das Versagen in Palästina, Syrien und Irak im Jahr 2014

► von John Philpot

Die Bombardierung Syriens und des Irak durch die Vereinigten Staaten von Amerika seit Mitte September 2014 und der israelische Überfall auf Gaza im Juli und August 2014 zeigen einmal mehr die extreme Schwäche des Internationalen Rechts und der internationalen Menschenrechtsorganisationen bei der Verhinderung und Bestrafung dieser illegalen Angriffskriege oder beim Finden von Verhandlungslösungen. Weder internationale Gerichtshöfe noch die unabhängige Untersuchungskommission der Vereinten Nationen für den Gazakonflikt 2014 bieten realistische Lösungen. Ja mehr noch, wir haben gerade gehört, dass der Internationale Strafgerichtshof [1] (ICC) den israelischen Überfall auf die Hilfsflotte für Gaza im Jahr 2010, bei dem zehn Menschen getötet worden sind, nicht untersuchen wird.

► Syrien, Irak und Afghanistan

Seit Anfang 2011 war Syrien das Opfer einer massiven Invasion seitens diverser islamischer terroristischer Organisationen, Stellvertreter des Westens – „Söldner“ laut der syrischen Schwester Agnes Mariam de la Croix [2] – unterstützt und finanziert von den Vereinigten Staaten von Amerika, dem Vereinigten Königreich, Frankreich, Türkei, Saudiarabien und Qatar. Bombenangriffe auf zivile Ziele, Terrorisierung und Ermordung von Zivilisten – darunter Enthauptungen – waren an der Tagesordnung. Rund 200.000 wurden getötet, und es gibt fast 2,5 Millionen Flüchtlinge in den Ländern rund um Syrien. Diese gegen die Menschen in Syrien begangenen Verbrechen sollten bestraft werden, aber es gibt keinen gangbaren Weg und keinen politischen Willen.

Die Anklägerin des Internationalen Strafgerichtshofs, Fatou Bensouda [3], hat, als sie hätte handeln können, die Augen vor den Leiden Syriens und der syrischen Menschen verschlossen. Die USA, Saudiarabien, Katar und die Türkei erfreuen sich völliger legaler Straflosigkeit, da sie nicht durch das Statut von Rom verpflichtet sind. Es ist aber nicht alles verloren, weil das Statut von Rom Großbritannien und Frankreich in die Pflicht nimmt. Deren Führer können angeklagt werden wegen Unterstützung und Begünstigung von Verbrechen, die in Syrien durch die "Freie Syrische Armee [4]" und die Mehrheit von Jihadisten begangen worden sind, die Gräueltaten verübt haben.
 

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