Abgeordnete als Lobbyisten
► von Martin Reyher und Tania Röttger | abgeordnetenwatch.de
Seit Monaten lässt die Veröffentlichung der Nebentätigkeiten auf sich warten. Recherchen von abgeordnetenwatch.de und ZEIT zeigen nun, dass zahlreiche Abgeordnete als Funktionäre bei Lobbyvereinen tätig sind – zum Beispiel bei der Rüstungsindustrie, der Energiebranche oder der Campingwirtschaft. Bundestagsmandat und Nebenjob kommen sich dabei immer wieder in die Quere.
Im Parlament trägt sich mitunter Merkwürdiges zu. Ein Abgeordneter bekommt ein Lobbyschreiben von einem Verband, dessen Präsident er selbst ist. Ein anderer Politiker ist zuständig für den Haushaltsplan, der seinem Verein die staatlichen Zuschüsse mehr als verdoppelte. Wieder ein anderer setzte sich bei der EU im Namen seines Verbandes für ein Gesetz ein.
Diese drei Herren haben es wahrlich nicht leicht, und das liegt an ihrer Doppelfunktion. Sie sind gewählte Abgeordnete, „Vertreter des ganzen Volkes“, wie es im Grundgesetz heißt. Einerseits. Andererseits gehen sie einem Zweitjob außerhalb des Parlaments nach, der ihrem Abgeordnetenmandat hin und wieder in die Quere kommt. Sie sind Interessenvertreter.
abgeordnetenwatch.de und die Wochenzeitung DIE ZEIT haben sich auf die Suche gemacht nach Parlamentarierinnen und Parlamentariern, die sich nicht nur dem Volk verpflichtet fühlen. Ihre Namen sind im neu geschaffenen Lobbyregister des Bundestags zu finden – als Funktionäre von Lobbyverbänden der Rüstungsindustrie, der Energiebranche oder der Campingplatzbetreiber. Interessenkonflikte sind nicht nur vorprogrammiert, sie sind in den vergangenen Jahren mehrfach aufgetreten.