Natürlich darf man die Regierung auch weiterhin kritisieren, ABER . .
»Verfassungsschutzrelevante Delegitimierung des Staates«
Natürlich darf man die Regierung auch weiterhin kritisieren.
«Wer seine Tarnung als fürsorglicher Staat aufgibt, der muss mit dem Aufmucken der Nicht-Versorgten rechnen. Die erste und bewährte Methode zur Prophylaxe gegen Aufmucken ist der "Äußere Feind". Wer einen äußeren Feind hat, der darf im Inneren Ruhe verlangen: Ein bedrohtes Land soll die Reihen schließen. [..] So ein über Jahrzehnte aufgebautes Feindbild gegnüber Russland wirft man nicht einfach weg: DER RUSSE ist immer noch als Schreckgespenst zu gebrauchen.» (-Uli Gellermann, Juni 2018)
»Verfassungsschutzrelevante Delegitimierung des Staates«
Natürlich darf man die Regierung auch weiterhin kritisieren.
Der kastrierte Schlapphut
Intern. Strategien zur Stabilisierung der Machtverhältnisse
Die totale Überwachung ist erreicht
von Laurenz Nurk, Dortmund
Verfassungsschutz-Gutachten zur AfD
von Andre Meister, Anna Biselli, Markus Reuter
Familienministerium kooperiert mit dem Verfassungsschutz
»Wenn bekannt wird, wie wir arbeiten, kann man uns nicht mehr vertrauen«
von Arne Semsrott
Noch mehr Staatstrojaner:
Verfassungsschutz soll hacken dürfen
von Constanze
CIA-Direktor Pompeo erklärt WikiLeaks zum rechtlosen „Feind“
von Eric London / wsws.org
Jagd auf Chemnitzer Terrorverdächtigen
. . . mündet in gigantische Polizeistaatsübung
von Marianne Arens / wsws.org
"Der Verfassungsschutz ist Teil des Problems"
Ein Interview mit dem Lehrer Michael Csaszkóczy, der seit über 25 Jahren vom Geheimdienst bespitzelt wird
Dresden: Einheitsfeier unter Polizeistaatsbedingungen
Von Marianne Arens und Ulrich Rippert / wsws.org
Oliver Stone - Agent Moskaus
Wenn deutsche Pro-Amerikaner echte Amerikaner zu Anti-Amerikanern machen