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Startseite > Minsker Vexierbild: Einladung zu genauerer Betrachtung


► von Kai Ehlers / www.russland.RU


Am Anfang des Jahres 2015 steht ein Vexierbild. Auf den ersten Blick zeigt es den ukrainischen Präsidenten Poroschenko [1], der zur Fortsetzung der Minsker Gespräche nach Astana [2], in die Hauptstadt Kasachstans einlud. Im „Normandie-Format“, also ohne die USA, sollten dort Wladimir Putin, Angela Merkel, François Hollande und Poroschenko selbst am 15. Januar Gespräche zu Lösung der ukrainischen Krise führen.

Der Ansatz versprach Lockerung, hatte sich doch Poroschenko mit seinem Vorschlag des „Normandie-Formats“ (so benannt nach einem Treffen der vier oben Genannten am 6. Juni anlässlich des  Gedenktages an die Landung der Allierten in Frankreich 1944) ungeachtet seiner eigenen, häufig martialischen Posen in dieser Frage offenbar gegen seinen Ministerpräsidenten Arsenij Jazenjuk [3] durchgesetzt, der eine Fortsetzung der Minsker Gespräche nur im  „Genfer Format“, das heißt, nur unter Beteiligung der USA  akzeptieren wollte.

Und hatte doch Putin über den von ihm im September 2014 vorgelegten Plan für einen international kontrollierten Waffenstillstand hinaus, der mit in die Minsker Vereinbarungen eingegangen war, in den letzten Monaten immer wieder deutlich gemacht, dass Russland an Entspannung interessiert sei.

Hollande hatte zudem zum Jahresende erklärt, er sehe keinen Sinn in weiteren Sanktionen gegen Russland; es könne nicht darum gehen Russland zu schaden, sondern man müsse Formen der Zusammenarbeit finden, die allen nützten, und sogar Kanzlerin Merkel hatte, ungeachtet ihres scharfen Auftrittes in Brisbane [4] Ende letzten Jahres, immer wieder das deutsche Interesse an einer Verständigung mit Russland betont.

Und schließlich hatte man sich, auch dies ein beachtenswerter Aspekt, gerade Schulter an Schulter [5] zur Demonstration gegen den Terror in Paris getroffen.

Und selbst die Tatsache, dass von einer Teilnahme der Donezker [6] und Lugansker [7] Republiken in Poroschenkos Einladung nicht die Rede war, hätte ja noch korrigiert werden können.


► Der zweite Blick…

Beim zweiten Blick tritt aus dem Bild jedoch eine andere Szene hervor: Zeitgleich zu Poroschenkos Vorschlag kommt Ministerpräsident Arsenij Jazenjuk, nationalistischer Scharfmacher, Liebling der USA nach Deutschland zu Besuch, wird von Bundespräsident Gauck empfangen, wird ins Bundeskanzleramt eingeladen, wird von der Bundeskanzlerin für seinen entschlossenen, wie sie betont, demokratischen, wenn auch für die Bevölkerung sicher „nicht einfachen“ Reformkurs gelobt, der zeige, dass das neugewählte Parlament der Ukraine „in Richtung eines transparenten und demokratischen Landes weitergehen möchte. Deutschland möchte die Ukraine auf diesem Weg unterstützen.“
 

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Links
[1] http://de.wikipedia.org/wiki/Petro_Poroschenko
[2] http://de.wikipedia.org/wiki/Astana
[3] http://de.wikipedia.org/wiki/Arsenij_Jazenjuk
[4] http://www.kritisches-netzwerk.de/forum/bundeskanzlerin-merkel-rede-sydney-vor-dem-australischen-lowy-institut
[5] http://www.kritisches-netzwerk.de/forum/charlie-hebdo-pariser-gedenkkundgebung-wenn-politische-heuchler-sich-die-ehre-geben
[6] http://de.wikipedia.org/wiki/Volksrepublik_Donezk
[7] http://de.wikipedia.org/wiki/Volksrepublik_Lugansk
[8] http://www.kritisches-netzwerk.de/forum/klage-gegen-israels-regierungschef-netanjahu-chile-eingereicht
[9] http://www.kritisches-netzwerk.de/forum/minsker-vexierbild