► von Eric Walberg, Kanada
Es ist nicht einfach, den Euro-Minotaurus zu erlegen. Die Griechen haben nunmehr schon seit Jahren gelitten und auf die harte Tour gelernt, dass mit glänzenden Euros in den Händen die Prosperität nicht wunderbarerweise hinter der nächsten Ecke wartete. Was wartete, war eine Horde von deutschen Bankern, die scharf darauf waren, griechische Inseln für Winterurlaube zu kaufen, schmierige Banken, darauf aus, griechische Einkommen in ausländische Konten abzuziehen, und weitere Vorhaben der Herrschaften von der Hochfinanz.
Die Armen sind lediglich Bauern in diesem Spiel, und sogar wenn sie eine radikal gegen den Euro gerichtete Regierung wählen, werden ihre Politiker gezwungen, bei den Bailoutplänen mitzumachen in der Hoffnung, dass die Wut abklingen und der Marsch des Euro geschwind weitergehen wird.
Das geht so weiter mit Syriza, der Partei, die derzeit in Griechenland an der Macht ist. Ihr Erfolg hat Schockwellen durch die EU gejagt, obwohl sie behauptet, Europäertum zu unterstützen – sie stimmten für das Maastricht-Abkommen 1992, aber da gibt es Europäertum und Eurovandalismus. Syrizas nationaler Wiederaufbauplan fordert, die humanitäre Krise anzugehen, die Wirtschaft neu zu starten und Steuergerechtigkeit zu fördern, einen nationalen Plan, Arbeitsplätze zu schaffen und das politische System zu verändern, um die Demokratie zu vertiefen.
Auf der europäischen Ebene fordert das Programm einen „europäischen New Deal” mit großzügigen öffentlichen Investitionen der Europäischen Investitionsbank, ausgedehnter "Quantitativen Lockerung" (Kapitalzufuhr durch Gelddrucken) durch die Europäische Zentralbank (EZB) und eine Konferenz für die Reduzierung der griechischen und südeuropäischen Schulden nach dem Beispiel des Londoner Schuldenabkommens aus dem Jahr 1953.
Im Inland sieht das Programm einen „Plan des nationalen Wiederaufbaus” auf der Basis der Neuerrichtung und Ausweitung des Wohlfahrtsstaates und der Stärkung der demokratischen Institutionen Hand in Hand mit der Einführung von Formen der direkten Demokratie vor. Diese Politik würde finanziert durch Mittel, die durch den Kampf gegen Steuerflucht hereinkommen, sowie durch den Einsatz von europäischen Mitteln von Einrichtungen wie Strukturfonds und Kohäsionsfonds.