► von Alex Lantier / wsws.org/de
Beim Treffen der europäischen Regierungschefs am Sonntag, auf dem es über neue verheerende Sparmaßnahmen für Griechenland und den möglichen Austritt des Landes aus dem Euro ging, traten die Konflikte zwischen den europäischen Großmächten offen zutage.
Deutschland trat am aggressivsten auf, um Griechenland die härtesten Bedingungen zu diktieren. Einige der Vorschläge laufen darauf hinaus, Griechenland praktisch auf den Status einer Halbkolonie zu degradieren. Berlin versuchte nicht nur, Griechenland unter Androhung des Ausschlusses aus der Eurozone in die Knie zu zwingen, sondern auch, die anderen großen Eurostaaten wie Frankreich und Italien auf seine Linie zu bringen.
Der italienische Premierminister Matteo Renzi erklärte zu Beginn der Verhandlungen, Italien lehne weitere Forderungen an Griechenland unter Androhung des Ausschlusses aus der Eurozone (Grexit) ab. Er betonte, die Eurozone akzeptiere die Sparvorschläge des griechischen Premierministers Alexis Tsipras in Höhe von dreizehn Milliarden Euro, die von französischen und griechischen Staatsvertretern ausgearbeitet worden waren. Damit setzte sich Tsipras über den Willen der griechischen Bevölkerung hinweg, die am 5. Juli bei einem Referendum über den Sparkurs der EU mit deutlicher Mehrheit mit „Nein“ gestimmt hatte.
„Italien will keinen Austritt Griechenlands aus dem Euro, und in Richtung Deutschland sage ich: Genug ist genug“, sagte Renzi laute der Zeitung Il Messaggero. „Jetzt, wo Tsipras Vorschläge gemacht hat, die den europäischen Forderungen entsprechen, müssen wir uns ganz einfach einigen. Einen europäischen Partner noch weiter zu erniedrigen, nachdem Griechenland in allen Punkten nachgegeben hat, ist undenkbar.“