John Stuart Mills Gedanken zur Freiheit
Meinungsfreiheit ist ein außerordentlich zartes Pflänzchen
Heute brisanter und wichtiger denn je
► von Andreas Alkis Fischer | ANSAGE.org
Leute, lest Klassiker! Klassiker sind neben der Natur das andere Refugium, in dem der Geist zur Ruhe kommt, die Gedanken sich ordnen, das Weltverständnis mit der Basis in Kontakt tritt. Der Engländer John Stuart Mill (* 20. Mai 1806 in Pentonville, Vereinigtes Königreich; † 8. Mai 1873 in Avignon, Frankreich) war im 19. Jahrhundert führender Kopf des Liberalismus und Utilitarismus und kurzzeitig im Parlament tätig. Sein berühmter Essay “Über die Freiheit” (“On Liberty”) von 1859 ist heute noch (und wieder!) von einer enormen Aktualität.
Die Schrift ist im Wesentlichen ein Plädoyer für die Entfaltung der individuellen Freiheit im Rahmen der Gesellschaft. In heutiger Nomenklatur wird seine Wirkungszeit als das Viktorianische Zeitalter bezeichnet, welches mit entsprechenden Vorurteilen belegt ist, und entsprechend überraschend ist die Aktualität der Bestandsaufnahme und der Klagen über die Zustände.
Die Grundthesen in Mills Essays sind folgende: Individuelle Freiheit ist ein Menschenrecht. Sie erstreckt sich so weit, bis sie die Freiheit anderer Individuen in einem nicht mehr tolerablen Umfang beeinträchtigt. Keine weiteren Begründungen zu ihrer Beschränkung sind gerechtfertigt. Dabei ist Freiheit nicht etwas, das von der Obrigkeit gewährt zu werden hat, etwa in dem Grad, in dem sie mit deren Machtinteressen kompatibel scheint, also eine Art Konzession aus Gründen gewisser moralischer Prinzipien oder des inneren Friedens.
Seit dem Zeitpunkt, an dem die so treffende wie indikatorische Redewendung „
Ich entnehme den Medien, dass die SPD-Vorsitzende Saskia Esken weitere Telefonate von Bundeskanzler Olaf Scholz mit dem russischen Präsidenten Wladimir Putin gut fände. Da Scholz zwar gerne Esken los wäre, aber noch lieber Bundeskanzler bleiben möchte, ist das nach meinen vertraulichen Informationen nicht ohne Konsequenzen geblieben:
Der deutsche Schriftsteller, Publizist, Drehbuchautor und Kabarettdichter Erich Kästner (* 23. Februar 1899 in Dresden; † 29. Juli 1974 in München) hatte in seinen Berliner Jahren von 1927 bis zum Ende der Weimarer Republik 1933 seine produktivste Zeit. In wenigen Jahren stieg er zu einer der wichtigsten intellektuellen Figuren Berlins auf.
Die Kirchensteuerpflicht endet mit Ablauf des Monats in dem der Kirchenaustritt erklärt wurde (Der sogenannte „Reuemonat“ wurde abgeschafft). Wer im Dezember aus der Kirche austritt, ist somit ab 1. Januar von der Kirchensteuer befreit. Wer dagegen erst im Januar austritt, muss auf alle Jahreseinkünfte anteilig Kirchensteuer zahlen. Darum ist der Dezember der Kirchenaustrittsmonat.
Nicht nur in Deutschland, auch in der Schweiz erweisen sich die in den letzten drei Jahren zugewanderten Ukrainer vielfach als Last. Mario Fehr, der Sicherheitsdirektor der größten eidgenössischen Stadt Zürich, ist jedenfalls nicht mehr bereit, einen unbegrenzten Zuzug zu dulden. In einem Brief an den Schweizer Justizminister Beat Jans teilte er mit, dass Zürich fortan nur noch dann ukrainische Großfamilien aufnehmen werde, wenn diese auch nachweislich aus umkämpften Gebieten stammten.
Die Menschen in der EU sind gerne gehorsam. Deshalb attestieren sie dem ihnen übergeordneten Verein mit dem lustigen Namen „Europäische Union“ voller Bedauern eine Unterversorgung der europäischen Völker mit Handlungsanweisungen, Geboten und Verboten. Der personell knapp ausgestattete EU-Apparat mit seinen bescheidenen Diäten tut, was er kann, um ständig neue hochsinnvolle Regulierungen zu erdenken und in Vereinssatzungen umzusetzen.
Von rund 10.000 Asylbewerbern, die in Stuttgart leben, sind rund 3.000 in Hotels untergebracht. Kostenpunkt allein dafür im kommenden Jahr: 75 Millionen Euro. 55 Millionen Euro werden fällig für die Übernachtungskosten, weitere 20 Millionen Euro für das Catering. Je nach Hotel entstehen Kosten von rund 100 Euro pro Tag und Person für Übernachtung und Versorgung.
