Keine Demokratie, sondern Parteienoligarchie.
Keine Demokratie, sondern Parteienoligarchie.
Karl Jaspers im Jahre 1965 zum Zustand der Bundesrepublik
Meinungsfreiheit ist nicht nur das Recht, zu Allem seinen Senf dazu zu geben wie an einer Würstelbude. Es ist das Recht, Behauptungen der Mächtigen in Frage zu stellen, Erklärungen und Fakten einzuklagen und Alternativen einzufordern. Das mag unbequem sein, lästig, nerven, bremsen. Aber es ist der Motor des Fortschritts. Ohne Nörgler, Zweifler und Besserwisser kein Fortschritt. Zweifel ist eine gesellschaftliche Produktivkraft. Seine Diffamierung durch angeblich alternativlose Politik ist Rückschritt in vormoderne Zeiten. Deutschland braucht wieder einen Grundkurs in Debatte und Wiederbelebung der Streitkultur.» (- Roland Tichy, Journalist und Publizist)
Keine Demokratie, sondern Parteienoligarchie.
Karl Jaspers im Jahre 1965 zum Zustand der Bundesrepublik
Das Entscheidungsfindungskonzept der Bundesregierung
Die Binde- und Klebekraft des im Parlament versammelten Stärkebreis
von Egon W. Kreutzer, Elsendorf (N.-Bay.)
»Verfassungsschutzrelevante Delegitimierung des Staates«
Natürlich darf man die Regierung auch weiterhin kritisieren.