► von Alex Lantier / wsws.org/de
Hunderttausende Flüchtlinge strömen aus dem Nahen Osten, Afrika und dem Balkan nach Europa. Gleichzeitig haben die NATO-Mächte nichts Besseres zu tun, als eine Ausweitung des Kriegs in Syrien vorzubereiten, der bisher schon Millionen in die Flucht getrieben hat. Am Montag gaben Paris und London bekannt, die Bombardierung Syriens verstärken zu wollen. Einmal mehr forderte der französische Präsident François Hollande den Sturz des syrischen Präsidenten Baschar al-Assad.
In einer vom Fernsehen übertragenen Pressekonferenz gab Hollande bekannt, dass französische Kampfflugzeuge Aufklärungsflüge über Syrien aufnehmen würden. Diese Missionen sollen sich vordergründig gegen Ziele der Milizen des Islamischen Staats (IS) richten, das zentrale Ziel der Eskalation ist allerdings der Sturz Assads.
Wie der Elysée-Palast verlauten ließ, ist es Hollandes Plan, Assad zu „neutralisieren“. Auf der Pressekonferenz betonte Hollande, dass Assads Abschied von der Macht „notwendig“ sei, und dass „syrische Rebellen eine Rolle in einer Folgeregierung nach Assad spielen“ müssten.
Die „Rebellen“ bestehen aus sunnitisch-islamistischen Milizen, finanziert durch die CIA und die Scheichtümer am Persischen Golf. Deshalb muss man annehmen, dass Hollande für Assad das gleiche Schicksal vorsieht, das Muammar al-Gaddafi ereilte, als 2011 von der NATO unterstützte Islamisten sein Regime in Libyen stürzten. Er wurde in den Trümmern seiner ausgebombten Heimatstadt Syrte von Milizionären gefoltert und ermordet. Libyen versinkt seitdem in einem schrecklichen Bürgerkrieg zwischen rivalisierenden islamistischen Milizen.
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