► von Rico Rodrigues
Am 15. März gingen in Brasilien Hunderttausende auf die Straße, um gegen die Regierung Dilma Rousseff und die Arbeiterpartei PT zu demonstrieren. Nach Angaben der Militärpolizei waren 1,4 Millionen in über 70 Städten in ganz Brasilien auf der Straße. In Sao Paulo waren 42.000, in Brasilia 35.000, in Rio 20.000, in Curitiba 40.000. Die Demonstrationen haben es auch in die internationale Presse geschafft. Doch was steckt hinter dem Protest?
► Vorspiel
Dilma Rousseff von der PT hatte die Wahlen im Oktober knapp gegen den Herausforderer Aécio Neves von der neoliberalen PSDB gewonnen (51,6% zu 48,4%). Es war die härteste Wahlauseinandersetzung seit über zehn Jahren. Seitdem gilt das Land als gespalten: auf der einen Seite die Anhänger der PT, die vorgeben, für eine Fortführung der sozialen Programme und eine keynesianische Politik einzutreten, auf der anderen Seite die Unterstützer von Néves, die für eine Rückkehr zu einer offen neoliberalen Politik stehen.
So weit die offizielle Version. In Wahrheit ist die Situation um einiges komplexer, aber richtig ist, dass es zunehmend eine Polarisierung um die zwei großen Parteien PT und PSDB gibt. Nach der Wahl äußert sich diese auch im Ruf der Verlierer „Dilma raus“.
Nach anfänglichen Anti-Dilma Protesten Ende 2014 hatte sich die Lage beruhigt - bis die Proteste vom 15.3. im Internet angekündigt wurden. Die Presse hat kräftig mitgeholfen, die Nachricht zu verbreiten. Als Reaktion darauf haben der Gewerkschaftsverband CUT und die Landlosenbewegung MST, beide der PT nahestehend, zusammen mit „linken“ Bewegungen am 13.3. demonstriert. Auf der Paulista in Sao Paulo waren es 50.000, im Rest des Landes war der Erfolg aber eher bescheiden. Obwohl auch diese Mobilisierung beeindruckend war (zumindest in Sao Paulo), blieb sie weit hinter dem Anti-Dilma Protest vom 15.03. zurück.
► Die Regierung Dilma
Dabei gibt es sicherlich genug Gründe, um gegen die PT-Regierung auf die Straße zu gehen. Bevor der frühere Präsident Lula da Silva 2003 zum ersten Mal gewählt wurde, hatte er bekanntlich versprochen, die Auflagen des IWF zu erfüllen und brav die Schulden zu bezahlen - Syriza läßt grüßen. Und so war eine der ersten „Reformen“ der neuen Regierung die Rentenreform, die den Zugang zu Renten für Millionen ArbeiterInnen erschwert und deren Höhe herabsetzt.