Wichtigste Punkte zur Errichtung intern. WHO-Gesundheitsdiktatur
Jetzt ist es an der Zeit, massiv zu handeln.
► von Dr. Peter F. Mayer, Wien | tkp.at – Der Blog für Science & Politik
Die 77. Weltgesundheitsversammlung (WHA) ist für den 27. Mai bis 1. Juni 2024 angesetzt. Dabei sollen zwei wichtige Vertragswerke beschlossen werden, die der WHO nahezu unbegrenzte, völkerrechtlich verankerte Vollmachten einräumen. Es handelt sich dabei vor allem um die Änderungen der Internationalen Gesundheitssvorschriften (IGV) und zusätzlich um ein ergänzendes neues Vertragswerk namens Pandemievertrag.
Vor allem durch die Änderungen der IGV erhält die WHO weitreichende autoritäre Vollmachten. Die IGV existieren bereits und die Änderungen müssen von den Mitgliedsländern nicht mehr extra beschlossen werden. Sie treten verbindlich in Kraft, wenn nicht binnen 10 Monaten ab Beschluss ein Veto dagegen eingelegt wird.
Anders der Pandemievertrag. Er ist neu und auch wesentlich weniger weitreichend. Er muss von den einzelnen Mitgliedsländern erst ratifiziert werden, bevor er Gültigkeit erlangt.
Der Analyst und Journalist James Roguski hat die zehn wichtigsten inakzeptablen Punkte zusammengestellt, die wir hier wiedergeben. Die 10 wichtigsten Punkte, die in den vorgeschlagenen Änderungen der Internationalen Gesundheitsvorschriften INAKZEPTABEL sind: