Die neue russische Regierung – eine Personalie fällt ins Auge
► Von René-Burkhard Zittlau
► Einleitung
Die Besetzung einiger Ministerposten war für viele überraschend. Insbesondere eine Personalie wird erheblichen Einfluss auf die weitere Entwicklung in Russland haben. [Andrei Beloussow, siehe Foto; H.S.]
Nach der Amtseinführung des russischen Präsidenten darf dieser personelle Vorschläge für die neue Regierung machen – sowohl strukturell als auch personell. Endgültig entschieden wird über die Ministerposten dann in der Staatduma, dem russischen Parlament.
Und Wladimir Putin legte durchaus überraschende Vorschläge auf den Tisch. Die Resonanz, die diese Vorschläge gerade im Westen erfuhren, spricht der im Westen gepredigten politischen Isolation Hohn. Es scheint dem Westen also doch wichtig zu sein, was in Moskau geschieht. Doch darum soll es in diesem Artikel nicht gehen.
► Politische Kontinuität
Mit seinen Personalvorschlägen hat der russische Präsident Wladimir Putin eine Art Kontinuität gezeigt, die im Westen in der großen Politik inzwischen völlig ausgestorben erscheint – Russland legt für alle offen sichtbar Wert auf Kontinuität über Wahlperioden hinweg. Kontinuität in der Ausprägung gewünschter politischer und wirtschaftlicher Entwicklungen, Kontinuität in der Verstetigung gewünschter gesellschaftlicher Entwicklungen.
Doch nicht nur das. Die russische Führung sucht Wege, die schon seit Jahren eingeschlagenen und teilweise bereits sichtbaren Entwicklungstendenzen erheblich zu beschleunigen, in allen Bereichen – Wirtschaft, Bildung, Gesellschaft und nicht zuletzt auch im Militär.