#FOLTERBERICHT: Die #CIA und ihre Folterer

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von Andrew P. Napolitano


Als der Leiter der CIA-Folterabteilung beschloss, Videoaufnahmen von der entsetzlichen Arbeit seines Teams zu vernichten, setzte er unwissentlich eine Reihe von Ereignissen in Gang, die zur Veröffentlichung der massivsten detaillierten Dokumentation über gesetzwidriges Verhalten hoher Regierungsbeamter und die absichtliche Zufügung von Schmerzen an nicht am Kampf Beteiligte durch die Regierung der Vereinigten Staaten von Amerika seit den Tagen des Bürgerkriegs führten. Hier die Vorgeschichte.

Einer der wiederholt von Präsident George W. Bush angegebenen Gründe für den amerikanischen Überfall auf den Irak war der Betrieb von „Folterkammern“ durch Saddam Hussein. Während er genau das von sich gab, beauftragte er insgeheim CIA-Agenten mit dem gleichermaßen gesetzwidrigen Verhalten für ähnliche Zwecke: Gewinnung geheimdienstlicher Erkenntnisse und Abschreckung. Bush klang glaubwürdig, als er behauptete, dass seine Administration sich an gesetzliche Standards des Bundes und des Internationalen Rechts hielt.

Er wusste, dass er diese Behauptung machen konnte, weil die Folterer zur Stillhaltung verpflichtet waren, was auch bei ihren Regulatoren im Kongress der Fall war. Das CIA-Statut erlaubt dem Kongress, die CIA im Geheimen zu regulieren. Der Kongress hat zwei Ausschüsse für die Geheimdienste eingerichtet, einen beim Senat und einen im Repräsentantenhaus, die als Überwacher und Regulatoren der Aktivitäten der CIA fungieren. Als Grund für die Geheimhaltung wird angegeben, dass verhindert werden soll, dass unsere Feinde wissen, was die CIA macht. Das Ergebnis dieser Geheimhaltung war ein mundtot gemachter Kongress, der von gesetzbrüchigen und schurkischen Beamten angelogen wurde.
 

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