► von Nick Beams / wsws.org/de/

Das transpazifische Abkommen TPP [1] (Trans-Pacific Partnership), das die USA diese Woche abgeschlossen haben, wird als Einleitung einer neuen Ära des Freihandels und der Prosperität begrüßt. TPP ist ein Handels- und Investitionspakt, der zwölf Länder umfasst und fast vierzig Prozent des globalen Bruttosozialprodukts abdeckt.

Die australische Presse war voll des Lobes. „Sprungbrett zu Wachstum“ war die Schlagzeile der Australian Financial Review. Die Zeitung zitierte Premierminister Malcolm Turnbulls [2] Bemerkung, das Abkommen sei „ein gigantischer Grundstein für unseren zukünftigen Wohlstand“. Die Murdoch [3]-Presse war nicht weniger begeistert. „Pazifik-Abkommen eröffnet Wachstumsära“, schwärmte der Australian. In Amerika war die Berichterstattung wesentlich zurückhaltender. Dort trifft das Abkommen auf beträchtlichen Widerstand im Kongress.
 

 

Die Behauptung, die TPP sei ein „Pazifik-Vertrag“ und ein wesentlicher Fortschritt für den Freihandel, ist offensichtlich absurd. Das Abkommen ist ausdrücklich darauf angelegt, China, die zweitgrößte Volkswirtschaft der Welt, auszuschließen. Sie enthält die Forderung, dass die Mitgliedsländer die Prinzipien der freien Marktwirtschaft praktizieren müssen. Das hat zum Ziel, China davon auszuschließen, weil Staatsunternehmen in seiner Wirtschaft immer noch eine beträchtliche Rolle spielen.

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