► Flugblatt der Gruppe Arbeitermacht, Infomail 764.

Hunderte Tote, darunter viele Zivilisten - Frauen und Kinder - sind in den letzten Tagen den mörderischen Angriffen der israelischen Luftwaffe und Armee zum Opfer gefallen. Mindestens 1600 Menschen wurden schwer verletzt. Die Regierung Netanjahu drohte unverhohlen mit einer Ausweitung der Bombardements.

Am 17. Juli hat die Regierung nun auch eine Bodenoffensive gestartet. Eine Bodeninvasion wird vorbereitet. Zynischerweise fordert die israelische Regierung die Bevölkerung auf, ganze Siedlungsgebiete zu verlassen, um so „nur“ deren Häuser, Wohnungen, Infrastruktur platt zu machen, um „nur“ die Existenzgrundlage zu zerstören.

► Lügen und Kriegspropaganda

Die israelische Regierung behauptet, die Angriffe auf Gaza wären nur ein Akt der Selbstverteidigung gegen die Kommandos und Aktionen der Hamas und anderer palästinensischer Gruppen - und die imperialistischen Verbündeten und Schutzmächte  des zionistischen Staates nehmen das für bare Münze. Nicht nur die USA, auch die deutsche Bundesregierung versichert Netanjahu ihrer „bedingungslosen Solidarität“. Allenfalls möge er die Armee nicht „unverhältnismäßig“ einsetzen.

Die deutsche Regierung und die Medien behaupten immer wieder, dass die Hamas das Hauptproblem auf dem Weg zu einer „Friedenslösung“ sei. Das stellt die Dinge geradezu auf den Kopf.

Seit Beginn der sog. „Friedensprozesse“ zwischen den PalästinenserInnen und dem Staat Israel, also vor über 20 Jahren, hat sich die Lage der PalästinenserInnen weiter verschlechtert. Israel hat mehrmals militärisch die palästinensischen Gebiete angegriffen und Invasionen gestartet. Es kontrolliert deren Wirtschaft, deren Währung, Wasserversorgung, Grenzen - und der israelische Staat hat ständig neue Gebiete durch den Ausbau der Siedlungsgebiete okkupiert.

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