► von Hannes Hohn
Nachdem die Alternative für Deutschland (AfD) in mehrere Landesparlamente eingezogen war, befürchteten Viele, dass sich damit eine neue starke Rechte formiert hätte. Nun folgt dem Aufschwung jedoch jähe Ernüchterung.
Ursprünglich war die AfD von ihren Initiatoren Bernd Lucke [1] und Hans-Olaf Henkel [2] als eine Partei konzipiert, die bürgerlich-konservative Kräfte, v.a. auch aus der CDU, sammeln sollte. Ihr zentraler Programmpunkt war eine „Alternative“ zu Merkels Europa-Politik. Die AfD artikuliert v.a. die Interessen der Klein- und Mittelbourgeoisie, die nicht so wie das große Exportkapital von Merkels Euro-Crash-Kurs profitiert und eher fürchtet, in den Strudel der Euro-Schulden-Krise zu geraten.
Doch die konservativ-nationalistische Ausrichtung rief auch andere Kräfte auf den Plan. Die verbreitete Unzufriedenheit mit der „etablierten Politik“ und die Angst vor einem erneuten Kriseneinbruch brachten viele „Wutbürger“ dazu, AfD zu wählen. Vor allem in Ostdeutschland, wo die soziale Lage immer noch schlechter ist als im Westen, traf die AfD einen Nerv. Dazu kam die PEGIDA-Bewegung mit ihrer Mischung aus sozialem Frust, Empörung über die „Lügenmedien“, Enttäuschung über die „Demokratie“, Fremdenfeindlichkeit, Rassismus und nicht zuletzt auch faschistischen Kräften. Sie wurde zur Herausforderung für die AfD.
Einerseits wurde PEGIDA als “natürlicher Bündnispartner“ gesehen, v.a. in den östlichen Landesverbänden und deren Führungsfiguren Alexander Gauland [3] und Frauke Petry [4]. Andererseits sahen die AfD-Initiatioren Lucke und Henkel, die für einen wirtschaftsliberalen Kurs stehen, PEGIDA zwar als nützliche Wahlvolk-Idioten, jedoch lehnen sie deren zu rechtslastige Orientierung ab. Das hat jedoch weniger damit zu tun, dass Lucke und Co. zu „links-liberal“ wären, als damit, dass zu viel Nationalismus und zu offene Fremdenfeindlichkeit nicht den „seriösen“ Intentionen und wirtschaftlichen Bedürfnissen der Bourgeoisie entsprechen. Diese sagt nämlich grundsätzlich durchaus Ja zu Europa und Euro. Und sie will auch Einwanderung - doch bitte nur „geregelt“. Billige Fachkräfte, die gebraucht werden, ja - alle anderen sollen „draußen“ bleiben.
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