► von Dominic H. via @domihol
► Der Mist
«Opposition ist Mist», soll einst der deutsche Politiker Franz Müntefering erklärt haben und führte seine Partei ‹SPD› in eine «Grosse Koalition» mit der von der deutschen Kanzlerin Angela Merkel geführten Konservativen Parteien-Union ‹CDU/CSU›. Wenn andere Mehrheiten blockiert sind - Grosse Koalition geht immer. Auch im November 2013 präsentierte Merkel deshalb gemeinsam mit dem derzeitigen SPD-Vorsitzenden einen Koalitinos-Vertrag. «Der Geist dieses Vertrages heisst, dass wir eine grosse Koalition sind, um auch grosse Aufgaben für Deutschland zu meistern», jubelte «Mutti», wie man sie gerne nennt. In Wirklichkeit ist aber auch eine Grosse Koalition ziemlicher Mist.
Vor allem bedeuten grosse Koalitionen grosse Machtansammlung, was die Grundgedanken des parlamentarischen Systems aushebelt. Aktuell stellt die armselige Rest-Opposition weniger als ein Viertel der Abgeordneten und hat deswegen kein Recht, Untersuchungsausschüsse oder Sondersitzungen zu beantragen. Die Furcht vor antidemokratischen Versuchungen ist nicht unberechtigt. In den 1960ern Jahren spielte eine Grosse Koalition mit dem Gedanken, das Mehrheitswahlrecht einzuführen, was die damals verschwindend kleine Opposition knallhart zerstört und die Macht von zwei grossen Parteien zementiert hätte. Auch die 68er-Notstandsgesetze zeigen: So ein Mist ist funktionierender Parlamentarismus nun auch wieder nicht.
Mist lässt die Dinge wachsen und was unter grossen Koalitionen besonders gut zu gedeihen scheint, sind Rechtspopulisten. Beispiel Österreich, wo Jahrzehnte des grossen Koalierens den Klientelismus so sehr gefördert hat, dass es nun den Nährboden für das Agitieren zunehmend erfolgreicher Rechtspopulisten bildet. Auch in Deutschland führte der Ruf nach einer «Alternative» dazu, dass sich eine Partei unter diesem Begriff gebildet hat. Die Machtfülle einer ewig koalierenden Elite führt allerdings auch noch zu anderem Mist. Beispiel Syrien-Krieg - Beispiel Flüchtlinge.
❖ weiterlesen