► von Sheldon Richman
Was haben Präsident Barack Obama und Außenminister John Kerry mit dem Iran im Sinn? Zuerst prahlten sie mit einem historischen Abkommen mit dem Iran betreffend dessen ziviles Atomprogramm – ein Abkommen, welches demonstriert, dass die Islamische Republik keine Atomwaffen herstellen wird – etwas, wozu sie ohnedies nicht die Absicht gehabt hatte. Dann wandten sie sich an den Senat der Vereinigten Staaten von Amerika, um diesen davon abzuhalten, weitere Wirtschaftssanktionen gegen das iranische Volk zu verhängen, ehe es eine Chance gab, von der interimistischen Vereinbarung mit sechs Monaten Laufzeit zu einem ständigen Abkommen zu gelangen.
Aber da gab es widersprüchliche Signale. Während er scheinbar das interimistische Abkommen vor einer pro-israelischen Zuhörerschaft im Saban Center der Brookings Institution verteidigte, gab Obama einem endgültigen Abkommen nur eine 50-prozentige Chance. Warum der Mangel an Optimismus angesichts der kürzlichen erfolgreichen Runde von Verhandlungen? Spielte er die Israel-Karte – das Weiße Haus steht in enger Absprache mit israelischen Regierungsvertretern – obwohl er stattdessen weiter seinen Weg verfolgen und sicherstellen sollte, dass es zu keinem Krieg mit dem Iran kam? (Wiederholt sagte Obama, dass „alle Optionen auf dem Tisch sind,“ einschließlich militärischer Gewalt.)