Palandt und Schönfelder: Umbenennung wegen nazi-kontaminierter Herausgeberschaft
Entnazifizierte Juristen
► von Helmut Ortner | PRESSENZA
Mehrere juristische Standardwerke, wie der „Palandt“ oder der „Schönfelder“ sollen wegen ihrer nazi-kontaminierten Herausgeberschaft unbenannt werden. Der Verlag will damit ein Zeichen setzen. Warum erst jetzt? . . fragt Helmut Ortner.
Mitte Juli ließ der renommierte juristische Verlag C.H. Beck verlautbaren, er will fortan mehrere Standardwerke aus seinem Verlagsprogramm umzubenennen, die für alle Jura-Studierenden, jede Kanzlei und in allen Gerichtssälen hierzulande prägende Bergriffe sind, gewissermaßen die erklärenden, verlässlichen Leitplanken durch die juristischen Höhen und Niederungen im deutschen Gesetzesdschungel.
Aus dem „Palandt“, dem 3216-Seiten-„Kurzkommentar“ zum Bürgerlichen Gesetzbuch, werde nun der „Grüneberg“, auch die dicke rote Sammlung „Schönfelder“ aus gleichen Haus mit Gesetzen zum Zivil- und Strafrecht, auch sie werde künftig unbenannt und vom Münchner Zivilrechtsprofessor Mathias Habersack herausgegeben. Nicht genug: der mehrbändige Grundgesetzkommentar „Maunz/Dürig“ soll künftig ebenso neu namentlich etikettiert werden. Er soll den Namen „Dürig/Herzog/Scholz“ tragen.
Es sind der österreichische Jurist und Aktivist 
Der Mangel an politischen Strategien, die miteinander in Konkurrenz stehen und für die es sich trefflich zu streiten lohnt, wird von allen Seiten beklagt. Nicht nur innerhalb der Wählerschaft, unabhängig zu den parteilichen Präferenzen, sondern auch aus dem Lager der Berufspolitiker.
Alle Jahre wieder wählen vertrauensselige Bürger Politiker mit wenig Berufs- und Lebenserfahrung in hohe Regierungsämter und sehen sie dann als respektable Autoritäten an. Die Politiker verbinden mit dieser Zuschreibung umgehend Herrschaftsansprüche, schaffen ein Verhältnis der Über- und Unterordnung und setzen gegenüber den Bürgern ihren Willen durch; präziser gesagt, den Willen oder die Anweisungen ihrer Auftraggeber, der globalen Machtelite. Damit werden sie zu Helfershelfer gnadenloser Ausbeuter der eigenen Bürger.
Der Kommerz im Leistungs- und Berufssport überlagert die sportlichen Aspekte und läßt den Sport zur Geschäftemacherei verkommen. Auch die Politik ist aus eigennützigen Gründen sehr am Aufkommen von Nationalismus interessiert – die Verquickung von Kommerz und Politik ist es, die dem Sport ein Grab gräbt.
Island hat die 4-Tage-Woche getestet – es ist der größte Versuch weltweit. Er war so erfolgreich, dass jetzt 86 Prozent der isländischen Beschäftigen eine Arbeitszeitverkürzung oder die Möglichkeit dazu bekommen haben. Denn der Island-Versuch hat gezeigt: Arbeitszeitverkürzung bei vollem Lohn macht die Beschäftigten glücklicher, gesünder und produktiver – und rechnet sich wirtschaftlich.
Das Gleichbehandlungsrecht soll Menschen vor 
Wird Arbeit also gerecht entlohnt, da kann man nach kurzem Überlegen feststellen, dass es ein gerechtes Entlohnen nicht geben kann, da aus jeder Sicht die Bewertung verschieden ausfallen würde. Es hängt in der heutigen Zeit wesentlich vom Interesse des Kapitals ab, es bestimmt, was man dafür ausgeben möchte. Des Weiteren ist es abhängig von Angebot und Nachfrage, das grundsätzlich für alle finanziellen Bewertungen Gültigkeit hat.
Mit wem auch immer man spricht, ob mit Menschen, die sich die Impfung aus tiefster Sorge ums Überleben herbeigesehnt haben, ob mit strikten Impfgegnern, die sich niemals mit diesen nicht erprobten Vaccinen gentechnisch verändern lassen wollen - in Einem sind sich alle einig: Der nächste Lockdown kommt, spätestens nach der Bundestagswahl, vielleicht aber auch schon zum 1. September 2021.
Vorbemerkung: Ihre Anführer scheuen oft das Licht der Öffentlichkeit, doch sie besitzen immense Macht. Konten gefüllt mit Milliarden aus Geschäften, die in aller Herren Länder verrichtet werden; tausende Untergebene, die auf Gedeih und Verderb dem Richterspruch der Männer und Frauen an der Spitze ausgeliefert sind; sie blicken oft auf eine mehr als hundertjährige Geschichte krimineller Machenschaften zurück, sind für Millionen Tote mitverantwortlich: Deutsche Kapitalisten-Clans.
Was war zuerst?
Das weitgehende internationale Schweigen angesichts des Versuchs der Türkei, Südkurdistan (Nordirak) zu besetzen, stellt auch aus europäischer Sicht ein großes Problem dar. Denn es verkennt die großen Gefahren, die die türkischen Pläne in der Region auch für das benachbarte Europa darstellen.
Im Anschluß an das Gipfeltreffen der Präsidenten der USA und Russlands, Biden und Putin, in Genf gab es zwei Pressekonferenzen, zuerst eine von Wladimir Putin, danach eine von Joe Biden. Dabei wenig überraschend: Zur Pressekonferenz von Putin hatten alle Journalisten und Journalistinnen Zutritt, zur Pressekonferenz von Biden aber nur US-amerikanische Journalisten und nur solche, die Biden schon bekannt und genehm waren. Andreas Zumach hat auf Infosperber
Im März dieses Jahres brachte der CDU-Politiker und Unternehmer 
Die Liste ist fast endlos fortsetzbar. Und spätestens vom Geld (>
Unweit der Abfüllanlage von 'Nestlé Waters' in 
Leider wird darüber systemkonform weniger intensiv berichtet als beispielsweise über das 'runde Leder'. Das mag zum Teil daran liegen, dass es einigen Leuten peinlich sein sollte, dass uns derlei Titel nachfliegen wie die Scheißhaus-Fliegen.
Da heißt es immer, Geschichte wiederholt sich nicht.
Überall in der Gesellschaft regt sich Widerspruch. Das ist in Krisen, wie wir sie erleben, normal. Das Besondere an der momentanen Krise ist das Moment systemischer Relevanz. Vieles deutet darauf hin, dass ein Status quo ante, also ein Zustand, wie wir ihn vor dieser Krise kannten, nicht mehr kommen wird.
Die „Ökonomen“ sind mal wieder außer Rand und Band. Da war gerade Corona, da ist gerade Chip- und Holzmangel, da bleibt das BIP trotz Wachstums hinter dem des Vor-Vorjahres zurück, und der DAX dümpelt von einem Höchststand zum anderen. Grund genug, sich an die alten und die ganz alten Lehrsätze zu klammern, um daraus entweder auf die nahende Inflation, oder auf die Inflation, oder auf das Verhalten der Notenbanken zu schließen.
Die Basler Regierungsrätin 
Grünen-Kanzlerkandidatin Annalena Baerbock würde gerne den Benzinpreis erhöhen. Um stolze 16 Cent pro Liter. So meldeten es in der vergangenen Woche verschiedene Zeitungen. Das ist zwar nur die halbe Wahrheit, zeigt jedoch, in welch seltsame Richtung die Klimadebatte abgedriftet ist und wie wenig die Grünen von der Lebenswirklichkeit der meisten Menschen verstehen. Wir haben es hier nicht mit einer Klima-, sondern mit einer Phantomdebatte zu tun, bei der das Leben der meisten Menschen schlicht ausgeblendet wird.
Im Jahre 1602 gründeten Kaufleute in den Niederlanden die 'Vereenigde Oostinsche Compagnie' (
Wilhelm Busch 
Eine so rigide Anwesenheitspflicht gibt es sonst nur in Gefängnissen. Mit der Einschulung lernen Staatsbürger schon früh, sich nicht als autonome Wesen, sondern als Objekte fürsorglicher Bevormundung zu fühlen. Sie erfahren, dass nicht sie selbst, sondern erwachsene „Autoritäten“ über ihren Aufenthaltsort, ihre Körperhaltung und ihren Aufmerksamkeitsfokus zu befinden haben.
Gleich vorweg: dies ist kein Film aus der aktivistischen-feministischen Feder, sondern es geht um Information, die sonst selten in dem Zusammenhang erwähnt werden.
Pekings demografische Krise wird sich wahrscheinlich verschärfen, nachdem die Bevölkerung im Alter von 60+ im letzten Jahr um 18,7% auf 264 Millionen anstieg, während die Zahl der Menschen zwischen 15 und 59 Jahren um 6,79 Prozentpunkte auf 894 Millionen sank.
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