► von MdB Wolfgang Gehrcke
Deutschland sortiert seinen Platz in der Weltpolitik neu. Das dauert an und ist noch lange nicht abgeschlossen. Klar ist aber, das Prinzip der militärischen Zurückhaltung, was bis 1990 galt, also bis zur deutschen Vereinigung, soll keine Gültigkeit mehr haben. Deutschland Ost war an keinen militärischen Aktionen des Warschauer Paktes direkt beteiligt. Die NVA ist die einzige deutsche Armee, die zwar für Kriege geübt hat, aber an keinem einzigen Krieg beteiligt war.
Auch für die Bundeswehr war es unvorstellbar, dass sie in Kriegen der Welt Verwendung findet. Die Wiederbewaffnung war hart umkämpft. Die westdeutsche Friedensbewegung wuchs im Kampf gegen den deutschen Griff nach Atomwaffen, gegen die einseitige Westbindung, gegen die Mitgliedschaft in der NATO. Erst mit dem Einschwenken der SPD auf den Westkurs, auf die NATO-Bindung, konnte der Widerstand der Mehrheit der Bevölkerung gegen diese Politik in der Bundesrepublik negativ verändert werden.
Die Friedensbewegung war oftmals identisch mit Massenbewegung. Aber die Friedensbewegung war auch immer wieder auf den jeweiligen Stamm der Aktivistinnen und Aktivisten zurück geworfen. Beispielhaft für den Masseneinfluss der Friedensbewegung waren die Aktionen „Kampf dem Atomtod“, die Hunderttausende auf die Straßen brachten, der Kampf gegen die Notstandsgesetze, der Widerstand gegen die Stationierung der Kurzstreckenraketen Cruise-Missile und Pershing II und letztlich auch im vereinigten Deutschland an die Großdemonstration gegen den Irak-Krieg.
Wenn man über die Friedensbewegung West und Ost spricht, darf man auch die Bewegung in der DDR „Schwerter zu Pflugscharen“ nicht verschweigen. Friedensbewegung war immer Basisbewegung – in Ost und West, und wurde zeitweilig von Kirchen und Gewerkschaften und Parteien, linke Parteien sowie SPD und Grüne, aktiv unterstützt. Auch und gerade heute ist der Wiederaufbau einer aktiven, auf Massenbeteiligung orientierten Friedensbewegung unverzichtbar.
❖ weiterlesen