► von Stefan Bornost / ltd. Redakteur von marx21.
In der Partei DIE LINKE kursiert ein Aufruf „Ihr sprecht nicht für uns“. Dieser Aufruf legt den Bundestagsabgeordneten Annette Groth, Heike Hänsel und Inge Höger den Rücktritt nahe. Anlass sind die Konflikte um den Auftritt der israelkritischen Journalisten David Sheen und Max Blumenthal. Dieser Aufruf ist schädlich, spaltet die Partei und wird den Herausforderungen für die LINKE durch die Eskalation der Lage in Nahost in Ostjerusalem nicht gerecht.
Der Hauptvorwurf an die Bundestagsabgeordneten lautet, sie hätten mit Sheen und Blumenthal Leute eingeladen „die unzulässige Vergleiche Israels mit der deutschen Nazidiktatur“ ziehen. Dazu wird behauptet, dass die genannten Abgeordneten „durch Schürung obsessiven Hasses auf und der Dämonisierung von Israel antisemitische Argumentationsmuster und eine Relativierung des Holocausts und der deutschen Verantwortung für die millionenfache Vernichtung der europäischen Jüdinnen und Juden befördern.“
Dass diese Vorwürfe sachlich falsch sind, davon konnten sich die Gäste der kurzfristig verlegten Veranstaltung mit Sheen und Blumenthal überzeugen. Hier berichteten die Journalisten fundiert und sachkundig von einem gefährlichen Rechtsruck in der israelischen Gesellschaft. Wie jüngste Studien belegen, gibt es in Israel einen Aufschwung des Rassismus sowohl gegenüber Arabern als auch gegenüber nicht-weißen jüdischen Zuwanderern. Die harte religiöse Rechte prägt zunehmend das gesellschaftliche Klima. Sie hetzt gegen Andersdenkende und Andersgläubige und organisiert zum Beispiel Demonstrationen gegen interreligiöse Heirat.