► von Ismael Hossein-zadeh
In der Konfrontation mit den Vereinigten Staaten von Amerika und deren Alliierten über die Krise in der Ukraine scheint sich der russische Präsident Vladimir Putin bewegt zu haben. Am 7. Mai verlangte er von den prorussischen Demonstranten, die das Referendum am 11. Mai über die „Föderalisierung“ forderten, die Abstimmung aufzuschieben. Gleichzeitig befürwortete er auch die von der Junta hastig angesetzte Präsidentenwahl am 25. Mai, welche dem unrechtmäßigen Regime in Kiew Rechtmäßigkeit verleihen soll. Weiters gab Herr Putin bekannt, dass die russischen Soldaten entlang der ukrainisch-russischen Grenze in ihre regulären Positionen (vor der Krise) zurückgekehrt sind.
Die Frage ist warum? Warum hat er eine Haltung angenommen, die den Vereinigten Staaten von Amerika entgegenkommt? Warum konnte er nicht dabei bleiben, dass eine Regierung der nationalen Einheit interimistisch die Macht in der Ukraine haben muss, das heißt das derzeitige Regime in Kiew zuerst die usurpierte staatliche Gewalt abgeben muss, um die angesetzten Wahlen aussagekräftig zu machen? Russland hatte davor die Rechtmäßigkeit der Herrschaft der Junta und deren betrügerische Wahl am 25. Mai in Frage gestellt und die ungehinderte Teilnahme von prorussischen, Autonomie suchenden Kräften im östlichen Teil des Landes gefordert. In seiner Erklärung am 7. Mai änderte Herr Putin seinen Kurs, indem er Kiews geplante Präsidentenwahl als einen Schritt „in die richtige Richtung“ bezeichnete und dadurch den illegitimen Wahlen und dem Putschistenregime, das sie veranstaltet, Legitimität zuschrieb. Musste er das tun und warum?