HDP wählen - für den Aufbau einer ArbeiterInnenpartei!
► von Svenja Spunck
Die Parlamentswahlen in der Türkei am 07. Juni 2015 finden vor dem Hintergrund einer verschärften politischen Krise, weltweit und v.a. im Nahen Osten statt. Die AKP (Adalet ve Kalkınma Partisi) - Partei für Gerechtigkeit und Aufschwung) prägt seit ihrer Übernahme der Regierung vor mittlerweile 13 Jahren das Land mit ihrem islamistisch-konservativen Kurs und ihrer gleichzeitig neoliberalen Agenda das Land.
Dies führte nicht nur zu einer massiven Senkung der Löhne und zur Prekarisierung von Arbeitsplätzen, sondern auch zu einer Intensivierung der politischen Repression gegen alle, die Widerstand gegen die Regierung leisten. Ein Beispiel dafür waren die Szenen während der Gezi-Proteste 2013, wo sogar Menschen mit ihrem Leben dafür bezahlen mussten, dass die Regierung von Recep Tayyip Erdoğan mit eiserner Faust den aufkeimenden Protest niederschlagen ließ.
2015 ist zwar von den Protesten nicht mehr viel übrig, jedoch ist unbestreitbar, dass ein Teil der Menschen, die in der Türkei auf unterschiedlichste Arten unterdrückt werden, während dessen politisiert wurden, aber sich durch die bestehenden Parteien nicht vertreten sahen.
► Gründung der HDP
Kurz vor Beginn der Proteste hatte sich jedoch eine neue Partei gegründet, die HDP (Halkların Demokratik Partisi - Demokratische Partei der Völker). Sie ist v.a. für die ausdrückliche Unterstützung der KurdInnen in der Türkei, aber auch im kurdischen Teil Syriens (Rojava) bekannt. Die HDP versucht jedoch auch, andere unterdrückte Gruppen der Gesellschaft in sich zu vereinen, insbesondere Frauen, AlevitInnen, AtheistInnen und LGTBQ-Personen. So heißt es in ihrer Wahlplattform:
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