► von Roland Bathon
Meinungsfreiheit in Russland und Deutschland – eine solche Überschrift klingt nach schwarz und weiß – Hölle und Himmel – Mordor und Auenland. Doch anders als in idealisierten Fantasy-Welten gibt es in der realen Welt eben nicht nur schwarz und weiß, sondern viele Graustufen und Interessensgruppen dazwischen, dunkelgraue, mittelgraue und hellgraue.
Begeben wir uns zunächst nach Russland. Hier muss man sich vom westlichen Mainstream subtil verbreiteten Stimmungsbild verabschieden, es herrschen im Bezug auf Meinungsfreiheit stalinistische Zustände. Es ist nicht so, dass man etwas gegen Putin sagt, in der nächsten Nacht kommt ein abgedunkelter Lieferwagen und am nächsten Tag gilt man als plötzlich verschwunden und findet sich in einem Gulag wieder. Viele Russen sind keine Putin-Anhänger, stehen dazu und leben ganz normal außerhalb von Gefängnissen. Dennoch herrscht natürlich auch keine echte Meinungfreiheit – wir befinden uns in einer Graustufe dazwischen.
Denn es gibt die mächtige Meinungsführerschaft der Herrschenden, der Partei „Einiges Russland“ mit Putin an ihrer realen Spitze. [Anm. Admin: Parteivorsitzender Dmitri Medwedew] Auch wenn das westliche Konservative nicht gerne hören werden, handelt es sich hier um einen sehr konservativen Verein, der gerne alles so haben möchte, wie es gerade ist und traditionell russisch. Umgeben ist er von der linientreuen Presse, der großen Mehrheit der TV-Kanäle und Radiostationen sowie Zeitungen, die weitgehend das verbreiten, was den Zielen der Herrschenden dienlich ist. Das passiert nicht unbedingt im direkten Zwang, sondern eher in einer Art vorauseilenden Gehorsam mit der Schere im Kopf der Journalisten.
Doch es gibt nicht nur die Herrschenden und ihren Apparat, es gibt auch noch andere gesellschaftliche und politische Gruppen. Und der Grad der Meinungsfreiheit zeigt sich ja am meisten daran, wie es ihnen ermöglicht wird, ihre kund zu tun. Die Opposition in Russland ist wahnsinnig vielfältig von den immer noch mächtigen Kommunisten über Liberale bis zu Neonazis. Doch kann man ohne große Mühen zwei Großgruppen bilden, die ich hier einmal die „nahe“ und die „ferne“ Opposition nennen will.