► von Helmut Schnug / Thilo Bode

Im Kritischen Netzwerk wurden seit Jahren regelmäßig die Gefahren der geplanten Abkommen wie dem "Transatlantic Trade and Investment Partnership" (TTIP, früher Trans-Atlantic Free Trade Agreement, TAFTA) in vielen kritisch-reflektierenden Artikeln thematisiert, z. B. hier [1] und hier [2] und hier [3]. Auch das sogenannte "Comprehensive Economic and Trade Agreement", kurz CETA (dt. Umfassendes Wirtschafts- und Handelsabkommen, auch als Canada–EU Trade Agreement gelesen) ist ein geplantes europäisch-kanadisches Freihandelsabkommen, daß von uns immer wieder kritisch beleuchtet wurde.

Noch immer weitgehend unbekannt hierzulande: TiSA. Das Trade in Services Agreement (TiSA; deutsch Abkommen über den Handel mit Dienstleistungen) ist eine in Verhandlung befindliche Sammlung von Vereinbarungen in Form eines völkerrechtlichen Vertrags zwischen 23 Parteien einschließlich der USA und der Europäischen Union. Das TiSA-Abkommen soll weltweit Dienstleistungen liberalisieren. Die 50 Staaten, die über TiSA verhandeln, exportieren weltweit zwei Drittel aller Dienstleistungen, wozu Branchen wie Verkehr, Finanzen, Bildung oder Gesundheit zählen. ⇒ TiSA [hier [4]]

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Lange Zeit wurden und werden die Vertragsbedingungen zu TTIP, CETA und TiSA im Geheimen ausgehandelt; nur eine verhältnismäßig kleine Anzahl von Personen weltweit bekam Zugang zu den Schriften. Bundestagsabgeordnete z.B. konnten die Unterlagen bisher nur unter strengen Auflagen in einem Leseraum im Bundeswirtschaftsministerium einsehen. Sie dürfen allerdings mit niemandem über die Inhalte reden. Originaldokumente oder Kopien durften nicht in die Öffentlichkeit. Transparenz und Demokratie = Fehlanzeige.

Die meisten Leitmedien und die Mehrzahl ihrer willfährigen Medienhuren Journalisten erwiesen sich einmal mehr als systemtreue, embeddede Vasallen mit festgezurrtem Maulkorb. Die Unterstützung des transatlantischen Bündnisses und die Solidarität in der sogenannten "freiheitlichen Wertegemeinschaft mit den Vereinigten Staaten von Amerika" [sic!] wird von großen Medien- und Verlagsanstalten aufoktroyiert - wer nicht spurt, fliegt. Nachrichtenagenturen wie AFP, AP, ddp, dpa, REUTERS etc. liefern das Material für die zu veröffentlichte Meinung. Kritische Aufarbeitung unerwünscht.

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