Paradigma der Austerität: Europas Moment der Wahrheit

DruckversionPDF version

 

Tasos Koronakis, Sekretär des Zentralkomitees von SYRIZA


Tasos Koronakis, Sekretär des Zentralkomitees von SYRIZA, ruft auf zu sozialer und politischer Solidarität. Von Demonstrationen und Kampagnen in ganz Europa zu institutionellen Initiativen in lokalen, regionalen und nationalen Parlamenten und persönlichen oder kollektiven Stellungnahmen um Griechenland zu unterstützen in den Bemühungen, das europäische Paradigma der Austerität zu verändern.

Liebe Freundinnen und Freunde!

Nach nunmehr fast vier Monaten intensiver Verhandlungen steht unser europäisches Projekt vor einem Augenblick der Wahrheit. Die von SYRIZA geführte Regierung tut ihr Bestes, um mit den europäischen und internationalen Partnern ein Abkommen zu erreichen, das sowohl die Verpflichtungen Griechenlands als europäischem Mitgliedsstaat als auch das ihr durch die Wahlen erteilte Mandat des griechischen Volkes respektiert.

Die SYRIZA-Regierung hat bereits eine Reihe von Reformen auf den Weg gebracht, die sowohl die Korruption als auch die weit verbreitete Steuerhinterziehung in Angriff nehmen. Die Staatsausgaben sind eingeschränkt worden, die Steuereinnahmen übertreffen die Erwartungen, sodass (von Jänner bis April 2015) ein primärer Budgetüberschuss von 2,16 Milliarden erzielt wurde, der den anfänglich geschätzten erreichbaren Budgetüberschuss von 287 Millionen bei weitem übertrifft. Griechenland ist auch all seinen Schuldenverpflichtungen aus eigenen Mitteln nachgekommen – ein einmaliger Fall unter den europäischen Nationen –, da seit August 2014 jedwede Auszahlung von Erträgen aus dem Verkauf von Staatspapieren ausgesetzt wurde.

weiterlesen