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Startseite > #Skandalös: Regierungsbildung in Kiew. Aufbruch in die Revolte?

 

► von Kai Ehlers / russland.RU


Eine Groteske wird soeben vor den Augen der Welt aufgeführt. Das Stück trägt den einfachen Titel: Die Verwandlung einer Umsturzregierung in ein modernes Protektorat. Inhalt: die  Übernahme der Ukraine in die Vormundschaft der USA, der Europäischen Union, des IWF [1] und sonstiger internationaler Geldinstitute.

„Die Regierung steht“, titelte „Die Welt“ und andere Leitmedien fielen in diesen Tenor ein. Zwar sei das, was sich im Zuge der Regierungsbildung jetzt in Kiew abgespielt habe, ein „bisschen unorthodox“. Das Wochenblatt „Die Zeit“, nicht gerade hervorgetreten durch kritische Berichterstattung zum ukrainischen Bürgerkrieg, fand zur Beschreibung der Vorgänge sogar zu der Überschrift: „Jazenjuks schräges Krisenkabinett.“ (Die Zeit, 3.12.2014 [2])  Aber schnell beruhigte man sich mit der Versicherung des ukrainischen Präsidenten, dass ungewöhnliche Zeiten auch ungewöhnliche Methoden erforderten. Ähnlich berichteten auch andere etablierte Medien.


► Was ist geschehen? . . Betrachten wir die Aufführung aus der Nähe:

Am 2. Dezember 2014  bestätigte die am 26. Oktober des Jahres neu gewählte, in Kiew tagende Werchowna Rada [3] mit 288 von 399 Stimmen das vom Gespann Poroschenko [4] / Jazenjuk [5] vorgeschlagene neue Kabinett (bei einer Enthaltung eines ins regierungsfreundliche Lager gewählten Maidan-Journalisten). Mit diesem Beschluss wurde die seit dem Umsturz vom 21. Februar 2014 provisorisch tätige Regierung abgelöst. Die Abstimmung wurde im „Paket“ durchgeführt. Die Kandidaten wurden nicht einzeln besprochen. Der Vorschlag Poroschenkos/Jazenjuks wurde en bloc und ohne vorherige Debatte durchgewinkt. Von Demokratie keine Spur.
 

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Links
[1] http://de.wikipedia.org/wiki/Internationaler_W%C3%A4hrungsfonds
[2] http://www.zeit.de/politik/ausland/2014-12/ukraine-neues-kabinett-auslaender-informationsministerium/komplettansicht
[3] http://de.wikipedia.org/wiki/Werchowna_Rada
[4] http://de.wikipedia.org/wiki/Petro_Poroschenko
[5] http://de.wikipedia.org/wiki/Arsenij_Jazenjuk
[6] http://www.kritisches-netzwerk.de/forum/klage-gegen-israels-regierungschef-netanjahu-chile-eingereicht
[7] http://www.kritisches-netzwerk.de/forum/regierungsbildung-kiew-aufbruch-die-revolte