich diese Strategie befasst, ist nicht, wie man dafür sorgen könne, dass die pharmazeutische Industrie tatsächlich den Menschen nützt, sondern wie man Deutschland zu einem attraktiven Standort für Produktion und Forschung machen könne.

Eine der angeführten Begründungen war, dass die Verlagerung großer Teile der Grundstoff- wie auch der Generikaproduktion in vor allem asiatische Länder die Versorgungssicherheit gefährde. Ein Argument, das nicht völlig grundlos ist, weil es in der jüngeren Vergangenheit tatsächlich zu Mangellagen bei bestimmten Produkten (etwa Fiebermittel für Kinder) gekommen war, da die Lieferkette gestört gewesen war. Allerdings – zum einen sind derartige Störungen immer auch Produkt der Just-in-Time-Ideologie und ließen sich ebensogut durch eine Verpflichtung zur Vorratshaltung für bestimmte grundlegende Präparate verhindern, und zum anderen heißen die Herstellerländer vor allem Indien und China.

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Die deutsche Wirtschaft schlittert in den Abgrund.

Studie zeigt: Höchste Reallohnverluste in der Nachkriegsgeschichte

RT DE: Eine Studie stellt dem Krisenmanagement von Robert Habeck ein verheerendes Zeugnis aus. Keine Krise der Nachkriegszeit hat den Standard der Deutschen so einbrechen lassen wie die Folgen der Energiekrise und das Missmanagement des Ministers. Die Schäden sind möglicherweise nicht reversibel.

Laut Wirtschaftsminister Habeck (Bündnis 90/Die Grünen) wurden die Herausforderungen durch die deutsche Wirtschaft insgesamt ganz gut gemeistert. Die Energiewende kommt zügig voran, Deutschland erreicht voraussichtlich seine für 2030 gesteckten Klimaziele, die Abkopplung von russischen Energieträgern gelang ohne größere Probleme. Wer das nicht so sieht, äußert "nicht nachvollziehbare Kritik". Der Bundesrechnungshof stellte Robert Habecks Energiewende ein verheerend schlechtes Zeugnis aus und Habeck daraufhin selbiges dem Bundesrechnungshof.

Buendnis-90-Die-Gruenen-Robert-Habeck-Totengraeber-Realitaetsverlust-Klimawahn-Wirtschaftszerstoerungsminister-Wohlstandsvernichter-Klimasekte-Massenarmut-Kritisches-Netzwerk

[Habeck kann sich zwar vorstellen, "dass bestimmte Branchen erst einmal aufhören zu produzieren", das bedeute aber nicht, dass die betroffenen Unternehmen auch insolvent werden. Er sehe wohl, dass Betriebe wie Blumenläden, Bioläden oder Bäckereien Probleme bekämen, weil ihre Kosten stiegen und es eine Kaufzurückhaltung gebe. Aber: "Dann sind die nicht insolvent automatisch, aber sie hören vielleicht auf zu verkaufen." Ergänzt durch Helmut Schnug]

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Helen Joyce: Fakten über Transgender

Die vernachlässigbare Realität

von Anne Burger | Beitrag für MANOVA (vormals RUBIKON)

Helen_Joyce_Transgenderideologie_Transidentitaet_Geschlechtsidentitaetsideologie_Geschlechtsinkongruenz_Identitaetsgefuehl_Genderideologie_Genderwahn_Kritisches-NetzwerkHelen Joyce ist eine 1968 in Dublin geborene irische Journalistin und geschlechterkritische Aktivistin. Sie ein Buch geschrieben, das sich nicht gegen Transmenschen richtet, jedoch eine übergriffige Transgender-Ideologie aufs Korn nimmt.

Jemand fühlt sich anders, als von außen wahrgenommen wird. Sein gefühltes Geschlecht widerspricht seinen äußeren körperlichen Geschlechtsmerkmalen u. seinem Chromosomensatz. Das gibt es, und dagegen ist auch nichts einzuwenden. Betroffene sollten respektvoll behandelt werden.

Etwas anders verhält es sich, wenn besagte Gefühle für andere zum Problem werden — wenn etwa biologische Männer durch einfache Willenskundgebung in ein Frauengefängnis überwechseln können, wo sich die dortigen Insassinnen mit dieser Situation unwohl fühlen.

Oder wenn Kinder bei den geringsten Schwankungen ihres Identitätsgefühls zu weit reichenden körperlichen Veränderungen und Eingriffen überredet werden.

Helen Joyce richtet ihr Buch „Trans — when ideology meets reality“, das soeben unter dem Titel „Fakten über Transgender“ auf Deutsch erschien, nicht gegen betroffene Menschen, sondern gegen eine zunehmend aggressiv auftretende Ideologie, die, wenn wir nicht aufpassen, diese Gesellschaft vor sich hertreibt und sich anschickt, das Realitätsprinzip als solches auszuhebeln.

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Medizinisch-industrieller Komplex längst größter Wirtschaftszweig

Krankenkassen als Saugrüssel der Medizinindustrie

von Dr. med. Gerd Reuther | ANSAGE.org

Früher als andere sind die ehemaligen Versicherungen gegen Krankheit in das Orwell’sche Neusprech eingetreten. Schon vor einer Generation mutierten sie zu „Gesundheitskassen“. Seither stehen gleichartige Einrichtungen in einer Pseudokonkurrenz zueinander, die sich nur durch die Erstattung einiger weniger überflüssiger Behandlungsangebote unterscheiden. Der Beitragssatz ist staatlich festgelegt und bietet nur beim „Zusatzbeitrag“ Handlungsspielraum. Finanzielle Anreize für die Zwangsmitglieder müssen nicht gewährt werden: Wenn jährlich die Ausgaben für stetig sich verteuernde und sich vermehrende Schulmedizin ohne Evidenz steigen, fordert man seitens der Kassen einfach einen höheren Beitrag ein.

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Die ehemals als soziale Errungenschaft gepriesene Krankenversicherungspflicht war nie eine Wohltat für die Zwangsbeglückten. Die Kosten für die überwiegend unsinnigen und kontraproduktiven medizinischen Dienstleistungen waren immer höher als deren tatsächlicher Wert. Die Versicherungspflicht befreite aber die Anbieter medizinischer Produkte und Dienstleistungen davon, sich Marktbedingungen stellen zu müssen. Ärzte, Apotheker und Pharmaproduzenten hatten eine Festpreisgarantie und mussten sich nicht um die Nachfrage bekümmern. Da Zwangsversicherte ohnehin zahlen mussten, wollten sie wenigstens möglichst viel vom Kuchen der vermeintlich nützlichen Medizin abbekommen.

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Teil 3: Verarbeitung von Gesundheitsdaten

Ist Schutz vor Datenweitergabe im Gesundheitswesen möglich?

Herausgeber: MWGFD und die Autorin Cornelia Margot (Volljuristin)

MWGFD Gesellschaft der Mediziner und Wissenschaftler für Gesundheit, Freiheit und Demokratie e.V.

Mediziner und Wissenschaftler für
Gesundheit, Freiheit und Demokratie, e.V.

Nachdem in den beiden ersten Folgen das e-Rezept (Folge 1) und die elektronische Patientenakte (Folge 2) behandelt wurden, geht es hier in der dritten Folge um die Nutzung und Weitergabe von Gesundheitsdaten. Werden Daten zu öffentlichen Zwecken weitergegeben? Welche neuen Befugnisse bekommen die Krankenkassen? Im Beitrag wird erläutert, ob bzw. welche Widerspruchsmöglichkeiten es gibt. Ein Musterschreiben ist eingearbeitet.

Gesundheitsdatennutzungsgesetz (GDNG)

Das Gesetz zur verbesserten Nutzung von Gesundheitsdaten wurde ebenfalls am 14.12.23 vom Bundestag beschlossen und am 2.2.24 vom Bundesrat ohne weitere Vermittlungsbemühungen zur Unterzeichnung an den Bundespräsidenten weitergereicht. Es tritt zum überwiegenden Teil am Tag nach seiner Verkündung im Bundesgesetzblatt in Kraft. [Der komplette Vorgang kann HIER nachgelesen werden; ergä. von H.S.]

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10,1 Millionen Deutsche rutschen in die Altersarmut

Asoziale menschenverachtende Rentenpolitik der letzten Jahrzehnte

Von Dagmar Henn

Die Hälfte der Rentner ist arm. Das müsste eigentlich das Land erschüttern. Es müsste hektische politische Aktivität auslösen. Doch das wird nicht geschehen. Stattdessen bastelt die Bundesregierung an Minimallösungen, die schon jetzt nicht funktionieren.

Und noch ein weiterer Bereich, in dem die Ampelkoalition einen Negativerfolg erringt: Nach neuesten Angaben des Statistischen Bundesamts, diesmal hervorgelockt durch eine Anfrage von Abgeordneten des BSW, haben 10,1 Millionen Rentner in Deutschland, oder 54,3 Prozent aller Rentenbezieher, eine Rente von weniger als 1.100 Euro im Monat. Die Armutsgrenze, die bei 60 Prozent des Median-Einkommens liegt, beträgt derzeit 1.250 Euro pro Monat.

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Das lässt sich natürlich nicht unmittelbar miteinander verknüpfen, weil zum einen die Armutsgrenze für ein Rentnerpaar nicht beim Doppelten dieser 1.250 Euro liegt, zum anderen aber diese bundesweit einheitliche Armutsgrenze gerade in den Metropolen durch die hohen Mieten unzureichend ist; aber insgesamt legt es eben doch nahe, dass die Hälfte aller Rentner arm ist.

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Selbstbestimmung und Selbstvertrauen unerwünscht

Unser „innerer Arzt“ erspart uns bleibende Gesundheitsschäden

Jeder ist sein eigener Arzt

von Univ.-Doz.(Wien) Dr. med. Gerd Reuther

Wer heilt, hat Recht, lautet ein pragmatischer Grundsatz in der Medizin. Allerdings gilt dieses Zugeständnis, das auch einem heilsamen „Kunstfehler“ Tribut zollt, nicht ohne Ansehen der Person, die heilt. Schließlich darf die angestammte Rollenverteilung nicht in Frage gestellt werden. Denn was ist, wenn eine Heilung auf irgendeinen Laien oder gar den Kranken selbst zurückzuführen wäre?

Aber genau das Letztere “möchte der am häufigsten vorkommende Fall sein“, seit es Krankenbehandlungen gibt: Obwohl dieses Zitat eines selbstkritischen Arztes schon mehr als 200 Jahre zurückliegt, hat eine jüngst erschienene Meta-Analyse von mehr als 1.500 schulmedizinischen Behandlungen genau das bestätigt. Nur für 6 Prozent der untersuchten Therapien fanden sich verwertbare Studien, die einen Nutzen belegten. Dagegen waren bei nicht weniger als 38 Prozent unerwünschte Gesundheitsschäden dokumentiert.

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► Selbstbestimmung und Selbstvertrauen unerwünscht

Die Mehrzahl aller Besserungen und Heilungen bei Krankheit haben wir nach wie vor unserem „inneren Arzt“ zu verdanken. Der ist allerdings kein zahlendes Mitglied einer Behandlerzunft. Für ihn gilt nicht der Anspruch, Recht zu haben. Im Gegenteil, die privilegierten Mitglieder des Heilungswesens bekämpfen allzu oft unsere Selbstheilung. Konkurrenz durch unlizensierte Heilungsaktivitäten ist unerwünscht. Mit dem Anspruch der katholischen Kirche auf das Heilungsgeschäft seit etwa eintausend Jahren wurde klargestellt, dass nur der Heil-and und Heil-ige heilen könnten. Andernfalls hätte man Kranken einen Heiligenschein nicht verwehren können, wenn diese von selbst wieder auf die Beine kamen.

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Die CDU unter Friedrich Merz: kriegslüstern, russophob, asozial

CDU stellt neue Asozial-Agenda vor

Wer nicht pariert, soll verhungern.

Von Susan Bonath

Die CDU unter Friedrich Merz tritt immer aggressiver nach unten. Ihr nun vorgestellter neuer Plan sieht vor, das Bürgergeld in ein repressives Gängel- und Bespitzelungssystem zu überführen und alle Erwerbslosen, die Jobcentern nicht gehorchen, im schlimmsten Fall verhungern zu lassen.

Kriegslüstern, russophob, asozial: Die CDU unter Friedrich Merz wird zunehmend zur explosiven Gefahr für Frieden, Wohlstand und sozialen Ausgleich in Deutschland. Am liebsten tritt sie nach unten. Am Montag holte sie erneut zum Schlag gegen die Ärmsten aus: Die Parteispitze der CDU besiegelte ein Papier für die Abschaffung der jetzigen Grundsicherung namens Bürgergeld. Ihr Plan: Ein neues Regelwerk soll die Schwachen hart drangsalieren, ausspionieren und bei Ungehorsam wohl verhungern lassen.

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► Straf- und Gängelinstrument

CDU-Chef Merz, der sich beim Millionenscheffeln unter anderem bei BlackRock als äußerst "leistungsbereit" erwiesen hat, erklärte dazu, er wolle eine "Partei der Leistungsbereiten" formen. "Wer arbeiten gehen kann, wird es müssen", tönte er. Vermeintliche "Totalverweigerer" sollen Jobcenter "schneller, einfacher und unbürokratischer" finanziell auf null setzen können, mit anderen Worten: obdachlos machen und verhungern lassen.

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Totalüberwachung im Netz im Einklang mit dem DSA

BNetzA bespitzelt Online-Kommunikation ohne Rechtsgrundlage

Von Theo-Paul Löwengrub | ANSAGE.org

Letzten Monat trat der Digital Services Act (DSA) der EU in Kraft, ein gigantisches Zensurpaket für große Online-Plattformen.[1] In allen Mitgliedstaaten soll eine eigene Aufsichtsbehörde über dessen Einhaltung wachen. Für Deutschland ist dafür die dem Wirtschaftsministerium unterstellte Bundesnetzagentur (BNetzA) vorgesehen. [2]

Dazu wäre aber noch ein offizieller Beschluss des Bundestages erforderlich. Ein entsprechender Gesetzentwurf liegt zwar seit 18. Januar vor, wurde aber noch nicht verabschiedet. Der Drang, die Online-Kommunikation zu überwachen, ist jedoch so groß, dass man sich bei der Netzagentur, sprich: Habecks Wirtschaftsministerium, einfach über Recht und Gesetz hinweggesetzt und eigenmächtig mit der Bespitzelung begonnen hat.

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Netzagentur-Präsident Klaus Müller erklärte zu Monatsbeginn, man sammele bereits Hinweise auf Verstöße gegen den DSA und leite diese nach Brüssel weiter. Hauptziel ist natürlich die von Elon Musk geführte Plattform X (vormals Twitter). Da Musk dort wieder die Meinungsfreiheit eingeführt hat und der EU-Zensur Widerstand leistet, gibt es dort auch die meiste Kritik an Habecks Wahnsinnspolitik:

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Gegen die Meinungsfreiheit gerichtete Rechtsverschärfungen

Meint Kubicki es ernst mit der Meinungsfreiheit?

Von Dagmar Henn

Wolfgang Kubicki, immerhin Mitglied einer Regierungsfraktion, erklärt in der "Bild", die Pläne von Innenministerin Nancy Faeser bedrohten die Meinungsfreiheit. Allerdings – bisher hat die FDP allen Gesetzesänderungen zugestimmt. Wie glaubwürdig ist diese Kritik?

Fast könnte man glauben, es habe erst die New York Times (NYT) und die Neue Zürcher Zeitung (NZZ) gebraucht, um die Reste des bürgerrechtlich orientierten Flügels der FDP aus dem Dornröschenschlaf zu wecken.

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Schließlich gehen die Maßnahmen, die Bundesinnenministerin Nancy Faeser plant, so weit, dass selbst diese beiden zutiefst konformen Blätter mittlerweile Anzeichen von Erschrecken zeigen. Die NZZ anlässlich der "Gefährderansprache" an einer Mecklenburger Schule, und die NYT betrachtet die Faeserschen Pläne zumindest insofern skeptisch, als eine andere Regierung damit ihre politischen Gegner kriminalisieren könnte (was die gegenwärtige bereits tut, aber das ist der NYT genehm).

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Ein Austritt aus der WHO ist die beste Lösung

Wichtigste Punkte zur Errichtung intern. WHO-Gesundheitsdiktatur

Jetzt ist es an der Zeit, massiv zu handeln.

von Dr. Peter F. Mayer, Wien | tkp.at – Der Blog für Science & Politik

Weltgesundheitsorganisation_WHO_Weltregierung_Plandemie_Impfmafia_Tedros_Adhanom_Ghebreyesus_Pandemievertrag_Covid_Corona_Bill_Gates_BMGF_Kritisches-NetzwerkDie 77. Weltgesundheitsversammlung (WHA) ist für den 27. Mai bis 1. Juni 2024 angesetzt. Dabei sollen zwei wichtige Vertragswerke beschlossen werden, die der WHO nahezu unbegrenzte, völkerrechtlich verankerte Vollmachten einräumen. Es handelt sich dabei vor allem um die Änderungen der Internationalen Gesundheitssvorschriften (IGV) und zusätzlich um ein ergänzendes neues Vertragswerk namens Pandemievertrag.

Vor allem durch die Änderungen der IGV erhält die WHO weitreichende autoritäre Vollmachten. Die IGV existieren bereits und die Änderungen müssen von den Mitgliedsländern nicht mehr extra beschlossen werden. Sie treten verbindlich in Kraft, wenn nicht binnen 10 Monaten ab Beschluss ein Veto dagegen eingelegt wird.

Anders der Pandemievertrag. Er ist neu und auch wesentlich weniger weitreichend. Er muss von den einzelnen Mitgliedsländern erst ratifiziert werden, bevor er Gültigkeit erlangt.

Der Analyst und Journalist James Roguski hat die zehn wichtigsten inakzeptablen Punkte zusammengestellt, die wir hier wiedergeben. Die 10 wichtigsten Punkte, die in den vorgeschlagenen Änderungen der Internationalen Gesundheitsvorschriften INAKZEPTABEL sind:

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WHO-Generaldirektor und “Godfather of Pandemic”

Der feine Herr Tedros Adhanom Ghebreyesus

von Jochen Sommer | ANSAGE.org

Was Mediziner und Anwälte zur geplanten Machtübernahme durch die WHO zu sagen haben, findet in den deutschen Leit-, besser: “Leid”-Medien leider so gut wie keinen Widerhall. Um solchen wahrhaft überlebenswichtigen Informationen eine möglichst breite Bühne zu geben, lädt daher der alternative unabhängige österreichische Sender AUF1 dankenswerterweise regelmäßig hochkarätige Fachleute zu Interviews und Gesprächsrunden ein. In einer höchst sehenswerten Gesprächsrunde gaben nun die österreichische Ärztin Dr. Maria Hubmer-Mogg, der Schweizer Anwalt Philipp Kruse und die deutsche Völkerrechtlerin Dr. Beate Sibylle Pfeil (geboren 1967 in Stuttgart) Einblick in ihre Sicht zu den geplanten Machterweiterungen der WHO.

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Es drohen uns Zustände weltweiter massiver Menschenrechtsverletzungen“, sagt Dr. Pfeil zu den WHO-Verträgen. Die Völkerrechtsexpertin befasste sich eingehend mit dem WHO-Pandemievertrag und der Änderung der Internationalen Gesundheitsvorschriften. Ende Mai sollen die beiden Vertragswerke bei der Weltgesundheitsversammlung verabschiedet werden. Bevor sich die Schlinge zuzieht, bleibe ein kurzes Zeitfenster von 10 bzw. 18 Monaten, um den Umbau der Gesellschaft zu verhindern. „Sollte das nicht gelingen, wird die Menschenwürde keine Rolle mehr spielen“, warnt Beate Pfeil.

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Wenn die Staatsmacht oder gar das SEK anklopft…

Polizeieinsatz bei falscher Meinung

Von Mirjam Lübke | ANSAGE.org

Die Nachrichten aus Kanada lassen dystopische Albträume wahr werden: Dort darf die Polizei nun mit harten Mitteln gegen sogenannte “Hate-Crimes” vorgehen. Früher verstand man darunter durch Rassismus motivierte Gewalttaten, die tatsächlich als verabscheuenswürdig betrachtet werden konnten. Aber im Zuge der “Wokeness” gelten heute bekanntlich auch Dinge als Verbrechen, die bis vor ein paar Jahren höchstens eine hochgezogene Augenbraue verursacht hätten: An die Existenz von nur zwei biologischen Geschlechtern zu glauben zum Beispiel, was heute tatsächlich Ketzerei bedeutet. Oder einen Transmenschen mit dem falschen Pronomen anzureden.

Da müssen wir nicht nach Kanada schauen, dafür sind auch in Deutschland bereits Bürger zu Geldstrafen verurteilt worden. Im hohen Norden des Westens spielt man nun aber “Minority Report” und will durch präventive Zwangsmaßnahmen die “Hassverbrechen” schon im Vorfeld verhindern. Wie ungezogenen Kindern nimmt man dazu Bürgern die Kommunikationsgeräte weg oder legt ihnen gar Fußfesseln an.

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Stubenarrest statt Meinungsfreiheit. Wahrscheinlich schaut Bundesinnenministerin Nancy Faeser bereits sehnsüchtig über den Atlantik und träumt von einer Nachahmung in Deutschland: Wäre es nicht praktisch, wenn man etwa AfD-Wähler per Fußfessel vom Gang zur Wahlurne abhalten könnte?

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Die WHO war von Anfang an ein Werkzeug von Lobbyisten

Der WHO-Pandemievertrag soll bald radifiziert werden.

Bevölkerungsschutz oder Behandlungszwang durch die Hintertür?

von Univ.-Doz.(Wien) Dr. med. Gerd Reuther

Die Weltgesundheitsorganisation WHO verspricht „Gesundheitssicherheit“ und behauptet, dafür ein umfangreiches Vertragswerk mit zentralistischer Befehlsstruktur und militärischer Sprache zu benötigen. Aber Vorsicht! Spätestens seit den Gengiftspritzen sollte jedem klar sein, dass man sich vor „Angeboten“, die zwangsweise verfügt werden, hüten sollte. Eine seriöse Gesundheitsempfehlung ist immer freiwillig. Womit will die WHO überhaupt rechtfertigen, Vorschriften für unsere Gesundheit zu treffen?

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In ihrer über 75-jährigen Geschichte konnte die WHO keines ihrer selbstgesteckten Ziele erreichen. Weder hat sich der Anteil der Menschheit vergrößert, die über ein „vollständiges körperliches, geistiges und soziales Wohlbefinden“ verfügt, noch wurden die vorrangig bekämpften Infektionskrankheiten zur Randerscheinung auf dem Planeten. Die 1980 verkündete „Ausrottung“ der Pocken war nur Theaterdonner, um die dafür erfundene „Schutzimpfung“, die immer wieder schwere Gesundheitsschäden ohne Schutzwirkung verursacht hatte, möglichst unauffällig in der Versenkung verschwinden zu lassen.

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Teil 2: Die elektronische Patientenakte

Ist Schutz vor Datenweitergabe im Gesundheitswesen möglich?

Herausgeber: MWGFD und die Autorin Cornelia Margot (Volljuristin)

MWGFD Gesellschaft der Mediziner und Wissenschaftler für Gesundheit, Freiheit und Demokratie e.V.

Mediziner und Wissenschaftler für
Gesundheit, Freiheit und Demokratie, e.V.

Im ersten Teil wurde das e-Rezept besprochen; hier geht es nun um die elektronische Patientenakte. Dabei wird nur auf die deutsche Rechtslage Bezug genommen. Der Entwurf der Europäischen Kommission für eine „Verordnung zur Schaffung eines europäischen Raums für Gesundheitsdaten“ EHDS ist nicht mit berücksichtigt. Zumal dieses Gesetzgebungsverfahren nach meiner Kenntnis auch noch nicht abgeschlossen ist.

Es wird das Vorgehen für diejenigen beschrieben, die sich dazu entschlossen haben, der ePA grundsätzlich zu widersprechen.

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Die zitierten Paragraphen beziehen sich sämtlich auf die neue Fassung des SGB V nach Inkrafttreten des Digitalgesetzes. Die ePA wird ab § 342 geregelt. In dem verlinkten Gesetzestext ab Seite 20, Ziffer 44.

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Teil 1: Das elektronische Rezept (e-Rezept): gesetzliche Regelungen

Ist Schutz vor Datenweitergabe im Gesundheitswesen möglich?

Herausgeber: MWGFD und die Autorin Cornelia Margot (Volljuristin)

MWGFD Gesellschaft der Mediziner und Wissenschaftler für Gesundheit, Freiheit und Demokratie e.V.

Mediziner und Wissenschaftler für
Gesundheit, Freiheit und Demokratie, e.V.

Es wurde bereits mehrfach über die anstehende Digitalisierung im Gesundheitswesen und die damit verbundenen grundsätzlichen Gefahren berichtet. Die Beiträge und Diskussionsgrundlagen werden als bekannt vorausgesetzt. E-Rezept, elektronische Patientenakte, Datenweitergabe – in einer dreiteiligen Artikelreihe erläutert unsere Autorin Cornelia Margot (Volljuristin) einige Schwerpunkte der neuen gesetzlichen Regelungen und prüft die Widerspruchsmöglichkeiten.

Dabei werden drei Themenbereiche angesprochen:

1. das elektronische Rezept (e-Rezept);
2. die elektronische Patientenakte (ePA), geregelt im Digitalisierungsgesetz;
3. die Auswertung und Weitergabe von Gesundheitsdaten aufgrund des
Gesundheitsdatennutzungsgesetzes.

Alle drei Themenbereiche beziehen sich erst einmal nur auf gesetzlich versicherte Personen.

E-Rezept-Touchscreen-elektronisches-Rezept-elektronische-Versichertenkarte-QR-Code-Datenspeicherung-Datenweitergabe-Arztpraxen-Kritisches-Netzwerk

Sowohl das Gesetz zur Beschleunigung der Digitalisierung im Gesundheitswesen Digitalgesetz (DigiG) als auch das Gesundheitsdatennutzungsgesetz (GDNG) sind sog. Änderungsgesetze. Das heißt, sie ändern bestehende Gesetze ab; ihre Regelungen werden in bestehende Gesetze integriert. Die obigen drei Themenbereiche werden überwiegend durch eine Änderung des Fünften Buches des Sozialgesetzbuches (SGB V) geregelt. Das GDNG enthält auch eigenständige Regelungen.

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Andauernder Reallohnverlust zum Anstieg umgedeutet

Wenn sogar Statistiker den schrumpfenden Wohlstand schönreden

Allerorts in Deutschland nimmt die Altersarmut zu.

Von Susan Bonath

armut_pockets_out_pleite_schulden_schuldenfalle_verschuldung_kritisches_netzwerk_insolvenz_privatinsolvenz_erwerbsarmut_arbeitsarmut_working_poor_zahlungsunfaehigke05x.pngSeit drei Jahren sinken in Deutschland die Reallöhne deutlich spürbar, große Teile der Bevölkerung werden immer ärmer. Selbst bundesamtliche Statistiker (destatis) versuchen mittlerweile, den schrumpfenden Wohlstand schönzureden. Vielleicht sollten es die deutschen Arbeiter mal wieder mit Streiken probieren.

Die Krise des westlichen Imperialismus macht selbigen zur Bestie. Nach außen immer kriegerischer, nach innen immer repressiver: Die lohnabhängige Normalbevölkerung gerät zusehends in die Mangel, um das Kapital zu füttern. Damit sie es nicht merkt und glaubt, erfindet das politische u. mediale Entertainment allerlei Geschichten. Sogar das Statistische Bundesamt verdreht Meldungen inzwischen schon so lange, bis sie gut klingen. Da wird ein andauernder Reallohnverlust flugs zum Anstieg umgedeutet.

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Kriegstreiber brauchen Feinde

Menschen sind gefährlicher als Viren

Auszug aus dem Buch "Wer schweigt, hat schon verloren"

von Dr. med. Gerd und Dr. phil. Renate Reuther

Angst_Massenpanik_Furcht_Angstpsychose_Panikmache_Angstnarrativ_Angstmacherei_Veraengstigung_Bedrohungsszenario_Todesangst_Virenangst_Kritisches-NetzwerkKriege führt man fast immer, um von eigenem Versagen abzulenken. Kriegstreiber brauchen Feinde. Zur Not tun es unsichtbare Gegner wie Bakterien und Viren. Die Cholera bildet zusammen mit Typhus, Pest und der Ruhr den Nährboden für Ängste.

Ohne deren angeblich so verheerendes Wüten in vergangenen Jahrhunderten wäre die Verängstigung heutiger Gesellschaften mit einer Grippe nicht möglich gewesen. Die für den Krieg gegen die Bürger beschworenen Leichenberge und die Ansteckung aus heiterem Himmel mussten nur im kollektiven Gedächtnis mobilisiert werden.

Man will festschreiben, dass Menschen anderen Lebewesen in einem ständigen Bedrohungsszenario ausgesetzt seien. Dies verkennt jedoch die Realität unserer Existenz als soziale Wesen. Wir leben nicht nur in Symbiose mit Viren, Bakterien, Säugetieren und anderen Menschen. Nein, unsere DNA hat seit Tausenden von Jahren genetische Sequenzen von Viren und Bakterien in sich aufgenommen.

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Possenspiel symbolischer Handlungen

Kollektiver Selbstbetrug und Havarie

Von Gerhard Mersmann | Forum-M7.com

Wer bereits im Alltag die Gewohnheit angenommen hat, sich die jeweiligen Umstände schön zu reden, wird dieses in schwierigeren Zeiten nicht abstellen. Denn was in der täglichen Routine funktioniert, wird wiederholt. Und so verwundert auch nicht, dass die kleine, verständliche, aber letztendlich doch fatale Lüge, die sich hinter einer symbolischen Handlung verbirgt, regelrecht kultiviert worden ist.

Egal, welche persönliche oder gesellschaftliche Erscheinung dazu aufruft, der Wahrheit ins Gesicht zu sehen, die Konsequenz, die sich daraus ergibt, oder besser gesagt, ergeben müsste, wird in den meisten Fällen nicht gezogen. Wir haben uns daran gewöhnt, die Kenntnisnahme eines Problems oder eines Missstandes zu akzeptieren. Wir weisen auf die Notwendigkeit einer Veränderung hin, aber dann mündet alles in einer symbolischen Handlung und damit ist alles erledigt. . . Zumindest im Bewusstsein der meisten Beteiligten.

Enttaeuschung_Ernuechterung_Resignation_Desillusionierung_Taeuschung_Verarsche_Verarscherei_Verarschtwerden_Verarschung_Kritisches-Netzwerk

Wenn man so will, kann das als eine Art psychische Erkrankung des kollektiven Bewusstseins bezeichnet werden. Denn die Routine ist eingespielt. Und komme niemand und sage, es handle sich um eine Übertreibung.

Die meisten Probleme, mit denen wir hier und heute gesellschaftlich und politisch konfrontiert sind, kamen nicht über Nacht oder unter so einer großen Überschrift wie der Zeitenwende. Tief im Innern wissen wir das seit gefühlt ewigen Zeiten. Ob es sich um . .

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Weggucken statt selbständig denken

Die deutsche Krankheit unserer Zeit

Des Denkens entwöhnt stolpert Deutschland in sein Unglück

von Cantaloop | ANSAGE.org

Der Zenit der grünwoken Herrschaft im Lande ist zweifelsfrei erreicht. Sie sind fast am Ziel all ihrer marxistischen Träume angelangt. Kaum ein gesellschaftlicher Bereich, der nicht von ihrer perfiden Ideologie durchflutet und durchdrungen ist, und täglich werden es derer mehr. Zeit für eine Analyse der Ursachen.

Fest steht: So nahe am Kommunismus war Deutschland seit Gründung der DDR nicht mehr. Das ist nicht alles: Nun scheint auch noch ein veritabler Weltkrieg in greifbare Nähe zu rücken. Indiz dafür: Die Anzahl von Bellizisten innerhalb unserer Ampelkoalition steigt kontinuierlich. Hinzu kommt, dass immer mehr Amtsträger, Politiker und sogar Bürger – natürlich nur der „Gerechtigkeit“ halber – für eine neue Form von Sozialismus votieren.

DDR-Briefmarke-Sonderopfer-Gefaengnisneubau-Gegen-Rechts-Ketzerkampfmarke-Denunziantentum-Denunzierung-Nancy-Faeser-Faeserland-Kritisches-Netzwerk

Dieses Mal soll es natürlich der “richtige” Sozialismus sein, nicht die gescheiterte DDR-Variante. Millionen von Grünen- und SPD-Wähler scheinen bereit dafür, indem sie offen eine am linksextremistischen Rand zu verortende Parteipolitik unterstützen und folgerichtig tapfer gegen “Rechts” demonstrieren, sobald die Führer das anordnen. So weit, so bedenklich.

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Noch mehr Fakepower

Deutschland soll mit Windrädern & Solarparks zugepflastert werden

Ohne Subventionen stirbt die Energiewende

von Hans-Günter Appel | ANSAGE.org

Es wird immer deutlicher: Die Energiewende braucht Subventionen. Ohne Subventionen sind die Anlagen unrentabel und müssen stillgelegt werden. Hierzu nachfolgend zwei Beispiele aus dem nördlichen Niedersachsen. Die “Wilhelmshavener Zeitung” berichtet, dass viele Biogasanlagen in Kürze 20 Jahre alt werden. Damit fallen die Einspeisevergütungen nach dem Erneuerbaren-Energien-Gesetz (EEG) von rund 20 Cent/Kilowattstunde (ct/kWh) weg. Die Erzeuger erhalten nur noch den Marktpreis. Der schwankt um 10 ct/kWh. Selbst abgeschriebene Biogasanlagen sind mit diesen Erlösen unrentabel.

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Dabei ist das noch ein guter Preis: Denn zuverlässiger Strom aus Braunkohle wird für etwa 3 ct/kWh und aus Steinkohle für 5 ct/kWh erzeugt. Hinzu kommen die ideologisch-politischen Kosten durch die CO2-Zertifikate, die zurzeit den Strompreis um etwa 6 ct/kWh erhöhen. Die Zertifikat-Kosten können jederzeit gestrichen werden.

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Sind die meisten schon so depressiv, dass sie kein . .

Der gestohlene Himmel

Auszug aus dem Buch "Wer schweigt, hat schon verloren"

von Gerd und Renate Reuther

Totalitäre Regime versuchen immer, ihre Untertanen vom Licht und von den Farben fernzuhalten. Warum? Fortwährend Deprimierte sind leichter zu regieren.

Wabenartige Wohnblocks, urbane Betonwüsten, Exerzierplätze, rußgeschwärzte Fabrikgebäude — dieses Bild dominiert oft in Diktaturen, aber auch zunehmend in den Stadtlandschaften „unserer Demokratie“. Dieses Grau-in-Grau korrespondiert mit dem Grauen einer gleichgeschalteten Gedankenwelt, aus der jedes Leben Schritt für Schritt zu entweichen scheint. Dabei gibt es Farben, gibt es Bäume und Blumen, gibt es Schönheit, und schon ein Blick hinauf bei gutem Wetter zeigt, dass die Hoffnung immer auch eine Frage der Blickrichtung ist.

Schwarz-Weiß-Denken-Denker-Betrachtungsweise-Blickwinkel-selektive-Wahrnehmung-Sichtweise-Weltbild-Weltsicht-Kritisches-Netzwerk-Nonkonformismus-Unangepasstheit

Das Autorenpaar zeigt in diesem Essay den politischen Aspekt von Farben und Licht beziehungsweise von Farblosigkeit und Dunkelheit auf. Sie deuten an, dass uns graue Herren und Damen aus der Politik nicht zufällig in eine lichtlose Welt zu versetzen versuchen, wo das Natürliche nach und nach durch das Künstliche ersetzt wird. Menschen unter einer grauen Depressionswolke sind für sie offenbar die besseren Untertanen. (Intro von Redaktion Manova)

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Genderwahn: Geschlechtsumwandlung im Kindesalter

Überforderte Kinderseelen

'Der Schlüssel zur Macht ist der Zugriff auf das Kind' (RA Edgar Siemund)

von Anne Burger | Beitrag für MANOVA (vormals RUBIKON)

US-Demokraten und -Republikaner unterscheiden sich fundamental in der Transgender-Frage. Opfer der aggressiv geführten Debatte sind oft junge Menschen.

Kann eine Elfjährige ohne jeden Zweifel wissen, dass sie in Wahrheit männlich ist? Kann sie selbst entscheiden, ob sie Testosteron nehmen will?

Versteht sie, was es besagt, steril zu werden — für immer? Kann ein Mädchen, das noch nie verliebt war, noch nie Sex hatte, begreifen, was der Verlust der Orgasmusfähigkeit bedeutet? Ist ihr klar, dass sie niemals — egal nach wie vielen Operationen — ein echter Mann sein kann?

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Kindern und Jugendlichen wird durch eine Politik der „Trans-Bejahung“ viel zu früh eine viel zu schwerwiegende Entscheidung für ihr Leben aufgedrängt. Bisher war Skepsis bei diesem Thema in den USA nur im Lager der Republikaner zu finden. Doch nun meldet auch eine Journalistin in einem links-liberalen Blatt Zweifel an.

In den USA sind die Rollen in der Genderdebatte klar verteilt: Die Demokraten stehen für eine „volle Unterstützung und Trans-Bejahungauch für Minderjährige [1], während die Republikaner den „linken Gender-Wahnsinn“ beenden wollen [2].

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Die totalitären Tendenzen des Staates

„Aktuelle Kamera – Sondermeldung des Politbüros:

Das Experiment ist beendet“

Von Herbert Ludwig | FASSADENKRATZER

Warnung-Tatsachen-Neusprech-Doppeldenk-Wahrheitsministerium-Politsprech-Framing-Kritisches-Netzwerk-Sprachmacht-Sprachmanipulation-Sprachmissbrauch-ZwiedenkenVorbemerkung von hl: Der Berliner HNO-Arzt und Privatdozent Dr. Josef Thoma ist ein Kritiker der Corona-Maßnahmen der ersten Stunde. Er rief immer wieder zum Gebrauch des eigenen Denkens auf, um die totalitären Tendenzen des Staates zu erkennen. Das brachte ihm Anfang 2023 den Entzug seiner Pilotenlizenz ein, deren Gebrauch seit 2018 von einer politischen Zuverlässigkeitsprüfung abhängig ist.

Diese fiel jetzt negativ aus, da er nun dem Phänomenbereich der „Verfassungsrelevanten Delegitimierung des Staates“ zugerechnet wird. Daraufhin ist Dr. Thoma ganz in den Bereich der Satire gewechselt. Wir bringen nachfolgend das Transkript seines neuesten Videos, das sich historischer Parallelen der früheren DDR bedient. (hl)

Sondermeldung des Politbüros

Von Dr. Josef Thoma

Sehr geehrte Damen und Herren, werte Genossinnen und Genossen! [Die Rede als Videobeitrag UNTER diesem Artikel! H.S.]

Das Kollektiv der Aktuellen Kamera begrüßt Sie heute mit einer vom Politbüro der BDR angeordneten Sondersendung, anlässlich der Vorbereitung eines Gesetzentwurfes zur Förderung des politischen Selbstmords.

In einem hinsichtlich sowohl des Umfangs als auch der Aussagekraft wohl einmaligen Experiments konnten bislang ungeahnte Einsichten in die psychologische und soziale Struktur von Schafsherden und Volksaufläufen gewonnen werden. Um die unverzügliche praktische Anwendung der gewonnenen Erkenntnisse sicherzustellen, hier die vom ZK in beeindruckender Offenheit bereitgestellten aktuellen Informationen.

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Woher kommt jetzt dieser Fatalismus?

Das psychologische Phänomen wird leider nirgends thematisiert,

obwohl es doch vieles erklären kann, was wir jetzt erleben.

von Dr. med. Gerd Reuther

Wer sich achselzuckend die Energieversorgung ruinieren, in amerikanische Stellvertreterkriege verwickeln und die Sonne durch Kunstwolken abdimmen lässt, hat wenig Anspruch auf Mitleid. Zu allen Zeiten musste man sich zur Wehr setzen, um nicht zum Sklaven degradiert zu werden oder von der Bildfläche zu verschwinden. Zahlreiche Aufstände und Revolten in Europa legen beredtes Zeugnis ab. Woher kommt jetzt dieser Fatalismus, der einer Selbstaufgabe gleichkommt?

Selbstbetrachtung_Selbstwahrnehmung_Eigenwahrnehmung_Bewusstwerdung_Verzweiflung_Fatalismus_Schockstarre_Selbstaufgabe_erlernte_Hilflosigkeit_Kritisches-Netzwerk

Die Schockstarre hat unter Psychologen seit 1967 einen Namen: erlernte Hilflosigkeit. Der amerikanische Psychologe Martin Seligman (geb. 1942) prägte ihn in der Folge eines unethischen Tierexperiments an der Universität von Pennsylvania. Hunde, die in Käfigen Elektroschocks ausgesetzt wurden, zeigten ein unterschiedliches Verhalten abhängig davon, ob sie eine Reaktion zum Selbstschutz gelernt hatten oder eben nicht. Hunde, denen der rettende Ausweg in einen anderen Käfig möglich war, brachten sich dort auch später in Sicherheit, während Hunde, die Elektroschocks ohne Ausweichmöglichkeit aushalten mussten, versuchten erst gar nicht, sich zu retten, als sie eine Option erhielten.

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OpenRewi und FragDenStaat: Handbuch Informationsfreiheit

Von Hannah Vos

FragDenStaat-Open-Knowledge-Foundation-Deutschland-Arne-Semsrott-Kritisches-Netzwerk-Informationsfreiheit-IFG-Informationsfreiheitsgesetz-Stefan-Wehrmeyer-Transparenz

Frei zugängliche rechtswissenschaftliche Literatur im Bereich der Informationsfreiheit gibt es bisher so gut wie nicht. Das erschien uns paradox. Also haben wir ein Handbuch geschrieben.

OpenRewi_FragDenStaat_Maximilian_Petras_Hannah_Vos_Handbuch_Informationsfreiheitsrecht_Informationsfreiheit_Informationsfreiheitsgesetz_Kritisches-NetzwerkIm Mai letzten Jahres [2022, H.S.] haben wir gemeinsam mit OpenRewi, einer Initiative für offene Rechtswissenschaft, das Projekt „Handbuch Informationsfreiheitsrecht“ gestartet. Aus unserem Aufruf zur Mitarbeit ist ein Team von dreizehn Autor*innen aus Rechtswissenschaft und Praxis entstanden.

Unser Ziel: Einen gut verständlichen und praxistauglichen Überblick des Rechts auf Informationsfreiheit in Deutschland zu schaffen. Und zwar nicht nur für die, die es sich leisten können, sondern für alle. All unsere Autor*innen haben relevante Rechtsprechung und Stimmen aus der Literatur ausgewertet und im Handbuch aufbereitet.

In dieser Hinsicht unterscheidet sich das Buch nicht von den „klassischen“ rechtswissenschaftlichen Kommentaren. Aufbau und Sprache des Buches haben wir aber so gewählt, dass nicht nur Jurist*innen, sondern darüber hinaus alle mit dem Buch etwas anfangen und es für ihre Zwecke nutzen können.

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Der Deckel bleibt drauf !

Tetra Pak und Megadeal

von Rocco Burggraf | ANSAGE.org

Bevor es hier im Zuckerberg des Guten untergeht, möchte ich kurz informieren. Das vereinigte Europa unter Führung der splitterfasernackten, seinerzeit aus dem Aluhut gezauberten Flinten- und Pharma-Uschi hatte ja neben allerlei Ideen zur Vervollkommnung der Steueroase Brüssel auch dafür gesorgt, dass der Deckel drauf bleibt. Sowohl auf Ursulas Datenspeicher im Dealerinnen-Telefon als auch aufm Tetra Pak. Und der PET-Flasche natürlich.

https://pixabay.com/de/photos/plastik-flasche-deckel-blau-abfall-7595556/

Man erinnert sich – plötzlich klebte die Verschlusssache am Behältnis wie Böhmermann am Nazi. Seitdem staunt die Fachkraft und der Laie wundert sich. Es piekst in der unterspritzten Lippe, wenn das ganztagsbetreute Pack beim sommerlichen Sonnenbad mal eben schnell ein Schlückchen veganes Wasser schlürfen will. Da kannst Du drehen wie du willst, der Nippel bleibt an der Lasche und erinnert an Dein dauersündiges Dasein. Lediglich der subversive Reichsbürger greift wahrscheinlich zum Äußersten. Nimmt die Schere und sein Schicksal in die Hand. Zuvor sollte er die Wohnungstür verschließen und alle Steckdosen und Wandbilder absuchen. Nicht, dass “Correctiv” beim Akt der Delegitimierung noch… äh… mitschneidet.

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Das Ahrtal im dritten Jahre nach der Flutkatastrophe

2½ Jahre nach der Flut herrscht im Ahrtal vielfach noch immer Chaos

Probleme im eigenen Land jucken die Politik nicht

von Alexander Schwarz | ANSAGE.org

Im dritten Jahre nach der Flutkatastrophe sieht es im Ahrtal stellenweise noch immer so aus, als liege diese erst wenige Tage zurück. Während die Ampel-Regierung Abermilliarden Steuergeld für groteske Entwicklungshilfeprojekte verschwendet, ist man im eigenen Land weder willens noch fähig, der deutschen Bevölkerung aus größter Not zu helfen.

Im Interview mit „Focus“ schilderte nun Dominik Gieler, seit Juni 2022 hauptamtlicher Bürgermeister der Verbandsgemeinde Altenahr, mit welch unsäglichen Zuständen er sich permanent konfrontiert sieht. Dabei geht es vor allem um die monströse, schwerfällige und sinnlos komplizierte Bürokratie.

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In fast jeder Ortschaft gebe es, so Gieler, „gewisse Bauruinen“ und die Sorge, dass diese für immer in diesem Zustand zurückblieben. So sei etwa ein Hotel in Altenahr vor der Flut von einem Nicht-Ahrtaler ersteigert worden, der sich erst den Schlüssel vom Voreigentümer einklagen musste. Inzwischen war das Gebäude durch die Flut zerstört worden. Seit fast drei Jahren gebe es hier keinerlei Fortschritt. Die Kommune habe erfolglos versucht, das Gebäude zu erwerben, um es abreißen oder einen anderen Investor suchen zu können.

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Google als de-facto-Suchmaschinenmonopolist

Wer sucht, der findet – immer weniger

Einseitige Ergebnisse und Vorabfilterung

Auszug aus dem Buch "Wer schweigt, hat schon verloren"

von Gerd und Renate Reuther

Die digitalen Scheiterhaufen lodern in der Hitze leistungsstarker Supercomputer. Die sozialen Netzwerke löschen und manipulieren. Bibliotheken haben sich unerwünschter Bestände entledigt. Archive hüten wieder „Giftschränke“ verbotener Literatur. Die Buchhändler wissen, was nicht verfügbar sein soll. Suchmaschinen finden nicht mehr, sondern verschweigen. Die Informationsinquisition läuft auf Hochtouren. Ein Aufschrei ist selbst unter der kritischen Minderheit der Bevölkerung kaum vernehmbar. Das unbeschwerte, aber feige Leben ist verlockender.

Zunächst waren es nur bestimmte Themen, bei denen Suchmaschinen ausschließlich befangene Treffer lieferten. Inzwischen sind die Ergebnisse der meisten Anfragen zu Desinformationsmüll verkommen. Recherchen nach Personen, die ein Buch verfasst haben, produzieren seitenlang Treffer von Händlern, die das Werk listen. Über andere, sogar aktuellere Aktivitäten des Autors behauptet man, nichts zu wissen. Publikumsverlage sind für unangepasste Autoren längst außer Reichweite. Als „rechts“ diffamiert, werden Selbstdenkern Vortragsorte verwehrt. Feuilletons ignorieren sie. Wer nur noch auf Internet-Blogs veröffentlichen kann, weil er Unerwünschtes sagt, wird unsichtbarer.

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WHO: Frontalangriff auf die menschliche Entwicklung

Das Ende der natürlichen Pubertät

Perverse ideologische Einflüsterung mit unumkehrbaren Folgen

für die körperliche, kognitive und sexuelle Entwicklung

von Anne Burger | Beitrag für MANOVA (vormals RUBIKON)

Eine mit Transmenschen besetzte WHO-Kommission soll trans-bejahende Richtlinien erarbeiten, die eine uneingeschränkte Verabreichung von Pubertätsblockern an Kinder ermöglichen würden.

Kinder und Jugendliche sollen häufiger und früher Hormone bekommen, die die geschlechtliche Entwicklung in der Pubertät beeinflussen. Eine WHO-Richtlinienkommission, in welcher sich allein neun Transmenschen befinden, soll entsprechende Richtlinien für eine trans-bejahende Ausrichtung des Gesundheitswesens [sic! H.S.] erarbeiten. Die letzten Schranken sollen überrannt werden, die Kinder und Jugendliche davor schützen, sich durch ideologische Einflüsterung im eigenen Körper falsch zu fühlen.

Transjugendliche_Transkinder_Geschlechtsreife_biologisches_Geschlecht_Geburtsgeschlecht_Genderwahn_Pubertaet_Pubertaetsblockade_Pubertaetsblocker_Kritisches-Netzwerk

Wenn es gelingt, junge Menschen derart zu verunsichern, ist der unmittelbar nächste Schritt die Verabreichung von Pubertätsblockern — mit den dramatischsten, das heißt unumkehrbaren Folgen für die körperliche, kognitive und sexuelle Entwicklung. Es ist ein Frontalangriff auf die menschliche Entwicklung der nachfolgenden Generationen im Gewand der Toleranz und der Vielfalt. Wer darauf kritisch hinweist und energisch darauf pocht, diesem infamen Treiben ein Ende zu bereiten — etwa Eltern, die ihre Kinder schützen wollen — wird pathologisiert.

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Neoliberale Propaganda durch falsche Zahlenspiele

Überbordender Sozialstaat? Studie widerlegt die neoliberale Mär.

Sündenböcke zugunsten der Reichenwohlfahrt

Von Susan Bonath

Immer weniger Netto vom Brutto: Der deutsche Otto Normalarbeiter leidet. Die Erzählung dazu lautet, schuld sei ein aufgeblähter Sozialstaat, den die Geschröpften finanzieren müssten. Eine Studie widerlegt das nun: Deutschland liegt bei seinen Sozialausgaben im Mittelfeld eines entsprechenden Ländervergleichs.

Jeder gegen jeden, nur Konkurrenz treibe die Wirtschaft voran, so heißt es. Wer nicht mithält, landet schnell ganz unten. Dort lauern Armut und Verachtung aus der "Mitte". Wer sich nicht "genug anstrengt", gilt schnell als "überflüssig", gar des Schmarotzertums verdächtig und mitschuldig am "überbordenden Sozialstaat". Denn dieser, geht die Erzählung weiter, sei die Ursache für immer weniger Netto vom Brutto. Eine Studie widerspricht der Erzählung.

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► Neoliberale Propaganda

Die Schuld an allem Übel den Ärmsten zuzuschieben, hat Tradition in Deutschland. Wo man auch hinschaut, taucht dieses Kernelement der neoliberalen Propaganda auf, wie etwa wieder Ende Januar im Focus, Anfang Januar in der Frankfurter Allgemeinen Zeitung (FAZ) oder schon 2018 in Springers Welt.

Folgt man dieser Logik, wäre der Sozialstaat längst zu einem Monster angewachsen, das alles andere schon verschlungen hat. Doch das ist Unfug, wie jetzt das 'Institut für Makroökonomie und Konjunkturforschung' (IMK) der Hans-Böckler-Stiftung anhand eines Datenchecks erläuterte. Demzufolge sind die deutschen Staats- und Sozialausgaben im Vergleich zu anderen Industrieländern nicht besonders hoch. Diese Studie bestätigt damit auch eine RT DE-Analyse vom Januar.

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Nancy-Faeser-Allergie löst heftigste Symptome aus

“Stalinismus light” mit Nancy Faeser

Von Mirjam Lübke | ANSAGE.org

Mich plagt seit einiger Zeit - neben meinem üblichen saisonalen Heuschnupfen - eine weitere schwere Allergie: Das Erscheinen von Nancy Faeser auf dem Fernsehbildschirm löst unverzüglich heftigste Symptome aus. Neben quälenden Kopfschmerzen empfinde ich unerträgliche Freiheitsangst und das kaum zu unterdrückende Bedürfnis, einen Schuh auf das TV-Gerät zu werfen.

Glücklicherweise laufe ich daheim fast ausschließlich barfuß herum und habe spontan daher kein Wurfgeschoss zur Hand, sonst würde mich der Verfassungsschutz wohl unverzüglich zu den 14.000 “gewaltbereiten Rechtsextremisten” zählen oder mich zumindest der “Verächtlichmachung der Demokratie” bezichtigen. Das hört sich ein wenig nach Majestätsbeleidigung an, jedoch durfte man im wilhelminischen Deutschland zumindest in den eigenen vier Wänden denken, was man wollte. Aber ich muss vorsichtig sein, was ich schreibe… sonst erklärt man mich noch zur “Reichsbürgerin“.

Nancy_Faeser_Rechtsstaatabschaffung_Rechtsstaatdemontage_Bundesinnenministerin_Delegitimierung_des_Staates_Kriminalisierung_Majestätsbeleidigung_Kritisches-Netzwerk

Die Nancy-Faeser-Allergie wird leider in keiner Warn-App geführt; es gibt also keinerlei Hinweise darauf, wann in den Medien zu einem verstärkten Aufkommen der Innenministerin zu erwarten ist. Mit leichter Beimengung von Thomas Haldenwang und Lisa Paus, welche sich mit ihr als Trio infernale der sogenannten “Demokratierettung” zusammengeschlossen haben. Michael Klonovsky, den ich wegen seiner beißenden Ironie sehr schätze, bemerkte dann auch sehr treffend: “Der Antifa-Freundin Nancy Faeser den Schutz der Demokratie anzuvertrauen ist, als wenn Sie Ihren Hund während des Urlaubs zum Tierpräparator bringen.

Mit anderen Worten und wohlfeil gegendert: Die Böckin ist zum Gärtner geworden.

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Fußball-Stasi im englischen Dachverband

Der Genderwahn der Premier League

von Anne Burger | Beitrag für MANOVA (vormals RUBIKON)

Öffentlich kundzutun, dass es nur zwei Geschlechter gibt, ist mittlerweile im Fußball strafbewehrt. Geschieht dies in einem Stadion, wird der jeweilige Verein bespitzelt und schikaniert.

fussball-dfb-stiftung-deutsches-fussballmuseum-gmbh-dortmund-deutscher-bund-steuerzahler-manuel-neukirchner-michael-kesseler-joerg-stuedemann.pngIn England wurde ein weiblicher Fußballfan bis 2026 von allen Fußballspielen ausgeschlossen, nachdem die Premier League „in Stasi-Manier“ ihr Privatleben ausspioniert hatte. Sie hatte auf Social Media genderkritische Gedanken gepostet — alle vollkommen legal, wie die Polizei bestätigte.

Für ein Banner in der Fankurve von Bayer Leverkusen mit der Aufschrift „Es gibt viele Musikrichtungen, aber nur zwei Geschlechter!“ (Foto) verhängte der DFB 18.000 Euro Buße wegen eines unsportlichen, diskriminierenden Verhaltens [1],[2].

[Urteil vom 29.01.2024, Entscheidung Nr. 202/2023/2024, LTO-Artikel; ergä. v. H.S.]

Es gibt nur einen lächerlichen DFB — aber zwei Geschlechter“ war daraufhin auf einem Plakat beim Drittligisten Dynamo Dresden zu sehen. (Foto). Im Vergleich zum Vorgehen der britischen Premier League ist der DFB aber noch harmlos, wie die Geschichte von Linzi Smith zeigt [3].

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Die unrühmliche Geschichte des Straftatbestandes

FragDenStaat-Chefredakteur angeklagt

Von Benjamin Zimmermann

FragDenStaat-Open-Knowledge-Foundation-Deutschland-Arne-Semsrott-Kritisches-Netzwerk-Informationsfreiheit-IFG-Informationsfreiheitsgesetz-Stefan-Wehrmeyer-Transparenz

Im August letzten Jahres veröffentlichte Arne Semsrott Gerichtsbeschlüsse aus laufenden Strafverfahren gegen Mitglieder der „Letzten Generation“. Dafür steht er bald vor Gericht. Die Ursprünge des Straftatbestands liegen im Kaiserreich.

Bis zu einem Jahr Gefängnis droht dem Chefredakteur von FragDenStaat Arne Semsrott, weil er im August 2023 die Gerichtsbeschlüsse zu den Durchsuchungen, Beschlagnahmungen und Abhörmaßnahmen gegen Mitglieder der “Letzten Generation” veröffentlichte.

Das Problem? Wer im Wortlaut aus laufenden Straf-, Bußgeld- oder Disziplinarverfahren zitiert, macht sich strafbar nach Paragraf 353d Nummer 3 des Strafgesetzbuches (StGB). Das führt dazu, dass Journalist*innen nur verkürzt und paraphrasiert berichten können.

Nach Ermittlungen der Berliner Staatsanwaltschaft wurde Arne Semsrott nun angeklagt. Gerne würden wir die Anklageschrift veröffentlichen, doch auch das wäre ein Verstoß gegen das Strafgesetzbuch. Doch wir sind überzeugt davon, dass der Straftatbestand verfassungswidrig ist. Deshalb hat FragDenStaat zusammen mit der 'Gesellschaft für Freiheitsrechte' e.V. (GFF) eine Stellungnahme bei der Staatsanwaltschaft eingereicht.

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Widerstand gegen geplanten WHO-Pandemievertrag

NEIN zu Gesundheitsfaschismus und Pharmaverbrechen!

Die Zahl der Petenten (Petition-Einreicher) wächst stetig

Von MWGFD-Mitglied Uwe G. Kranz

Die aktuelle Situation in Sachen WHO-Pandemievertrag (PA) und die damit verbundenen 'Internationalen Gesundheitsvorschriften' ('International Health Regulations', IHR) wird immer dramatischer.

Seit am 20. September 2023 haben elf Staaten (Arabische Liga, Belarus, Bolivien, Demokratie Volksrepublik Korea, Eritrea, Iran, Kuba, Nicaragua, Russland, Simbabwe und Syrien) dankenswerterweise dem UN-Generalsekretär António Guterres in der 78. UN-Generalversammlung (UN-GA) die Gefolgschaft verweigerten und ein Veto gegen die geplante geplante "Politische Erklärung zu Prävention, Vorsorge und Reaktion auf Pandemien" einlegten, wächst die Zahl der Petenten stetig. Äthiopien rüffelt als Sprecher von 47 (!) afrikanischen Staaten den Vertragsentwurf ebenso wie Südafrika als Sprecher der 29 sogenannten „Equity-Staaten“.

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Mehr noch: In einem gemeinsamen Brief von 70 „Civil Society Organizations“ werden gravierende Bedenken erhoben; die Petitionsplattform CitizenGO schreibt fortlaufend Petitionen; der Verein 'Mediziner und Wissenschaftler für Gesundheit, Freiheit und Demokratie' (MWGFD), der 'Ärztliche Berufsverband Hippokratischer Eid' (ÄBVHE), die 'Ärzte für Aufklärung' (ÄfA), die 'Ärzte ohne Grenzen' (Médecins Sans Frontières, MSF) und viele, viele andere Vereinigungen und NGOs mehr sehen statt Lösungen eher gravierende Fehlentwicklungen und fordern vehement den sofortigen Stopp der Planungen.

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Das neue Zeitalter des Kannibalismus

Nie wieder so wie Jetzt!

Von Gerhard Mersmann | Forum-M7.com

Manchmal ist es hilfreich, mit der Zeit zu spielen. Sich in eine andere historische Epoche zu versetzen und diese Fragen zu stellen:

Wie hätten sich die heutigen Verhältnisse dort gemacht?

Wie hätte die Gesellschaft reagiert?

Wären diese Verhältnisse überhaupt möglich gewesen?

Oder, anders herum, historische Ereignisse auf das Heute zu hieven und durchzuspielen, wie die aktuelle Gesellschaft damit umgegangen wäre.

Nachdenken-Vergangenheit-Zukunft-Denken-Geschichtsbewusstsein-Geschichtserkenntnisse-Geschichtsfundus-Geschichtsrelevanz-Kritisches-Netzwerk-Historie-Wegweiser

Letzteres wird gerade in einer großen Kampagne gemacht. Da werden die heutigen Verhältnisse als Analogie zum Aufkommen des Nationalsozialismus gesetzt und daraus der Slogan gemacht: Nie wieder ist Jetzt! Vom Marketing-Aspekt ist das eine gelungene Volte. Ob der Vergleich stimmt, darüber lässt sich streiten. Denn vieles, was einer rechtsradikalen Gefahr zugeschrieben wird, ist ein zunehmend deutlicher werdendes Abbild dessen, was man zu bekämpfen sucht.

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Covid: Eine Bilanz und ein paar Schlussfolgerungen

Nach 4 Jahren ist es höchste Zeit!

Von Professor Freedom (Name d. Red. bekannt)

Genbehandlung gegen COVID-19, Genexperiment, Gengiftspritzen, Genimpfung, Genplörre, Genspritze, Gentechnik-Präparate, Gentherapeutika, gentherapeutische Spritzbrühe, Nach 4 Jahren Covid ist es Zeit für eine Schlussrechnung, auch wenn das Thema leider kaum noch Aufmerksamkeit findet:

1. Schweden hat mit Dänemark niedrigste Übersterblichkeit in ganz Europa.

2. Maßnahmen-Weltmeister Wien - dort galt europaweit am längsten Testpflicht in Schulen, 2G und umfangreiche FFP2-Maskenpflicht - hat eine signifikante Übersterblichkeit (14,5%). Stockholm kaum Übersterblichkeit (1,9%). Auch Zürich mit deutlich weniger Übersterblichkeit (5,6%) als Wien.

3. USA: Maßnahmen-Verweigerer wie Florida (13,4%) oder South Dakota (9,2%) mit weniger Übersterblichkeit als coronistische States wie Kalifornien (16,4%) oder New York (14,1%). Florida war erst seit September 2020 weitgehend frei staatlichen Zwangsmaßnahmen, South Dakota jedoch von Beginn an. Umso erstaunlicher, dass dort die Übersterblichkeit deutlich unter dem US-Schnitt von 13,5% blieb.

Natürlich gibt es noch viele weitere interessante Erkenntnisse anhand dieser Daten, aber die oben genannten sind die auffälligsten Ergebnisse, wenig überraschend und kaum verändert seit 2021. Man kann das natürlich alles nicht miteinander vergleichen, schon klar.  

Aber: Es gab und gibt schlicht keine Korrelation zwischen Corona-Maßnahmen und Übersterblichkeit, weder international noch auf regionaler Ebene.

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Die Abhängigkeiten von staatlichen Zuwendungen

Gedanken zum “Demokratiefördergesetz” (DFördG)

von Paul Bertaud | ANSAGE.org

Ampel_Ampelkoalition_Ampeldesaster_Ampeldreck_Ampelpack_Ampelregierung_Ampelschande_Klimasozialismus_Koalition_des_Schreckens_Verbrecherkoalition_Kritisches-NetzwerkZiemlich viele haben es bemerkt: Es gibt in Deutschland eine Regierung, die sich nicht als Teil eines politischen Angebots für Wähler begreift, sondern sich mit dem Staat, der Verfassung [welche Verfassung?? H.S.], der Moral und einer faktischen Wahrheit gleichsetzt. Schon die theoretische Möglichkeit einer Macht, die sich gegen die Interessen einer Bevölkerung wendet (was auf dem Globus der Gegenwart und ganz besonders auf deutschem Boden nicht die Ausnahme, sondern der Regelfall ist), kommt im Universum der Ampel einfach nicht vor.

Als besonders verhängnisvoll erweist es sich in einer solchen Situation, wenn sämtliche 'checks and balances' zuvor absichtsvoll in die Abhängigkeit von staatlichen Zuwendungen manövriert und einschlägig besetzt wurden.

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Hoffmann von Fallersleben: Michelsode 1843

Den Michel schläfert ihr nie wieder ein.

August_Heinrich_Hoffmann_von_Fallersleben_Michelsode_Den_deutschen_Michel_schlaefert_ihr_nie_wieder_ein_Obrigkeitshoerigkeit_Untertane_Traegheit_Trotteligkeit_Kritisches-NetzwerkDer deutsche Michel ist eine vermutlich schon in der Renaissance entstandene nationale Personifikation der Deutschen, die heute fast nur noch in der Karikatur Verwendung findet.

Im ,Vormärz', also in der Zeit vor dem Revolutionsversuch von 1848, wurde der ,deutsche Michel' schließlich zu einer politischen und nationalen Figur, die zunehmend für "das Volk" stand. Auf ihn, den bis dahin zumeist ein wenig Trotteligen und Trägen, der zwar 1813 Napoleon aus dem Lande gejagt hatte, sich jedoch anschließend um die Früchte seiner Kraftanstrengung hatte bringen lassen, wurden in den 1840er Jahren große Hoffnungen gesetzt.

Beispielhaft dafür steht die "Michelsode" von Heinrich Hoffmann von Fallersleben, (* 2. April 1798 in Fallersleben, Kurfürstentum Braunschweig-Lüneburg; † 19. Januar 1874 in Corvey bei Höxter) deutscher Hochschullehrer für Germanistik, Dichter sowie Sammler und Herausgeber alter Schriften aus verschiedenen Sprachen.

Der Autor knüpft direkt an die Spottfigur ,Vetter Michel' an und nimmt eine Umdeutung ins Tugendhaft-Tapfere vor - was an die diametral entgegengesetzten Namensdeutungen im 16. und 17. Jahrhundert erinnert.

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Hoffmann von Fallersleben: Deutsche Verzweiflung

Zeitlos, momentan das wichtigste Gedicht überhaupt?!

August_Heinrich_Hoffmann_Deutsche_Verzweiflung_von_Fallersleben_buergerliche_Freiheiten_Buergerrechte_Kinderlieder_Freiheit_Vaterland_Kritisches-NetzwerkAugust Heinrich Hoffmann, bekannt als Hoffmann von Fallersleben (* 2. April 1798 in Fallersleben, Kurfürstentum Braunschweig-Lüneburg; † 19. Januar 1874 in Corvey bei Höxter) war ein deutscher Hochschullehrer für Germanistik, der wesentlich zur Etablierung des Fachs als wissenschaftliche Disziplin beitrug, Dichter sowie Sammler und Herausgeber alter Schriften aus verschiedenen Sprachen. Er schrieb den Text zur späteren deutschen Nationalhymne, 'Das Lied der Deutschen', sowie zahlreiche populäre Kinderlieder. Zur Unterscheidung von anderen Trägern des häufigen Familiennamens Hoffmann nahm er als Zusatz den Herkunftsnamen von Fallersleben an.

Wegen seines Eintretens für ein einheitliches Deutschland und seiner liberalen Haltung, die sich in seinen Unpolitischen Liedern äußerte, wurde Hoffmann 1842 von der preußischen Regierung pensionslos seiner Professur enthoben. Die Regierung warf ihm aufgrund der Schriften unter anderem „politisch anstößige Grundsätze und Tendenzen“ vor. Ein Jahr später entzog man ihm die preußische Staatsbürgerschaft und verwies ihn des Landes. Dies war der Wendepunkt in seinem Leben; Hoffmann ging ins Exil. Er irrte quer durch Deutschland, wurde aber von politischen Freunden aufgenommen.

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Deutschland im sozialen Sinkflug

Pauperisierung Deutschlands nach Plan

von Hans S. Mundi | ANSAGE.org

► Erinnern Sie noch an den „Jubelperser“?!

Faust_Linksradikalismus_Rumoren_Widerstand_Wut_Gewalt_Gewaltbereitschaft_Aggression_Wutbuerger_Jubelperser_Islamismus_politisch-militanter-Islam-Kritisches-NetzwerkDieser seltsame Typ ist inzwischen etwas in Vergessenheit geraten: Jener jubelnde Proto-Prügler aus dem einst ruhmreichen Persien trat bei uns zum historischen Bildnis im Rudel an. Der Typus des von einer absolut ausgerichteten Herrschaft getrimmten Untertanen mit wenig Gehirn und viel Knüppel gelangte nach Deutschland; Ähnlichkeiten mit Innenministerin Nancy Faesers „Neuem Deutschland“ und ihren fanatischen Anhängern liegen im Auge des Betrachters.

Zur nochmaligen Erinnerung: Als „Jubelperser“ wurden rund einhundertfünfzig iranische Staatsbürger mitsamt dem sie begleitenden Staatssicherheitspersonal bezeichnet, welches beim Staatsbesuch des einstigen Schahs Mohammad Reza Pahlavi und seiner Frau Farah Pahlavi am zweiten Juni 1967 in West-Berlin auftrat und diesen dort militant begleitete. . . Es ist ein tragisches Datum.

Im Trubel der Proteste wurde am selben Tag der Student Benno Ohnesorg erschossen – von einem Stasi-Agenten im Berliner Polizeidienst – und im weiteren Gefolge entstand aus den dortigen Protesten westdeutscher Studenten gegen den Schah die sogenannte „außerparlamentarische Opposition“ (APO), welche am Ende den Linksradikalismus in Deutschland hoffähig machen sollte.

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Westliche Ideologie: Probleme mit ihrer Ursache bekämpfen

Lohnabhängige Mehrheit wird gegen die Wand gefahren.

Große Versprechen mit wenig Inhalt

Von Susan Bonath

Die Sanktionen gegen Russland stürzen Deutschland immer tiefer in die Wirtschaftskrise. Regierung und Opposition streiten: Ein Konjunkturgesetz der Ampel-Koalition scheiterte im Bundesrat an der Union, die ihr eigenes Programm durchsetzen will. Alle Ansätze gehen zulasten der Lohnabhängigen.

Erst die desaströse Corona-Politik, dann bis zum Exzess verschärfte Sanktionen gegen Russland, obendrauf der Terroranschlag auf die Nord-Stream-Pipelines, an dessen Aufklärung die Bundesregierung nicht interessiert scheint: Die schwere Energiekrise in Deutschland, die Preise explodieren und die Wirtschaft fliehen und schrumpfen lässt, war absehbar. Sie ist vor allem ein Produkt der Politik. Diese feilt nun an Lösungen – zulasten des Gemeinwohls und der lohnabhängigen Mehrheit.

Die Hauptverursacher der Krise streiten um das Wie: Das schlecht gemachte, aber schön betitelte "Wachstumschancengesetz", (WCG), der Ampel – vom Parlament bereits beschlossen – ließen die unionsregierten Länder im Bundesrat abblitzen. Der Vermittlungsausschuss schlichtet, die Ampel ruderte zurück. Nun legte die CDU/CSU-Fraktion ein eigenes Zwölf-Punkte-Programm vor, mit dem sie die Konjunktur beleben will.

CDU_Friedrich_Merz_Sprunghaftigkeit_Umfaller_Opportunist_Einknicker_Gernegross_Transatlanktiker_BlackRock_Neoliberalismus_Wirtschaftsliberalismus_Sozialtourismus_Kritisches-Netzwerk

Das Unionspapier klingt rigoroser. Doch wenn CDU-Chef Friedrich Merz, Ex-BlackRock-Mann und rechter Hardliner, mit seiner selbsterklärten Wirtschaftskompetenz in den Medien hausieren geht, sollten in der lohnabhängigen Mehrheitsbevölkerung die Alarmglocken schrillen. Denn sie – es war nicht anders zu erwarten – soll wieder mal zur Ader gelassen werden. Auch wenn der Plan in Teilen gut klingt: Er ist ein Angriff auf die öffentliche Daseinsvorsorge, die sozialen und Arbeitnehmerrechte.

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US-amerikanische Erpressungsmethode

USA blockieren Autos von VW und Porsche

Ein Schuft, der Böses dabei denkt.

Von Dagmar Henn

Derzeit läuft die nächste Runde des US-amerikanischen Wirtschaftskriegs gegen deutsche Unternehmen. Aber das deutsche Publikum soll das nicht wahrnehmen. Also wird aus einer US-Erpressung ein Märchen über die bösen, bösen Chinesen.

In den Vereinigten Staaten dürfte man sich die Hände reiben, wenn man liest, wie folgsam die deutschen Medien berichten. US-Behörden halten Fahrzeuge von VW und Porsche in den Häfen fest und blockieren die Einfuhr, und in Deutschland wird kreuzbrav daraus eine Geschichte über das böse China gemacht.

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Dabei braucht man nicht allzu viel Verstand, um zu erkennen, dass das schlicht die nächste Runde des Wirtschaftskriegs gegen Deutschland ist. Dessen erster und folgenreichster Akt die Sprengung der Nord-Stream-Pipelines war, die einen gewaltigen Druck erzeugte, Produktionsstätten zu verlagern. Allerdings gingen die US-Pläne an diesem Punkt nicht ganz auf – viele deutsche Konzerne, die man gerne in die Vereinigten Staaten gelockt (oder gedrängt) hätte, entschieden, dass China die bessere Wahl sei, wenn man denn verlagern müsse; schließlich sind die USA ein fallendes Imperium, und der Markt ist auch wesentlich kleiner als der chinesische.

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Mit Zwangsgebühren den öffentlichen Nahverkehr ausbauen

Kampf dem Auto: Grüne planen ÖPNV-Zwangsgebühr

Wenn Grüne planen, verliert der Bürger sein Geld

– das ist axiomatisch und gilt immerdar.

Der wahre Öko-Kommunismus

von Hans S. Mundi | ANSAGE.org

Die Dreistigkeit des Seins beglückt bekanntlich Intendanten und Führungspersonal von ARD und ZDF, welche für ihre parteiliche Parteilichkeit und regierungsfromme Propaganda Millionen per anno an Zwangsgeldern einkassieren und mehrfach im Jahr von fernen Urlaubsstränden aus dem GEZ-Doofmichel fies grinsend zuwinken. Da geht noch mehr. In einem Land, in welchem Tausende von Bürger gegen sich selbst und ihre ureigensten Interessen auf die Straße gehen und mit ihren Ausbeutern „solidarisch“ Händchen halten “gegen rechts“, ist für die Obrigkeit einfach alles drin.

So erhob sich dieser Tage auch kein Proteststurm, als die nach langem Marsch durch die Institutionen siegreich nach oben gelangten Grünen im Südwesten die nächsten Schritte zur nachhaltigen Zerschlagung eines einst bürgerlichen, wohlfunktionierenden deutschen Staats-, Wirtschafts- und Verkehrswesens präsentierten. Gefahr aus Südwest!

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Das Lebensmotto eines einst linksradikalen Wolfes im heutigen Schafspelz – die Rede ist konkret von Ökosekten-Verkehrsminister Winfried Hermann -, könnte lauten:

Mobil seien die hohen Regenten in ihrer unendlichen Wichtigkeit, mit Staatskarossen, Chauffeur und Flugbereitschaft, der unwichtige Untertan möge den Esel, das Lastenrad oder den stinkend vollen, selten pünktlichen Bus nehmen. Ave Grüne!

Dieser unsägliche Winfried „Winne“ Hermann, ein grüner Öko-Spießer urältester Menschensorte, zelebriert schon länger den ökolinken Umbau in Baden-Württemberg, bei dem ihm eine vermerkelte Nutzlos-CDU eifrig die Stange hält. Mal stänkert er gegen laute Motorräder, dann wieder sind Autos immer nur Klimakiller, und das Laufen und Fahrradfahren preist er als Menschheitsglück.

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Wiedereinführung der allgemeinen Wehrpflicht?

Gründe warum es sie nicht geben wird.

Von Dagmar Henn

Seit einiger Zeit beginnt sie überall, die Debatte über eine Wiedereinführung der Wehrpflicht. Aber sie wird nicht kommen, weil es nicht geht. Und die Gründe dafür sind nicht fehlende Kasernen oder bürokratische Probleme, es ist der Zustand der Gesellschaft.

Im gesamten Westen beginnt derzeit eine Debatte über die Wehrpflicht. Die US-Armee, die britische, die deutsche stellten fest, dass sie ihre Rekrutierungsziele nicht erreichen; in den USA wurde mittlerweile die Anforderung eines Highschool-Abschlusses gestrichen, was im deutschen Schema bedeuten würde, auf den qualifizierten Hauptschulabschluss zu verzichten. Gleichzeitig sollen dieselben Streitkräfte auf einen wirklichen konventionellen Krieg eingestellt werden (für die fünf Minuten eines Atomkriegs braucht es nur wenig Personal), der, wie man in der Ukraine sehen kann, weit eher dem Zweiten Weltkrieg ähnelt als all den kolonialen Expeditionen der vergangenen Jahrzehnte.

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Das ist ein wenig, wie auf eine Mine treten, die man selbst gelegt hat. Wobei jene, die die Mine legten, noch etwas intelligenter waren als jene, die jetzt ihren Fuß darauf gesetzt haben. Aber um das zu erklären, muss man ein wenig ausholen.

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Neoliberaler Klüngel schreitet seit über 30 Jahren emsig voran

Geplante Berliner S-Bahn-Privatisierung entpuppt sich als Kostenfalle

Neues Milliardengrab in Berlin?

Von Susan Bonath

Zwölf Milliarden Euro extra: Die Ausschreibung der Berliner S-Bahn ist zum teuren Vergabepoker vor Gericht geworden. Dafür löhnen werden erwartbar die Steuerzahler und Nahverkehrsnutzer. Ein Bündnis fordert vom Senat den Stopp des Projekts. Die Bahn gehöre in öffentliche Hand.

Bus, Bahn und vieles mehr: Kaum etwas funktioniert in Deutschland noch richtig, wird trotzdem immer teurer und geschröpfte Otto Normalbürger werden ärmer. Scheinbar in Klüngeln operierend, verteilt die Politik die Inhalte der Steuertöpfe immer dreister nach oben an bevorzugte Privatiers, um ihnen dennoch Rendite zu ermöglichen. Nicht nur Pharma- und Rüstungskonzerne profitieren davon.

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Zum Beispiel bei der Berliner S-Bahn: Vor gut drei Jahren schrieb der Senat Teile des Berliner Verkehrsnetzes für private Betreiber aus. Moderner und kundenfreundlicher sollte es werden, so das Versprechen. Doch das als Verheißung gestartete Prestigeprojekt entpuppt sich zunehmend als Endlosbaustelle, die wie ein schwarzes Loch die öffentlichen Kassen zugunsten privaten Profits leersaugt.

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Die wirtschaftsfeindlichste Energiepolitik aller Zeiten trägt Früchte

Wo bleibt der Aufschrei der Industrie gegen die „Energiewende”?

von Hans-Günter Appel | ANSAGE.org

Die schnell weiter steigenden Energiekosten durch die „Energiewende” (ver)treiben die deutsche Industrie in Länder mit einer günstigen, sicheren und berechenbaren Energieversorgung. Viele kleinere Betriebe ohne Kontakte ins Ausland gehen pleite. Industriemanager, Industrieverbände wie auch Gewerkschaftsführungen stehen im Namen der „Rettung des Weltklimas” weiter hinter dieser „Energiewende”.

Warum wehren sie sich nicht massiv gegen die Politiker, die mit dem Festhalten an diesem Wahn ihre Betriebe und die damit verbundenen Arbeitsplätze vernichten?

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Die Daten der deutschen Wirtschaft sind deutlich genug: Die Wirtschaftsleistung hat im letzten Jahr abgenommen. Für das laufende Jahr soll es laut den „Wirtschaftsweisen“ wieder leicht aufwärts gehen. Doch das dürfte ein frommer Wunsch sein. Die Daten sprechen dagegen.

Der Energieverbrauch in allen Wirtschaftssparten hat abgenommen, das heißt, die Produktion wurde heruntergefahren. Nur der Energiebedarf der Immigranten ist gestiegen. Das sind kurzgefasst die Daten von der 'Arbeitsgemeinschaft Energiebilanzen' (AGEB), eines Vereins unter dem Schirm des 'Bundesverbands der Energie- und Wasserwirtschaft' (BDEW), der sehr sorgfältig recherchiert. ("Energieverbrauch ist 2023 kräftig gesunken", AGEB, 20.12.2023 >> weiter).

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Regelbasierte internationale Ordnung ignoriert Völkerrecht

Die Vergeltung und das Völkerrecht

Von Gerhard Mersmann | Forum-M7.com

Irgendwie drängt sich das Gefühl auf, dass die durchaus breit gefächerte und dennoch sehr selektive Berichterstattung im Lande von den Konsumenten hauptsächlich auf die eigenen Belange hin gefiltert wird. Die Demonstrationen, die momentan Hunderttausende aus ihren guten Stuben geführt haben, richten sich, so diffus das klingt, gegen „rechts“. Damit ist ein Terminus im Spiel, der, genau wie sein Pendant „links“, nicht mehr groß der Orientierung dienen kann. Wenn die Landkarte verschwimmt, wie das derzeit der Fall ist, sind die topographischen Übungen auf ihr sinnlos.

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Mit Sicherheit kann gesagt werden, dass der Tenor der Demonstrationen eine Absage an Rassismus und Provinzialität ist, mehr aber auch nicht. Ein Einstehen für unsere „Demokratie“, wie viele Interpreten jetzt sehen, verlangte weitaus mehr. Denn diejenigen, die sich dieser spontanen Bewegung jetzt so gerne anhängen wollen, gehören ebenso zum Problem. Der Rechtsstaat, im bürgerlich-demokratischen Sinne, wird seit langem durch das Bild eines Gesetzesstaates aufgeweicht. Und die Rechtsvorstellungen, mit denen die verantwortliche Politik durch die Lande zieht, sind abenteuerlich.

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Verschleuderung deutscher Steuermilliarden nach Kiew

Perverse Ausplünderung der EU-Bürger zugunsten

des korruptesten Regimes Europas

Von Daniel Matissek | ANSAGE.org

Während in Brüssel die Landwirte – von den hiesigen Framingmedien gleichwohl weitgehend unter den Teppich gekehrt – mit massiven Ausschreitungen und Blockaden revoltieren und EU-weit Bauernproteste, die diesen Namen wahrlich verdienen, gegen die Verarmung, Überregulierung und globalistische Zerstörung der eigenen Agrarwirtschaft stattfanden, ließen die EU-Großkopfeten gestern [1.2.] in ihrem Elfenbeinturm die Korken knallen.

Sie feierten die Einigung auf sagenhafte 50 Milliarden Euro Hilfszahlungen für die militärisch immer mehr in die Defensive geratende, hochgradig korrupte Führung in Kiew; eine Vielfaches dessen, was beispielsweise zur Erfüllung der Forderungen der eigenen Landwirte nötig wäre. Die “Wertegemeinschaft” der EU hat damit erneut eindrucksvoll demonstriert, dass sie von allen guten Geistern verlassen ist.

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Die Einigung aller 27 Mitgliedstaaten darauf, diese den eigenen Steuerzahlern abgepresste Unsumme im Rahmen des EU-Haushalts in die Ukraine zu überweisen, um – wie EU-Ratspräsident Charles Michel frohlockte  – „eine solide, langfristige und vorhersehbare Finanzierung für die Ukraine zu sichern”, legt Zeugnis ab von der Absicht, bis zur letzten Patrone die diplomatische und eskalative Geisterfahrt der bedingungslosen Kriegsunterstützung fortzusetzen.

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Tucker Carlson im Interview mit Präsident Wladimir Putin

Ein Interview, das in die Geschichtsbücher eingehen wird

– zwei Profis sprechen miteinander – deutsche Untertitel.

Von Peter Hänseler

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► Übersicht

Das Interview dauerte 2:07 Stunden. Die erste Frage kam jedoch von Präsident Putin, nämlich ob Tucker Carlson eine ernste Diskussion oder eine Talk-Show wünsche. Tucker wünschte eine ernsthafte Diskussion.

Darauf gab Putin einen detaillierten historischen Abriss über Russland und die Ukraine, der bis ins frühe 9. Jahrhundert zurückreichte. Tucker – anfangs leicht irritiert – unterbrach Putin ein paar Mal, was auch Putin leicht irritierte. Dann schien Tucker Carlson jedoch den Eindruck zu machen, dass diese Ausführungen wichtig waren, um eine ernsthafte Diskussion zu führen – und sie waren es.

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Das Gespräch, das von einem absoluten Profi geführt wurde, war eine Zeitreise, welche sich schlussendlich auf die letzten 32 Jahre seit 1991 konzentrierte und zahllose interessante Facetten aufwies.

Die Themen waren: permanente NATO-Osterweiterung, Ziel der USA Russland zu schwächen, Maidan Febr. 2014, Minsker Vereinbarungen, Boris Johnson torpediert Frieden von Istanbul, «Pläne» Russlands Europa anzugreifen, Sprengung der Nord-Stream-Pipeline, Probleme der USA, BRICS, China, mögliche Friedensverhandlungen und vieles mehr.

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Die Implosion der Elektroauto-Branche

E-Autos ohne Zukunft

Hersteller ziehen sich reihenweise zurück

von Dr. Peter F. Mayer, Wien | tkp.at – Der Blog für Science & Politik

E-Autos sollten die Rettung für’s Klima sein. EU-Pläne verlangten das Aus für Verbrenner im Jahr 2035. Doch niemand dachte darüber nach, woher das Lithium für die Batterien kommen sollte und woher der Strom um sie zu laden. Es interessierte sich auch niemand über den Energieaufwand in der Produktion und die Fahrtüchtigkeit bei sehr hohen oder sehr niederen Temperaturen. Die Branche ist dabei einen Bauchfleck (Bauchklatscher) zu machen.

BOOMM-Implosion-Elektroauto-Branche-Absatzrueckgang-Absatzschwund-Nachfrageeinbruch-Nachfrageschwund-Umsatzeinbruch-Umsatzrueckgang-Wertverlust-Kritisches-NetzwerkFrankreichs Präsident Emmanuel Macron hatte einen Plan für Millionen von Elektrofahrzeugen pro Jahr. Bundeskanzler Olaf Scholz plante, bis 2030 15 Millionen Fahrzeuge auf Deutschlands Straßen zu bringen. Präsident Joe Biden übertrumpfte alle mit einem 174-Milliarden-Dollar-Plan, um die USA zum Weltmarktführer zu machen.

Vor einigen Jahren machte fast jeder Präsident oder Premierminister Elektrofahrzeuge zum Eckpfeiler einer Industriestrategie. Und doch haben wir diese Woche erfahren, dass Renault seine Pläne aufgibt, sein Elektrofahrzeug- und Softwaregeschäft separat an die Börse zu bringen, während Volvo seine Polestar-Tochtergesellschaft für elektrische Sportwagen aufgibt. (Artikel auf The Telegraph, 2.2.2024).

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Die aggressive Propaganda der Translobby

Trans-Formation einer Generation

von Anne Burger | Beitrag für MANOVA (vormals RUBIKON)

Geschlechtsidentitaet_Identitaetsfrage_geschlechtliche_Identitaet_Geschlechtsdysphorie_Geschlechtsangleichung_Transgenderwahn_Pubertas_Pubertaet_Kritisches-NetzwerkAngefeuert durch die aggressive Propaganda der Translobby, explodiert die Anzahl der Transkinder und -jugendlichen — mit unumkehrbaren Folgen für Körper und Seele.

Immer mehr Kinder und Jugendliche wollen ihr Geschlecht wechseln. Sascha Bailey, Sohn des Starfotografen David Bailey aus England, berichtet, wie nahe er einem Geschlechtswechsel kam und was seine Motive waren.

Sascha Bailey heiratete mit neunzehn Jahren eine deutlich ältere Japanerin und zog mit ihr nach Tokyo. Nach seiner Trennung war er so unglücklich und depressiv, dass er kaum mehr aus dem Bett kam. Er sah keinen Ausweg mehr aus dem Scherbenhaufen seines Lebens und dachte über Selbstmord nach. Dann stieß er in Chatrooms auf die Idee, er könnte alles hinter sich lassen und ein völlig neues Leben als Frau beginnen.

Er hatte nie zuvor ein Problem mit seinem männlichen Geschlecht gehabt, aber die Idee, eine Frau zu werden, begeisterte ihn. Wie eine echte Barbie wollte er aussehen, lange blonde Haare, viele Kurven und eine Wespentaille wollte er haben.

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