► von Sheldon Richman
Barack Obama und John Kerry sollten sich entscheiden: wollen sie Krieg oder Frieden mit dem Iran?
Wir sollten auf Frieden hoffen, aber Obama und Kerry machen Optimismus schwer.
Idealerweise sollte die Obama-Administration einfach den Mittleren Osten verlassen und alle ihre militärischen und wirtschaftlichen Hilfsgüter mit sich nehmen. Die Regierung der Vereinigten Staaten von Amerika kann dort nicht alles genau kontrollieren, besonders wenn sie kein ehrlicher, neutraler Vermittler ist. Schändlicherweise steht sie fest im Lager der Israelis gegen die Palästinenser (die, wie wir nicht vergessen sollten, die Besetzten und nicht die Besatzer sind), und generell im Lager der sunnitischen Moslems gegen die Schiiten unter der Führung des Iran. (Irak ist die Ausnahme.)
So willkommen ein Abzug der Vereinigten Staaten von Amerika wäre, so wird er doch nicht in absehbarer Zeit stattfinden. Daher ist das beste, worauf wir hoffen können, eine Wiederannäherung an den Iran. Die wirtschaftlichen Sanktionen unter der Führung der Vereinigten Staaten von Amerika stellen die Iraner skrupellos vor schwere Bedrängnis – zum Beispiel werden den Alten und Kindern Medikamente und Nahrungsmittel vorenthalten. Klarerweise wäre ein Krieg auf vielen Ebenen für fast alle Beteiligten katastrophal, einschließlich Amerikaner. (Ich sage „fast alle,“ weil opportunistische Herrscher in Israel und Saudiarabien davon profitieren könnten.)
Unter den gegebenen Umständen möchte man Anzeichen für uneingeschränkte amerikanische Unterstützung für eine Wiederannäherung erwarten, aber wir sehen sie nicht. Die Regierung der Vereinigten Staaten von Amerika erreichte gemeinsam mit den vier anderen permanenten Mitgliedern des UN-Sicherheitsrates und Deutschland ein interimistisches Abkommen mit dem Iran, das darauf gerichtet ist, die friedliche Natur der atomaren Anlagen der Islamischen Republik zu demonstrieren. Natürlich wussten wir bereits, dass die Absichten friedlich sind. Iran gehört dem Atomwaffensperrvertrag (NPT) an und wird routinemäßig von der Internationalen Atomenergiebehörde (IAEA) inspiziert, welche bestätigt hat, dass kein Uran für die Produktion von Waffen abgezweigt worden ist. Darüber hinaus sagen die Geheimdienste der Vereinigten Staaten von Amerika und Israels, dass der Iran nicht beschlossen hat, atomare Waffen herzustellen, und dass sein oberster Führer vor langer Zeit Waffen der Massenvernichtung als sündhaft verurteilt hat.
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