Ukraine: Weder Berlin noch Moskau, sondern proletarischer Internationalismus!

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von Dave Stockton


Im letzten Monat hielten Tausende den Unabhängigkeitsplatz der ukrainischen Hauptstadt Kiew besetzt. Ihre Proteste wurden durch Präsident Viktor Janukowitschs Entscheidung ausgelöst, die Beitrittsverhandlungen mit der Europäischen Union auszusetzen.

Es war durchgesickert, dass die EU bei diesen Verhandlungen neoliberale Reformen verlangt hatte, wie aktuell für Griechenland oder wie sie 1992 Russland in Form von Jelzins Schocktherapie betroffen hatten.

Die Auswirkungen in Form von Massenarbeitslosigkeit, Inflation und drastischen Kürzungen von Sozialleistungen hätten v.a. den Ostteil der Ukraine bedroht, in dem überwiegend russisch gesprochen wird. Dort befand sich auch ein Zentrum der Schwerindustrie der früheren Sowjetunion. Das ist das Kerngebiet für Janukowitschs Einfluss und dessen Flügel der Kapitalistenklasse, der sich aus vormaligen Partei- und Staatsbürokraten zusammensetzt und durch Privatisierung von Betrieben reich wurde. Sie könnten jedoch der Konkurrenz aus dem Westen ungeschützt kaum standhalten.

Der konkurrierende Flügel der herrschenden Klasse, der im ukrainisch sprechenden West- und Mittelteil sitzt, will den Großteil dieser Industrie, den er den „Rostgürtel“ nennt, verschrotten. Stattdessen erhoffen sie sich eine Funktion als lokale Vermittler von billigen ukrainischen Arbeitskräften, wenn deutsches Kapital ins Land strömen würde.

 

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