Alles gegen Deutschland: Baerbocks Visa-Skandal
Deutschland schafft sich selbst ab.
► Von Theo-Paul Löwengrub | ANSAGE.org
Wie nicht anders zu erwarten, zieht der Skandal um die Vergabe von Einreisevisa durch Beamte des Auswärtigen Amtes (AA) nicht nur immer weitere Kreise; auch Außenministerin Annalena Baerbock gerät zunehmend in den Fokus der Ermittlungen. Beamte aus drei deutschen Botschaften berichten nun, dass „enormer“ Druck ausgeübt worden sei, um die Vergabe von Visa zu beschleunigen. [siehe Artikel von Matthias Nikolaidis, TICHYS EINBLICK, 28.07.2024]
Laut einer neuen Anweisung aus dem AA, ausdrücklich „nur für den Dienstgebrauch“, sollten Einreisebefugnisse auch dann erteilt werden, wenn keine Pässe vorliegen und „die Richtigkeit des Sachverhalts … nicht mit absoluter Gewissheit“ geklärt ist. Im Klartext heißt das: Man soll den Antragstellern ganz einfach alles glauben, was sie sagen.
Ob Papiere und sonstige Voraussetzungen vorliegen, gerät endgültig zur Nebensache. Der Bruch jeglicher Rechtsordnung, von Merkel eingeleitet, hat unter der Ampel erst recht Methode: Offenbar will Baerbock in der Ampel-Dämmerung noch so viele Migranten ins Land schaffen, wie nur irgend möglich.
Als Instrument dafür gilt ihr die eigentlich nur für Ausnahmefälle vorgesehene Methode der sog.„alternativen Glaubhaftmachung“: Darauf solle fortan immer dann zurückgegriffen werden, wenn ”für bestimmte Länder oder Personengruppen feststeht, dass kein hinreichend zuverlässiges Urkundenwesen besteht“. Praktischerweise ist dies in den Shithole-Countries, aus denen Baerbock bevorzugt ihre Schützlinge zum Schaden Deutschlands importierten lässt, natürlich der absolute Normalfall.
Wenn die Beschaffung oder Überprüfung von Urkunden „unzumutbar lange dauern“ oder dies auch nur „absehbar“ sein sollte, soll stattdessen dann sofort auf die alternative Glaubhaftmachung zurückgegriffen werden, heißt es in der Dienstanweisung (!).
❖ weiterlesen