► von Johannes Stern / wsws.org

Deutschland will noch massiver aufrüsten als bisher bekannt. Das verkündete Bundeskanzlerin Angela Merkel am Dienstagabend in einer Rede auf dem Wirtschaftstag der CDU in Berlin. „Wir stehen asymmetrischen Konflikten gegenüber, wie wir sie bislang noch nicht gekannt haben“, erklärte Merkel vor führenden Vertretern der deutschen Wirtschaft. „Die Verteidigungsfähigkeit der Europäischen Union“ sei jedoch „noch nicht darauf abgestellt, alleine die Sicherheit in unserem eigenen Gebiet zu sichern.“

Die Schlussfolgerung der Kanzlerin: „Ein Land wie Deutschland, dass heute 1,2 Prozent des Bruttoinlandsprodukts für Verteidigung ausgibt und ein Land wie die Vereinigten Staaten von Amerika, das 3,4 Prozent des Bruttoinlandsprodukts für Verteidigung ausgibt werden sich annähern müssen. Es werde „auf Dauer nicht gutgehen, dass wir sagen, wir hoffen und wir warten darauf, dass andere für uns die Verteidigungslasten tragen.“

Merkels Rede wird in den Medien als das gefeiert, was sie ist: Ein weiterer Meilenstein in der Rückkehr des deutschen Militarismus, seit Bundespräsident Joachim Gauck, Außenminister Frank-Walter Steinmeier und Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen auf der Münchner Sicherheitskonferenz Anfang 2014 offiziell die außenpolitische Wende verkündet hatten.

Das Handelsblatt titelte am Donnerstag in großen Lettern „Deutschland rüstet auf“ und nannte die Ankündigung Merkels eine „Zeitenwende“. In den vergangenen 25 Jahren hätten „Bundesregierungen unterschiedlicher Couleur dankbar die Friedensdividende eingestrichen“ und der Anteil der Wehrausgaben am BIP sei von 3,4 Prozent Mitte der 1980er-Jahre auf knapp 1,2 Prozent gesunken. Nun signalisiere Merkel „dass sie bereit ist nachzulegen“.

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