► von Conrad Schuhler / Institut für sozial-ökologische Wirtschaftsforschung e.V.
Ihr völliges Verkennen der wirtschaftlichen Lage in Deutschland und der Eurozone hat die Bundesregierung eklatant unter Beweis gestellt, als sie im Sommer im Bundestag erklärte: „Die wirtschaftliche Lage hat sich zuletzt deutlich verbessert; die Eurozone hat die seit Ende 2011 andauernde Rezession überwunden, die Wirtschaftsleistung wächst wieder.“
Sozusagen im Gegenzug strafte Eurostat, die Statistische Behörde der EU [⇒ zur Webseite], diese Aussagen der deutschen Regierung Lügen. Nach ihren Angaben hat die Eurozone, die im ersten Quartal ein Mini-Wachstum von 0,2 % erzielt hatte, im zweiten Quartal einen Rückgang auf 0,0 % zu verzeichnen. Und Deutschland machte dabei den negativen Vorreiter. War im ersten Quartal hier noch ein Wachstum von 0,7 % erreicht worden, so schrumpfte die deutsche Wirtschaft im zweiten Quartal um 0,2 %. Nur Zypern und Rumänien waren noch schlechter, Italien landete ebenfalls bei minus 0,2 %. Frankreich verharrte wie schon im ersten Quartal auf dem Stagnationswert von 0,0 %.
Die Wirtschaftswelt des „Westens“ wird insgesamt von Stagnation und Rezession geprägt. Die USA kam nach minus 0,5 % im ersten auf 1,5 % im zweiten Quartal. Japan fiel von plus 1,5 % auf minus 1,7 %.
Im Weltmaßstab fällt das Wachstum der westlichen Industriestaaten immer weiter ab gegen die Schwellenländer, v.a. gegen die BRICS-Staaten (Brasilien, Russland, Indien, China, Südafrika). Der Internationale Währungsfonds prognostiziert für China ein dreimal höheres Wachstum als für die „fortgeschrittenen Volkswirtschaften“. Und er hat deren voraussichtliches Wachstum noch viel zu hoch eingestuft. So hat er für die USA für 2014 ein Wachstum von 1,7 % vorhergesagt und für Japan eines von 1,6 %. Beide Länder werden froh sein, wenn sie überhaupt oberhalb der Null-Linie liegen.