► Leo Mayer / stellvertr. Vors. des isw (Institut für sozial-ökolog. Wirtschaftsforschung e.V.)
Im Frühjahr 2013 hatten die Finanzminister aus Brasilien, Russland, Indien, China und Südafrika – die sogenannten BRICS – in Durban / Südafrika beschlossen, gemeinsam eine Entwicklungsbank und einen Fonds für Devisenreserven zu gründen. Die Bank soll unter anderem große Infrastrukturprojekte finanzieren und eine Alternative zum Internationalen Währungsfonds (IWF) darstellen, der von den USA dominiert wird. Allerdings konnten sich die Fünf damals weder auf die Höhe des Eigenkapitals noch auf dessen jeweiligen Länderanteil einigen. Jetzt ist offenbar der Durchbruch gelungen.
Die BRICS-Bank wird 2016 mit einem Kapital im Umfang von 50 Milliarden Dollar starten. Brasilien, Russland, Indien, China und Südafrika werden ihre unmittelbaren Teilnehmer sein. Die entsprechenden Dokumente wurden beim 6. Gipfeltreffen am 15. und 16. Juli in Brasilien unterzeichnet.
► Eine Alternative zum IWF
Die BRICS-Staaten gründen die Bank, damit sie das Gleiche wie der Internationale Währungsfonds und die Weltbank tut. Das ist erstens die Finanzierung der Haushaltsdefizite zu den Zeiten irgendwelcher wirtschaftlichen Instabilität jener Staaten, die dieser Bank angehören werden. Und das ist zweitens die Finanzierung von sowohl sozialen als auch wirtschaftlichen Projekte, die der IWF, die Weltbank oder andere Banken nicht finanzieren.
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