► von Peter Schwarz / wsws.org
Drei Jahre nach ihrer Gründung hat sich die Alternative für Deutschland (AfD) am Wochenende ein Parteiprogramm gegeben. Über 2000 Mitglieder stimmten auf einem Bundesparteitag in Stuttgart über das Programm und mehrere hundert Änderungsanträge ab.
Die Partei, die mittlerweile im Europaparlament und in acht Landtagen sitzt, hat in den drei Jahren ihrer Existenz eine rasche Entwicklung durchlaufen. Auf dem Höhepunkt der Griechenlandkrise als Anti-Euro-Partei entstanden, schrieb sie sich im vergangenen Jahr die Abwehr von Flüchtlingen auf die Fahne. Nun hat sie den Antiislamismus zu ihrem Markenzeichen gemacht.
Der Antiislamismus spielt im Programm der AfD eine ähnliche Rolle wie der Antisemitismus bei den konservativen und rechtsextremen Parteien des Kaiserreichs und der Weimarer Republik. Er dient dazu, soziale Unzufriedenheit auf eine Minderheit (damals die Juden, heute Muslime) abzulenken, Rassismus und Nationalismus zu schüren sowie erzkonservative und militaristische Ziele zu verfolgen.
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