Gewalt und Freiheit
Dieses Thema zieht sich wie ein roter Faden durch die Geschichte, und täglich tauchen in den Medien dazu neue Meldungen auf. Der seit 2012 schlagzeilenträchtigste Fall ist der Krieg in Syrien [4]. Ständig schwelen irgendwelche gewaltsam ausgetragenen Konflikte in der Welt, die meistens gar nicht als explizite Kriege gehandelt werden. Immer öfter verschwimmen dabei die Fronten zwischen den Guten und den Bösen, den Verteidigern und den Aggressoren, was besonders in Bürgerkriegsszenarien wie in Syrien oder Ägypten die Übersicht und eine fundierte Bewertung erschwert.
Die hohe Anzahl derartiger Gewaltexzesse in den zahlreichen Brennpunkten der Welt, wozu auch weiterhin Afghanistan, der Irak oder in Palästina durch die Okkupation durch Israel [5] (siehe Anhänge), lassen den auf gleichgeschaltete und "embeddede" Mainstreammedien vertrauenden unkritischen Menschen keine differenzierte Betrachtungsweise und persönliche Betroffenheit mehr zu. Die Menschen stumpfen ab und schalten im Kopf und auf der Gefühlsebene häufig auf Durchzug.
Die brutalen Geschehnisse, völkerrechtswidrige Verbrechen und Ungerechtigkeiten prasseln täglich auf uns ein. Die für die (Mainstream-)Medien interessantesten und Quote versprechenden werden sensationsgierig ausgeschlachtet und exhibionistisch vermarktet. Die Meldungen verkommen zur Routine und verblassen, bis sie nur noch einen Zweizeiler wert sind oder ganz unter den Tisch fallen. Dann wird die nächste Sau durchs Dorf getrieben.
Die machtpolitischen Interessen stehen im Vordergrund. Die betroffenen Menschen sind zu Statisten und Bauernopfern verdammt, die im Spiel der Strippenzieher nur als manipulierbare Masse oder Kollateralschaden vorkommen. Jede Konfliktpartei sieht sich im Recht. Die Terroristen sind immer diejenigen, die gegen die Machthaber angehen, während die Inhaber der Staatsgewalt sich stets als Verteidiger der Freiheit und Gerechtigkeit feiern. Die Großmächte mißbrauchen dabei permanent regionale Auseinandersetzungen – wie z. B. aktuell im Fall Ukraine – oder Kriege für ihre egozentrischen macht- und geostrategischen Interessen.
Trotzdem wagen es unterdrückte oder ungerecht behandelte Menschen immer wieder, gegen ihre autoritären Obrigkeiten oder Aggressoren von außen oder innen zu rebellieren – gleichgültig ob dieser Versuch eine Aussicht auf Erfolg besitzt oder nicht. Der Freiheits- und Unabhängigkeitsdrang ist eben im Menschen verankert. Es hängt von seiner Mentalität und dem Faktor ab, ob die Zeit „reif“ ist für Widerstand, wenn der anwachsende Druck nach einer Ventilfunktion verlangt. Sollte der Widerstand für die Herrschenden und ihr System zu einer realen Gefahr kumulieren, wiegeln sie mit falschen Versprechungen und warmen Worten die Eskalation und durch faule Kompromisse ab, um mit Salamitaktik und ein paar hingeworfenen Brotkrumen Aufschub zu erwirken. Die herrschende und vom System profitierende Elite wird niemals ernsthaft mit dem Gedanken spielen, ihre Ideologie und die geliebten Privilegien aufzugeben.
In den Schubladen liegen bereits die detaillierten Einsatzpläne, um notfalls mit Militär gegen die aufmüpfigen Bürger einzuschreiten. (siehe u.a. EU-Vertrag von Lissabon). Das Amtsblatt der Europäischen Union (C 303/17 bis 303/18 vom 14.12.2007) veröffentlichte [6] [PDF] Erläuterungen zur Charta der Grundrechte in Bezug auf die Todesstrafe. Darin heißt es in Bezug auf Artikel 2 Absatz 2 Recht auf Leben: »Eine Tötung wird nicht als Verletzung dieses Artikels betrachtet, wenn sie durch eine Gewaltanwendung verursacht wird, die unbedingt erforderlich ist, um
a) Jemanden gegen rechtswidrige Gewalt zu verteidigen;
b) Jemanden rechtmäßig festzunehmen oder jemandem, dem die Freiheit rechtmäßig entzogen ist, an der Flucht zu hindern;
c) Einen Aufruhr oder Aufstand rechtmäßig niederzuschlagen.«
[7]In der Erläuterung zu Artikel 2 des Protokolls Nr. 6 zur EMRK (Europäische Menschenrechts-Konvention) heißt es unumwunden: »Ein Staat kann in seinem Recht die Todesstrafe für Taten vorsehen, die in Kriegszeiten oder bei unmittelbarer Kriegsgefahr begangen werden; diese Strafe darf nur in den Fällen, die im Recht vorgesehen sind, und in Übereinstimmung mit dessen Bestimmungen angewendet werden«.
Focus-Money Online veröffentlichte hierzu eine Aussage des emeritierten Professors und Staatsrechtlers Karl Albrecht Schachtschneider:
»Die Grundrechtecharta ermöglicht ausdrücklich in den aufgenommenen ›Erläuterungen‹ und deren ›Negativdefinitionen‹ zu den Grundrechten, entgegen der durch das Menschenwürdeprinzip gebotenen Abschaffung der Todesstrafe in Deutschland (Art. 102 GG), Österreich und anderswo, die Wiedereinführung der Todesstrafe im Kriegsfall oder bei unmittelbar drohender Kriegsgefahr, aber auch die Tötung von Menschen, um einen Aufstand oder einen Aufruhr niederzuschlagen. [..]Maßgeblich dafür ist nicht Art. 2 Abs. 2 der Charta, der die Verurteilung zur Todesstrafe und die Hinrichtung verbietet, sondern die in das Vertragswerk aufgenommene Erklärung zu diesem Artikel, die aus der Menschenrechtskonvention von 1950 stammt. Nach Art. 6 Abs. 1 UAbs. 3 EUV in der Lissabonner Fassung werden die Rechte, Freiheiten und Grundsätze der Charta gemäß den allgemeinen Bestimmungen von Titel VII der Charta, in dem die Auslegung und Anwendung derselben geregelt ist, und unter gebührender Berücksichtigung der in der Charta angeführten ›Erläuterungen‹, in denen die Quellen dieser Bestimmungen angegeben sind, ausgelegt.« (Quelle: Focus-Money Online [8]).
Damit wären wir beim Kern der Sache angelangt – nämlich dem Umstand, daß in verhärteten und eingefahrenen Konstellationen oft ohne Anwendung von Gegengewalt kein Blumentopf mehr zu gewinnen ist. Mit Argumenten werden die Bürger einem gegen sie gepolten Machtapparat niemals beikommen können. Auf Einsicht können sie auch nicht hoffen, denn die Lernfähigkeit hat dort ihre Grenzen, wo der Eigennutzen und das Kapital im Wege stehen. Deshalb müssen verbale Auseinandersetzungen und gewaltfreie Gegenwehr schon mit sehr viel Nachdruck und Engagement geführt werden, um zumindest ein partikuläres Einlenken zu erreichen. Leider wird man an dem Punkt ankommen, wo man sich entscheiden muß, ob man nicht doch – trotz erheblichen Bedenken – einen begrenzten und kalkulierten Gewalteinsatz einplanen muß.
Wer gefragt wird, ob er Gewaltanwendung gutheißt, wird dies meistens entrüstet verneinen. Wenn man aber präziser nachfragt, ob persönliche Selbstverteidigung, Notwehr oder ein Angriff auf das eigene nationale Territorium eine Form von gerechtem Widerstand legitimiert, der notfalls auch in (Gegen-)Gewalt münden kann, dann wird die Antwort anders ausfallen. Denn in diesem Fall wird sich nach vielen Gesprächen mit unseren weitreichenden Kontakten eine Mehrheit für die Möglichkeit der Gewaltanwendung aussprechen.
Der Prozeß einer Gewaltanwendung sollte in jedem Falle nur dann ins Rollen gebracht werden, wenn der ernsthafte Versuch eines friedfertigen Widerstandes vorausgegangen ist und alle Register in dieser Richtung ergebnislos gezogen wurden. Bei den Formen des Widerstandes kann man Formen bzw. Phasen unterscheiden wie:
- ziviler Ungehorsam
- verbaler Widerstand – verbale Gewaltandrohung
- Verweigerung von Konsum oder der Teilhabe an anderen gesellschaftlichen oder staatlichen Prozessen
- gewaltfreier Widerstand in offensiverer Form
- physischer passiver Widerstand
- bewaffneter oder offensiver physischer Widerstand als reine Notwehraktion als Prävention
- bewaffneter oder offensiver physischer Widerstand aggressiver Art
Diese Formen treten meist in vermischter Form auf. Der Aggressionstrieb ist ontogenetisch [9] und evolutionär in jedem Menschen angelegt, weshalb es auch eine hohe Kunst ist, ihn im Zaum zu halten. Besonders wenn er sich mit Neid, Mißgunst, Machtgelüsten, Nationalismus, Patriotismus [10] oder fanatischer Religiosität verbindet, verfallen Menschen leicht ihren Gewaltimpulsen. Auf der anderen Seite ist der Mensch aber auch veranlagt, nach Frieden, Freiheit und Freundschaft zu streben, von deren Erreichen er sich jedoch bei unangemessenen und brutalen Gewaltexzessen weit entfernt.
Es handelt sich um ein schwer zu lösendes Paradoxon, da man oft meint, um hehre Ziele zu verwirklichen, nicht um die Anwendung von Gewalt herum zu kommen. Sobald jedoch erst einmal die Spirale der Gewalt ihren Lauf genommen hat, ist sie kaum noch aufzuhalten. Sie besitzt die Eigenart, sich zu verselbständigen. Menschen gewöhnen sich nur allzu schnell an diesen Zustand und verrohen mit der Zeit. Am Ende gleichen sich die Verteidiger von Gerechtigkeit und Demokratie in Sachen Brutalität ihrem Gegner selbst an.
Obwohl ich den Pazifismus verteidige und darauf bestehe, die letzten Mittel auszuschöpfen, um einen Konflikt gewaltfrei zu lösen, halte ich nach einem Schlag auf die linke Backe sicher nicht auch noch die rechte hin. Sollte ich mich ernsthaft bedroht fühlen oder unversehens angegriffen werden und alle Stricke reißen, alle guten Worte fehlgeschlagen sind und selbst Drohungen nicht fruchten, um das Unheil von mir abzuwehren, dann fühle ich mich gezwungen, zurück zu schlagen, wenn ich mich nicht lächerlich machen und der Hilfslosigkeit ausliefern will. Leider gibt es nicht wenige Menschen, die Zurückhaltung als Schwäche auslegen sowie friedfertige Konfliktlösungsstrategien nicht ernst nehmen. Aus diesem Grunde sehe ich in einem solchen Ernstfall keine Alternative, auf kalkulierte Abwehr- und Gegengewaltmaßnahmen zu verzichten. Wenn diese Situation eintritt, sollte man sich immer die Gefahr der Eskalation bewußt machen, weshalb es ratsam ist, sich im Vorfeld präventive Strategien zurecht zu legen, um möglichst auf alle theoretischen Möglichkeiten vorbereitet zu sein.
Dieses persönliche Vorgehen sollte auch auf Gruppen sowie die nationale Ebene übertragen werden. Bei einem aggressiven Angriff auf ein fremdes Territorium haben überfallene, geschundene oder entrechtete Menschen durchaus das Recht, sich – auch mit Waffengewalt – zu wehren. Das Recht auf Widerstand hat sich in den letzten Jahrhunderten aus den Idealen der französischen Revolution – Freiheit, Gleichheit, Brüderlichkeit [11] – entwickelt. Natürlich sollte immer die Verhältnismäßigkeit der Mittel als Basis des Handelns fixiert sein. Aus Erfahrung weiß man, daß in kriegerischen Auseinandersetzungen die Sitten mitsamt den Menschen verkommen und die Skrupel schwinden, so daß die Menschlichkeit auf der Strecke bleibt.
Aber soll man sich deshalb in sein Schicksal ergeben, sich versklaven lassen oder zum Märtyrer werden? Bei Gewaltanwendung wird man immer in eine Zwickmühle geraten und anderen Menschen Leid zufügen – das kann man drehen und wenden, wie man will! Außer für einen radikalen Pazifisten gibt es darauf keine eindeutige oder für alle zufriedenstellende Lösung. Und ein radikaler und konsequenter Pazifist wird im Härtefall zwangsläufig zum Märtyrer.
Wer ist so stark, daß er diese Herausforderung annehmen kann? Es wäre sehr wünschenswert, wenn zu dieser kniffligen Problematik eine Leserresonanz erfolgen würde.
Ich habe eine große Sympathie für heldenhafte Freiheitskämpfer und Widerstandsbewegungen, wobei diese allerdings manchmal sehr zwiespältig sind. Mit Freiheitsbewegungen wie der IRA und der ETA habe ich mich – ausgehend von der Ausgangssituation - immer verbunden gefühlt, weil ich die historischen Beweggründe unterstütze. Mit den Mitteln, die sie im Laufe der Zeit angewandt haben, haben sie sich selbst verraten und sich gegen die Bevölkerung gewandt.
Völkerschaften mit ihren erhaltenswerten Traditionen, die durch koloniale oder hegemoniale Mächte unterdrückt werden, müssen aus Gründen der Menschenrechte verteidigt werden. Es erhebt sich die Frage, wer die Verteidigung anführen soll, wenn die betroffenen Völker aus eigenen Kräften dazu nicht in der Lage sind. Die selbsternannten Retter aus USA, Nato oder EU sind wohl nicht die optimale Adresse. Da hätten wir dann nur noch die UNO zur Verfügung, die sich jedoch meistens nur als zahnloser Tiger entpuppt und deren Angehörige manchmal selbst zum Täter werden. Was bleibt da noch an Auswahl? Auf welche Weise stellt man eine legitimierte, kompetente und unabhängige Organisation mit entsprechender Interventionskraft auf die Beine?
Ob eine gewaltsame Gegenwehr berechtigt ist, ist natürlich immer eine Frage des jeweiligen Standpunktes und deshalb meistens nicht eindeutig zu beantworten. Bei der Betrachtung und Bewertung von Gewaltanwendung ist die Unterscheidung der angestrebten Ziele von wesentlicher Bedeutung. Doch wer oder welche unabhängige Institution mit ausreichender Autorität soll das bewerten? Danach stellt sich auch gleich die weitere komplizierte Fragestellung, ob der Zweck die Mittel in jedem Falle rechtfertigt. Auch ist der Weg vom Freiheitskämpfer zum Räuber, Verbrecher, Mörder oder Terroristen nicht weit – es bleibt immer eine Gratwanderung.
In der heutigen Zeit wird kann man sehr schnell zum Terroristen abgestempelt werden, wenn man den geforderten Normen nicht entspricht, sich „verdächtig“ macht, zu heftige Kritik übt oder ganz einfach auf der „falschen“ Seite steht. Dabei wird der Staat in vielen Fällen selbst zum Terroristen – das Recht des Stärkeren bestimmt in diesem Falle, wer der Terrorist und wer der Gute oder Gesetzestreue ist.
Zum Schluß meiner Gedanken habe ich je eine Liste von Freiheits-/Widerstandsbewegungen und entsprechender Protagonisten erstellt, ohne dabei zwischen Pazifisten und Akteuren, die ihr Ziel mit Hilfe von Gewaltanwendung anstrebten, zu unterschieden oder eine moralischen Bewertungen vorzunehmen. Die Herkunftsländer und die chronologische Einordnung sind sehr verschieden. Bei den genannten Namen sollte sich jeder selbst eine Meinung bilden, sofern er damit eine Assoziation aufbringen bzw. eine Identifikation hergestellten kann.
► Organisationen / Arten von Widerstandsbewegungen:
IRA (Irland), ETA (Spanien), Mau-Mau (China), Sandinisten und Contras(Nicaragua), Résistance (Frankreich), deutscher Widerstand im Dritten Reich, Solidarnosc (Polen), ANC (Südafrika), RAF (Deutschland), Antifa (Deutschland) und viele andere. Rebellen, Guerilla, Partisanen oder Volks- und Sklavenaufstände hat es zu allen Zeiten und in allen Ländern gegeben. Manche hatten Erfolg in ihren Bemühungen – andere sind gescheitert.
► historische und zeitgenössische Persönlichkeiten im Widerstand:
Wilhelm Tell, Robin Hood, Jeanne d`Arc, Simone de Beauvoir, Hannah Arendt, Andreas Hofer, Schinderhannes, Karl Marx, Rosa Luxemburg, Karl Liebknecht, Clara Zetkin, Sahra Rahnaward, Bertrand Russell, [12] Hans A. Pestalozzi [13], Jean Ziegler, Vandana Shiva [14], Michael C. Ruppert [15], Horst Stowasser [16], Stéphane Hessel [17], Edward Snowden [18], Robert Blum, Friedrich Hecker, August Stöhr, Georg Elser, Geschwister Scholl, Che Guevara, Jassir Arafat, Lech Walesa, Daniel O’Connell, Michael Collins, William Wallace, Marin Luther King, Joan Baez, Pete Seeger, Mahatma Ghandi, Nelson Mandela, Desmond Tutu, Dalai Lama, Aung San Suu Kyi [19], Paul Revere, Emiliano Zabata, Danielle Casanova [20], Guiseppe Garibaldi, Mao Tse Tung, Li Xiabo, Spartacus, Vercingotorix, Jesus usw.
Zumindest bei einigen Helden bestehen Zweifel, ob die Elemente Räuber, Terrorist, altruistischer Patriot oder Menschenfreund vorherrschend waren. Jedenfalls handelt es sich um eine bunte Mischung von Persönlichkeiten, deren aller Ziel es war, ihre Völker von Tyrannei und Ungerechtigkeit zu befreien oder das Wohl der Menschen zu fördern. An Mut und Zivilcourage hat es ihnen jedenfalls nicht gefehlt.
Freiheit sollte immer durch die Freiheit definiert werden, die man anderen einräumt. Und daran muß man sich auch orientieren, wenn die Frage nach der Notwendigkeit von Gewaltanwendung auftaucht, weil man sich dann sehr leicht wieder der Freiheit beraubt, die man eigentlich erringen wollte. Aber wahrscheinlich ist dies ein niemals endgültig in der Praxis zu lösendes Paradoxon. Falls man in gewaltsame Konflikte hineingezogen wird oder eine Gewaltanwendung droht, sollte man sich seiner Prinzipien erinnern und sich unter Kontrolle halten. Wenn man sich einbläut, im Notfall als erster zu Kompromissen bereit zu sein, auf Revanche zu verzichten, die Spirale zu unterbrechen und die Hand zu reichen, dann ist das m.M.n. die einzige Chance zur Konfliktlösung und sollte als Appell verstanden werden.
MfG Peter A. Weber
► Bild- und Grafikquellen:
1. Gewalt in Nachrichten ist heute nicht mehr aus der Medienwelt wegzudenken, sie umgibt uns täglich. Foto: Stefanie Bernecker - Pfinztal. Quelle: Pixelio.de [21]
2. NEIN zur Todesstrafe: Protestaktion der Menschenrechtsorganisation Amnesty International. Foto: AI [7]
3. Geballte Faust. Gewalt ist kein Mittel zur Konfliktlösung, da sie meist Gegengewalt hervorruft und meist eskaliert. Gewalt als Mittel der Selbstverteidigung und andere Ausnahmesituationen muß aber dennoch die letzte Option sein. Foto: Uta Herbert Quelle: Pixelio.de [21]
4. Die Parole Freiheit, Gleichheit, Brüderlichkeit (französisch Liberté, Égalité, Fraternité) ist der Wahlspruch der heutigen Französischen Republik und der Republik Haiti. Unter Napoleon III. wurde Liberté, Égalité, Fraternité [11] über 50 Jahre nach der Französischen Revolution zu deren Parole erklärt. Nachdem sie mehrmals in Frage gestellt worden war, setzte sie sich nach 1871 unter der Dritten Republik durch. Man verankerte sie in der Verfassung der Fünften Republik von 1958. Heute ist sie Teil des nationalen Erbes Frankreichs und praktisch an jedem Rathaus sowie anderen öffentlichen Gebäuden zu finden. Urheber: Jef-Infojef. Quelle: Wikimedia Commons [22]. Diese Datei ist unter der Creative Commons [23]-Lizenz Namensnennung-Weitergabe unter gleichen Bedingungen 3.0 Unported [24] lizenziert.
5. Hans A. Pestalozzi: sein Leben, Wirken und die von ihm veröffentlichten Bücher "Nach uns die Zukunft" und "Auf die Bäume ihr Affen" beeindruckten den Initiator des Kritischen Netzwerks auf`s höchste. Coverfotos: Zytglogge Verlag, Schweiz. Foto Pestalozzi: Verwendung mit freundl. Genehmigung durch Dr. Rainer Funk, Erich-Fromm-Gesellschaft, Tübingen. Bitte hier weiterlesen:
"Nach uns die Zukunft - Von der positiven Subversion": Infos zu Hans A. Pestalozzi und Buchvorstellung - weiter [25]
"Auf die Bäume ihr Affen": Buchvorstellung und sehr empfehlenswertes Radiointerview - weiter [26]
Ausstieg aus dem Hamsterrad - Alternativen für Normalbürger. Kurzvideo und wortgenau-transkripierter Text des Radiointerviews - weiter [27]
"Aufruf zur Rebellion!" - weiter [13]
"Strategien zur Veränderung der Gesellschaft" - weiter [28]
6. Freiheit sollte immer durch die Freiheit definiert werden, die man anderen einräumt. Foto: Karin Wobig. Quelle: Pixelio.de [21]