► von Bill Van Auken / wsws.org/de/

Bei der vorgezogenen Parlamentswahl in Griechenland, die der Parteichef und ehemalige griechische Ministerpräsident Alexis Tsipras [1] im August angesetzt hatte, wurde SYRIZA laut [vorläufigem] Endergebnis erneut stärkste Kraft.

Tsipras kehrt auf der Grundlage eines politischen Programms zurück an die Macht, das, zumindest oberflächlich, das genaue Gegenteil des Programms ist, mit dem SYRIZA im Januar 2015 ins Amt kam. Damals gewann die Partei die Wahl mit dem Versprechen, die Sparmaßnahmen zu kippen, die von der Europäischen Union und dem internationalen Finanzkapital als Bedingung für die letzten beiden Rettungsabkommen durchgesetzt wurden. Jetzt kehrt Tsipras ins Amt zurück, um noch weitergehende Sparmaßnahmen umzusetzen, die er als Bedingung für ein drittes Rettungspaket akzeptieren musste.

Die gestrige Wahl war der dritte Urnengang in diesem Jahr. Im Januar hatte die griechische Bevölkerung Tsipras und SYRIZA aufgrund des weit verbreiteten Irrglaubens gewählt, sie würden gegen den Sparkurs kämpfen. Im Juli stimmte sie in einem Referendum, zu dem die Syriza-Regierung aufgerufen hatte, mit großer Mehrheit gegen den Sparkurs. Allerdings machte Tsipras kaum eine Woche später eine Kehrtwende und akzeptierte die Sparauflagen, die ihm von der sogenannten „Troika“ – der Europäischen Union (EU [2]), dem Internationalen Währungsfonds (IWF [3]) und der Europäischen Zentralbank (EZB [4]) – diktiert wurden.

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