Die unerfreuliche Rückkehr der Navi Pillay

DruckversionPDF version

 

von Daniel McAdams  / Geschäftsführer des Ron Paul Institute for Peace and Prosperity


Man könnte sehr wohl sagen, dass Navi Pillay die Person ist, die mehr als alle anderen verantwortlich ist für den katastrophalen Überfall der NATO auf Libyen. Als UNO-Menschenrechtskommissarin leitete sie diese schicksalsträchtige Konferenz im Februar 2011, bei der der libysche NGO-Leiter Soliman Bouchuiguir unglaubliche Geschichten über die „Massaker“ wiederholen durfte, die in Libyen stattfanden – Geschichten, von denen er nach dem NATO-Überfall offen zugab, dass er sie erfunden hatte. „Es gibt keine Beweise,“ rief er aus, als er nach dem Überfall nach Beweisen für seine Behauptungen gefragt wurde, welche die Ausgangsbasis für die Kette von Ereignissen bildeten, die zu den Bombardierungen durch die NATO führten.

Das erste Glied in dieser Kette war das Hearing der UNO-Menschenrechtskommission unter dem Vorsitz von Pillay, wo Bouchuiguirs Lügen zum Ausschluss Libyens aus diesem Gremium und zur Weiterleitung der Angelegenheit Libyen an den Unsicherheitsrat führten. Bei dem Hearing übernahm Pillay den Standpunkt des Fälschers Bouchuiguir, indem sie ausrief, dass „der libysche Führer die Gewalt jetzt einstellen muss.“ Letztendlich verabschiedete der Unsicherheitsrat die Resolution 1973 und schlug damit die interventionistische Lücke in das Tor Libyens, das die NATO sehr bald danach auftrat.

Kommissarin Pillay verschwendete keine Zeit und richtete ihren „humanitär interventionistischen“ Blick auf eine weitere Krise, die ebenso auf eine militärische Lösung wartete. Schon im August 2011 begann sie den Internationalen Strafgerichtshof zu drängen, ein Verfahren gegen die Regierung Syriens einzuleiten, die gegen einen vom Ausland gesponserten Aufruhr kämpfte, der ihren Sturz zum Ziel hatte. Ungeachtet der Widerrechtlichkeit ihrer Position, den Sturz eines souveränen Staates zu fordern, hat Pillay unermüdlich von Anfang an einen NATO-Überfall auf Syrien nach libyschem Muster befürwortet.
 

weiterlesen