Justizskandal: Wenn der Verfassungsschutz verfassungswidrig ist
Justizskandal in Bayern:
Wenn der Verfassungsschutz verfassungswidrig ist
von Egon W. Kreutzer, Elsendorf (N.-Bay.)
Forum:
«Die Corona-Krise hat uns den Zustand unserer gegenwärtigen Rechtsgemeinschaft in deutlichen Bildern vor Augen geführt. Wir befinden uns als Wertegemeinschaft in Auflösung und als Rechtsgemeinschaft in Agonie, weil die Instanzen und kulturellen Landmarken ihrer Orientierungskraft beraubt oder durch Ideologien korrumpiert wurden. Zivilisatorisch ist der Umgang mit Corona ein Desaster.» (Dr. Alexander Christ: Rechtsstaat in Gefahr)
Persönlichkeitsrecht
Bewegungsfreiheit wird zur Staatsgefährdung erklärt
Bewegungsfreiheit wird zur Staatsgefährdung erklärt
Spaziergänge(r), die nächste Bedrohung des Staates
von Wilfried Kahrs
Forum:
Formale Akte setzen Rechte außer Kraft. Rechtsstaat nur noch Makulatur?
Formale Akte setzen Rechte außer Kraft
Rechtsstaat nur noch Makulatur?
Forum:
Ich bin gesund – Holt mich hier raus!
Ich bin gesund – Holt mich hier raus!
Gesunde vs. Genesene vs. Gespritzte vs. Nichtgespritzte
von Egon W. Kreutzer, Elsendorf
Forum:
Grundrechte zurückgeben? Das geht gar nicht!
Grundrechte zurückgeben? Das geht gar nicht!
von Egon W. Kreutzer, Elsendorf
Der digitale Impfpass soll bis Ende Juni 2021 eingeführt werden. Die Inhaber eines solchen legal erworbenen Impfpasses, sollen damit Grundrechte zurückerhalten.
Forum:
Rechtsklarheit: BVerfG erklärt § 217 StGB für verfassungswidrig und nichtig
BVerfG erklärt § 217 StGB für verfassungswidrig
Verbot der geschäftsmäßigen Förderung der Selbsttötung verfassungswidrig
Pressemitteilung Nr. 12/2020 vom 26. Februar 2020
Forum:
Datenschutz à la „Friss oder Stirb“
Datenschutz à la „Friss oder Stirb“
Max Schrems reicht Beschwerde gegen Datenkonzerne ein
von Leo Thüer
Forum:
Kinderrechte: Zum Kölner Beschneidungsurteil und zur Schutzpflicht der Parlamentarier
"Das Parlament hat die Pflicht, das Beschneidungsgesetz abzuschaffen"
5 Jahre nach dem "Kölner Urteil" rufen Experten die Politiker zum Handeln auf
Forum:
Krawattenverbot: Fragen zu seiner Sozialadäquanz und zur neueren Rechtsprechung
Krawattenverbot
Fragen zu seiner Sozialadäquanz und zur neueren Rechtsprechung