Nur tote Fische schwimmen mit dem Strom
► von Ulrich Gellermann, Berlin
„Was glaubst Du?“ – „Ich glaube, dass ein Kilo Rindfleisch eine gute Brühe macht!“ Dieser alte Spruch aus dem Volksmund wird Ende Mai auf dem Magdeburger Parteitag der Linkspartei neu verhandelt. Natürlich wortreicher, feiner, parlamentarisch ziseliert. Und während sich die linke Partei weitgehend aus den gesellschaftlichen Debatten, wenn sie denn nicht in Parlamenten stattfinden, verabschiedet hat, blitzt in zwei Anträgen des Parteitages noch einmal ganz kurz eine Ahnung von Grundsätzen, von der Wirklichkeit außerhalb der Parlamente auf: Der sächsische Landesverband will die „konsequente Trennung von Staat und Religionen in der Bundesrepublik“ per Antrag erreichen und der linksparteilich mächtigen Bodo Ramelow, unterstützt von Petra Pau und anderen, will statt dessen die „Einsetzung einer religionspolitischen Kommission des Parteivorstandes.“
So machen es die herkömmlichen Parteien seit Jahr und Tag: Liegt ein Antrag auf einem Parteitag irgendwie quer, basteln die herrschenden Parteikreise schnell einen eigenen Antrag, der einen kleinen Kompromiss verheisst, die ganze Sache einer Kommission zuschiebt und den Burgfrieden in der Organisation wieder herstellt. Dass der Thüringer Linksparteichef und Ministerpräsident Bodo Ramelow die Parteikreise zunehmend beherrscht, ist an einem anderen Ritual des linken Parteitages zu erkennen: Der Mann darf als Zweiter sprechen - nach dem männlichen Parteivorsitzenden Bernd Riexinger und der weiblichen Chefin Katja Kipping.
❖ weiterlesen