Kapitulation ohne Alternative?
► von Markus Lehner
Als im 5. Jahrhundert v.u.Z. eine zehntausende Soldaten starke Armee des persischen Großreiches in Griechenland einmarschierte, wurde ihr Vormarsch durch 300 Hopliten um den Spartaner Leonidas I. am Thermopylen-Pass aufgehalten. Die 300 opferten sich, damit die griechischen Stadtstaaten genügend Zeit bekamen, sich zu einigen, ihren Widerstand zu organisieren und letztlich die Perser bei Salamis und Platäa entscheidend zu schlagen.
Die neu gewählte, von Syriza geführte, griechische Regierung wollte Ende Januar den Eindruck erwecken, sich in ähnlicher Weise der Übermacht von Finanzmärkten und EU-Institutionen, geführt vom deutschen Imperialismus, entgegen zu stellen, um die Linke und die Protestbewegungen in ganz Europa aufzurütteln und ihr Zeit zu geben für den entscheidenden Widerstand. Insbesondere an Spanien, Portugal und Italien schien das Signal aus Athen gerichtet zu sein. Selbst einige konservative Wirtschaftsjournalisten sahen die „unnachgiebige Haltung“ von Varoufakis und Tsipras als Strategie, um Griechenland bewusst in den Staatsbankrott zu treiben, um dann den „Systemwechsel“ zu vollziehen.
► Syrizas Programm
Eine Analyse des Wahlprogramms von Syriza und auch der generellen politischen Linie der Syriza-Führung hätte aber von vornherein gezeigt, dass sie die allgemeinen Rahmenbedingungen der europäischen Krisenpolitik im Grunde akzeptierte und nur eine „vernünftigere“ Politik im Rahmen des Kapitalismus auf ihrem Zettel stand. So bezeichnet sich Finanzminister Varufakis als „erratischen Marxisten“ (The Guardian, 18.2.). Darunter versteht er, dass seine marxistische Analyse zum Ergebnis kommt, dass eine Implosion des immer absurder werdenden kapitalistischen Systems „drohe“. Das Problem sei aber, dass die Linke sich „eingestehen sollte, dass wir noch nicht bereit sind, die Kluft, die ein Zusammenbruch des europäischen Kapitalismus erzeugen würde, mit einem funktionierenden sozialistischen System zu füllen“. Daher, so seine unausweichliche Schlussfolgerung, müssten „Marxisten“ um jeden Preis das gegenwärtige kapitalistische System stabilisieren, um Zeit zu gewinnen, eine gangbare Alternative zu formulieren. Erst dann wäre es möglich, eine „radikalere Agenda“ auf die politische Tagesordnung zu setzen.
Syriza entpuppt sich hier als geradezu klassischer Reformismus, der uns erklärt, dass „es noch nicht soweit ist“, „schon gar nicht bei uns in Griechenland“ und der sich als kompetentester Arzt am Krankenbett des Kapitalismus auserwählt sieht.