► von Eckart Spoo / Mitherausgeber der Zweiwochenschrift Ossietzky
Im Spätsommer 2014 – kaum hatte ein australischer Historiker die Schuld am ersten Weltkrieg gleichmäßig auf alle europäischen Mächte verteilt, die nämlich in gemeinsamem Tiefschlaf in den Ersten Weltkrieg hineingeraten seien (wer schläft, sündigt bekanntlich nicht) – fühlten sich Politiker der regierenden Parteien in Berlin erquickt und ermutigt, endlich wieder offen und ehrlich Waffen in Spannungsgebiete zu liefern. Bis dahin hatten sie alle Sorgen darüber, daß Deutschland zum drittgrößten Waffenexporteur der Welt aufgestiegen war, mit der Zusicherung beschwichtigt: Deutschland habe sich verpflichtet, keine Waffen in Spannungsgebiete zu liefern, und dabei bleibe es. Das hatte irgendwie plausibel geklungen. Viele glaubten es, weil sie es glauben wollten.
Aber nun gilt der schöne Grundsatz nicht mehr. Stattdessen setzen sich die verständlichen marktwirtschaftlichen Interessen der deutschen Rüstungsfabrikanten durch. Aus deren Sicht ist es allemal wünschenswert, daß ihnen möglichst viele Staaten möglichst viele Waffen abkaufen. Wenn sich aus diesem Geschäft ein saftiger Gewinn ziehen läßt, möchten sie nicht bescheiden hinter anderen Anbietern zurückstehen. Sie wollen vielmehr stolz darauf sein dürfen, daß sich alle erdenklichen ethnischen oder religiösen Bewegungen aus der ganzen Welt für die vorzüglichen Waffen »Made in Germany« interessieren.
Aus nationaler Verantwortung muß unsere Regierung darauf bedacht sein, daß nicht etwa ausländische, sondern deutsche Firmen das große Geschäft machen. Und die IG Metall kann aus beschäftigungspolitischen Gründen kaum anderer Meinung sein; das gilt vor allem für die Betriebsräte der Rüstungsunternehmen. Aus Verantwortung für die Arbeitsplätze muß der Waffenexport immer wieder angekurbelt und verstärkt werden. Sagen wir es frei heraus: Die ganze deutsche Volksgemeinschaft kann nur hoffen, daß in möglichst vielen, möglichst heftigen, möglichst langdauernden Kriegen möglichst viele deutsche Waffen gebraucht und verbraucht und dann durch neue, möglichst noch viel teurere ersetzt werden. Kann es ein besseres Konjunktur- und Wachstumsprogramm geben?