Österreich: Illegale Preisabsprachen

Kleine Bundeswettbewerbsbehörde kämpft gegen große Kartelle

Von Lena Krainz | Magazin KONTRAST.at

Die Raffinerien haben ihren Anteil am Gewinn verdreifacht – und sind damit für die Hälfte der Preissteigerungen von Benzin und Diesel verantwortlich – das hat die Bundeswettbewerbsbehörde (BWB) im Sommer festgestellt. Ob die massiven Preissteigerungen bei Pellets durch illegale Preisabsprachen zustande kamen, untersucht die Behörde derzeit – auch mittels Hausdurchsuchungen. Sie hat das größte Kartell der Zweiten Republik aufgedeckt, was in der Baubranche zu Strafzahlungen in Millionenhöhe führte.

Und auch der kommende Bericht über die Lebensmittelbranche wird „ein sehr, sehr interessanter Bericht werden“, erzählt die interimistische Leiterin der Behörde, Natalie Harsdorf-Borsch, im Gespräch mit KONTRAST. Dennoch gehen internationale Schätzungen davon aus, dass nur 15-25% der illegalen Preisabsprachen aufgedeckt werden.

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Kontrast.at: Wie kann man sich das vorstellen: Wie arbeitet die Bundeswettbewerbsbehörde eigentlich?

Natalie Harsdorf-Borsch: Man kann sich die BWB wie eine Art Sonderpolizei und Staatsanwaltschaft vorstellen – speziell für Verstöße gegen das Kartellrecht. Wir gehen zum einen Verdachtsmomenten selbst nach. Das heißt, die BWB agiert ähnlich wie Ermittler:innen bei der Polizei. Zum anderen bringen wir das auch selbst vor das Gericht – ähnlich wie eine Staatsanwaltschaft. Wir arbeiten dabei sehr eng mit anderen Stellen, wie den Staatsanwaltschaften und den Kriminalämtern zusammen.

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