Demokratie zwischen Islam und politischer Überforderung

Demokratie zwischen Islam und politischer Überforderung

... eine unterschätzte Gefahr

Beobachtet man die Migrationspolitik über längere Zeit, kann man keine Abnahme gar Beruhigung der Lage ausmachen, die die Folge einer ungeordneten Einwanderung nach sich zieht. Statt dessen zeigen sich bei jedem Hinsehen neue kritische Themenfelder, die insgesamt eine Zunahme der Problematik für Bürger, Kommunen und Politik erwarten lassen. (Die Ursachen müssten eigentlich in den jeweiligen Ländern angegangen werden - ein anderes Thema.)

Durch vermeintliche oder durch real erlebte Bedrohung und durch zunehmende Konflikte in wesentlichen Bereichen (Arbeit, Pflege, Einwanderung) motiviert polarisiert die Gesellschaft. Medial oder persönlich konfrontiert mit dem Thema Migration tauscht sich die Gesellschaft immer stärker untereinander aus und will sich einfach nicht politisch konform positionieren (lassen), so dass, will man eine Zäsur ab der Einführung von Hartz, dem folgenden spürbaren Werteverlust und der Auflösung der Mittelschicht in mehr „Arme“ als „Reiche“ setzen, nicht nur eine Quelle der Entfremdung in der eigenen Kultur auszumachen ist, sondern sich Kulturverlust und Verlust der hart erkämpften Menschenrechte nun auch beim Thema Migration fortsetzt. Die Folgen sind stärkere Unsicherheit im Sozialverhalten bis zur Ablehnung.

Die Sicherheit, das eigene Leben sinnvoll und eigenverantwortlich gestalten zu können, musste mit der neoliberal und global ausgerichteten Politik eingeschränkt werden. Durch die Degeneration des Kündigungsschutzes und Hartz 4 regredierte das „Humankapital“, der erwachsene, ausgelernte Arbeitnehmer, bereits in seiner Fähigkeit zur verantwortungsvollen Lebensgestaltung. Der Begriff „Humankapital“ reduziert den Menschen auf seine Leistungs- und Kostenfunktion im betrieblichen Zusammenhang. Schon das hat diskriminierende Auswirkungen. Wer nicht mithalten kann, ist draußen. Daher liegt heute die Konzentration des Arbeitnehmers vielfach nach Feierabend auf Regeneration und oft auf berufliche Weiterqualifikation, um den Eigenwert wenigstens zu erhalten. Zeit zur Besinnung, gar politischem Interesse bleibt kaum. Erschwerend kommt für den Einzelnen das Auseinanderbrechen gesellschaftlicher- und familiärer Strukturen hinzu. Nun soll der Bürger auf dieser zerbrechlichen Basis unterschiedliche Kulturen integrieren, die ihm völlig fremd sind. So nehmen auch die Unsicherheiten im Sozialverhalten zu. Hielt man sich bislang für relativ frei von Vorurteilen, kann man mit zunehmender und vielfältiger Einwanderung nun zweifeln, ob man noch in der Lage ist, manches Verhalten richtig zu deuten. Bedenken und Meinungsäußerungen, die Sorgen ausdrücken wollen, werden andererseits oft zu schnell als feindselige Haltung ausgemacht. Es wird auf Begriffe aus alter Zeit zurückgegriffen, die unbedacht und vorschnell auf die heutige Lage übertragen werden und sich damit abnutzen. Die unendliche Krise wirft die Frage auf, welche Ziele die EU-Politik eigentlich verfolgt, von denen manch einer auf sämtlichen Ebenen überrollt wird.

Auf die Schnelllebigkeit der neoliberalen Wirtschaft, die ohnehin schon dazu geführt hat, dass man sich kaum noch aufeinander einlassen kann, soll nun Verständnis für die EU-Einwanderungspolitik und dem Migranten folgen. Bereits die steigende Zahl der Mobbing und Burnoutfälle machte deutlich, dass Akzeptanz untereinander schon schwierig geworden ist.

Die EU-Freizügigkeit und die Komplexität führen daher zu mehr Unsicherheiten statt zu einer Beruhigung, gar Erholung der schwierigen Einwanderungspolitik, die aufgrund der Prämissen wiederum zu mehr Distanzierung bis Ablehnung führt und auch durch das Verhalten der Migranten selbst immer weniger als Bereicherung erfahren wird. Verfestigte Strukturen und Institutionen, wie der Zentralrat der Muslime, die sich ihrerseits mit einer eindeutigen Haltung zur Demokratie und unseren Grundgesetzen schwer tun, verhindern Integration durch Bestätigung alter Normen ebenfalls. Das Ungleichgewicht zwischen politischen Entscheidungen, Institutionen, die den kollektiven Geist prägen wollen, und den Bürgern tritt statt dessen deutlich über die Zunahme der Foren zu Tage. Denn das gesellschaftliche Demokratieverständnis und Kollektivbewusstsein wird durch politischen und juristischen Opportunismus im Arbeits- und Gesellschaftsbereich erschüttert. Das Bewusstsein, dass sich die moderne Welt nach den selbst gegebenen Menschenrechten ausrichtet, wird durch Rechtsbeugung negiert. Im Kulturverständnis zeigt sich hier besonders der konservative Islam mit seiner frauenfeindlichen Ideologie als schwer zu akzeptieren. Schon Religion an sich hat in unserer Gesellschaftswahrnehmung kaum noch einen Stellenwert und wird auf ihre Spiritualität begrenzt. Der konservative Islam organisiert sich jedoch darüber hinaus juristisch und politisch. Mit der Freizügigkeit und Migration wird nicht nur die Politik, werden auch die europäischen Gesellschaften mit ihren anderen Vorstellungen und Werten vor weiteren Herausforderungen gestellt.
 

1990 entschloss man sich in der wichtigsten überstaatlichen "Organisation für Islamische Zusammenarbeit" (OIC) zu einer Erklärung der Menschenrechte, die jedoch nicht mit der UN-Darstellung der Menschenrechte verwechselt werden sollte, da sie die Scharia als Grundlage akzeptiert. Das bedeutet, dass sich islamische Länder und deren Bevölkerung, auch im Ausland, hieran orientieren und Muslime aufgefordert werden, unter dem Deckmantel der Religionsfreiheit immer häufiger ein Verbot jeglicher Kritik oder Schmähung ihrer Religion und ihres Propheten durchzusetzen. Eine Einmischung und Zersetzung der strengen Islamauslegung soll unterbunden werden. (1)

„Der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte in Straßburg (EGMR) urteilte in mehreren Verfahren, dass die Scharia „inkompatibel mit den fundamentalen Prinzipien in der Demokratie“ sei.“ (Wikipedia/Scharia). Was der EU-Gerichtshof für alle Mitgliedsländer beschließt, wird jedoch in den Ländern anders umgesetzt. “In Deutschland hat man diese Bedrohung noch nicht wirklich erkannt. Anders sieht das in Amerika aus. Dort sind die Menschen stolz auf ihr Land und ihre Freiheit, haben den Ernst der Lage erkannt und lehnen sich entsprechend dagegen auf.” (2)

Der Nachzug von Familienmitgliedern hat bereits eine kulturelle Integration der Immigranten verzögert und eher zu Parallelgesellschaften geführt. Insbesondere legen gerade Muslime großen Wert auf kulturelle Eigenständigkeit. In dem Punkt scheint man mit der europäischen Tendenz einig zu sein. Denn der EU-Bürger möchte ebenfalls nach seinen demokratischen Regeln leben und die auch bestätigt finden. Doch durch die unklare Umsetzung der jeweiligen EU-Länder scheitert allerdings das große Friedens- und Integrationsprojekt. Es hat sich gezeigt, dass es keinen Euro-Islam geben kann. Die Integration der Einwanderer ist daher allgemein unvollständig bis unglücklich gelaufen.

In Berlin schlichtet mittlerweile ein „Friedensrichter“ in Selbstjustiz zwischen arabischen Clans, und man hätte damit schon viele Menschenleben gerettet. (3) Selbst hiesige Richter, allen voran die verstorbene Jugendrichterin Kirsten Heisig, die bereits die Ausnutzung staatlicher Transferleistungen kritisierte, haben dabei Bedenken. Wie man eine Kultur, die Gewalt als normal betrachtet, mit einer humanistisch ausgerichteten Tradition in Einklang bringen will, zeigt sich auch in falschen Kompromissen bzw. der juristischen Umdeutung bis Negation: Der Sekretär der muslimischen Gemeinde Basel hatte sich in einer Fernsehreportage 2010 für die Einführung der Scharia ausgesprochen und das Schlagen von widerspenstigen Ehefrauen religiös begründet. Auch in der zweiten Instanz hat man ihn vom Vorwurf der öffentlichen Aufforderung zu Verbrechen und Gewalttätigkeit freigesprochen. Grundlage für den Freispruch war das Recht auf freie Meinungsäußerung, nicht jedoch die Gleichstellung der Geschlechter. (4) Damit wurde ein falsches Zeichen gesetzt. Bereits 2009 warnten Menschenrechtler und feministische Musliminnen davor, parallele Rechtssysteme in der Schweiz zu ermöglichen.(5) Auch in Frankreich, Belgien und den Niederlanden wird die Forderung, die Scharia einzuführen, immer lauter. Anders in England. Dort gibt es mittlerweile 100 gemeldete Scharia-Gerichtshöfe. Nun wird versucht, muslimische Frauen vor der „legalisierten“ Diskriminierung zu schützen.

Die Akzeptanz der Scharia führte daher nicht zu einer Integration, der „Multikulturalismus ist gescheitert“, so David Cameron 2011, „Wir haben die Schwächung unserer kollektiven Identität zugelassen“. (6) In seinem Buch „Richter außerhalb des Gesetzes“ bezeichnet der Journalist Joachim Wagner, „die patriarchalen Gerichte der Imams, die unter den Immigranten so verbreitet sind, heute als „parallele oder Schattenjustiz“. Es gibt keine Zahlen der Muslime, die sich an islamische Richter wenden, weil alles heimlich und über soziale Netze abgehandelt wird, mit oft traurigen Folgen. „All das wird für den Staat zu einem ernsten Problem“, sagte der deutsche Politologe Alexander Rahr. (7) Die Erfahrungen aus England sollten für eine eindeutige Positionierung gegen die Scharia hinreichend sein. Somit können sich die Demokratien Europas nicht die Frage stellen: „Wird es die Scharia geben oder nicht.“ Ein „Wegsehen“ und Akzeptieren fremder Justiz, die sich nicht an Grundgesetze orientiert, unterstützt bereits die Verfestigung von Parallelgesellschaften und steht jeder Integration entgegen. Von Integrationswillen seitens dieser Migranten kann daher keine Rede sein. Was nicht hinzunehmende Auswirkungen auf die europäische Bevölkerung hat, da damit kein akzeptabler Konsens erreicht werden kann.

Was kann man von Menschen aus Ländern erwarten, für die Züchtigung von Frauen normal ist, die sich bei sicher auch fragwürdigen Karikaturen derart angegriffen fühlen, dass sie zu Gewalt aufrufen und umsetzen, obwohl sie in einer fremden Kultur eine ungewöhnliche Freizügigkeit erfahren, in dem nun in mehreren dt. Städten die Rufe des Muezzin erschallen, Islamunterricht eingeführt wurde, seit 2011 an deutschen Universitäten Imame ausgebildet werden, der Kopftuchstreit, das Burkini-Urteil ...! Rechtfertigen die knapp 5 % Muslime in Deutschland ein solches Entgegenkommen wenn deren Mitglieder vor Abwertung und Gewalt im Aufnahmeland nicht halt machen?

Ein türkisches Altenheim der Marseille-Kliniken nahm bei der Eröffnung 2007 in Berlin eine klare Stellung ein: „Deutsche sind hier ausdrücklich nicht erwünscht“, Welch politischer internationaler Aufschrei, wenn dies ein deutsches Unternehmen geäußert hätte „Türken/Muslime sind hier unerwünscht“! (8) Die Empörung einiger Mitbürger im Anschluss hatte keine Auswirkung, auch sah man sich zu einer Richtigstellung seitens der Leitung nicht im Stande. Zum Glück ist die deutsche Mehrheit nicht so empfindlich und ruft zu Gewalt auf, obwohl wir hier zunehmend selbst mit mangelnden Plätzen und erhöhten Mieten in Seniorenunterkünften zu kämpfen haben.

Der muslimisch geduldete Alleingang stellt gravierende Einschnitte in unser Verständnis vom Miteinander dar und fand schon vor Jahren (vermutlich nicht ohne Kalkül) Rückhalt in der Einwanderungspolitik der „Grünen“: „Es geht nicht um Recht oder Unrecht in der Einwanderungsdebatte, uns geht es zuerst um die Zurückdrängung des deutschen Bevölkerungsanteils in diesem Land.” Der Vorstand von “Bündnis90/Die Grünen” in München trieb mit solchen Äußerungen eine nachhaltig trennende Wirkung und Forcierung von Deutschfeindlichkeit bis Rassismus voran. Fremdenfeindlichkeit und Diskriminierung lässt sich jedoch überall finden, es ist kein deutsches Phänomen und hat durch die neoliberale Prägung keinen Bezug mehr zur NS Ideologie. Vielmehr geht es zunächst um das destruktive Verhalten untereinander (wobei einem da auch etliche Arbeitgeber einfallen), sowie um Konkurrenz auf dem Arbeits- und Wohnungsmarkt. Damit ist vieles auch als normale Reaktion zu werten, aber mittlerweile auch als Warnung zu sehen.

Diskriminierung wird gerade in muslimisch geprägten Ländern deutlicher gelebt. Viele Christen in der Türkei, deren Bewohner zu 99,8 Prozent Muslime sind, leben in Angst, denn hier gibt es deutliche Ressentiments gegenüber Ausländern und Menschen, die keine Muslime sind. Laut der Studie von 2009 wollten 57 % der Bevölkerung nicht neben Atheisten wohnen, über 40 % lehnen Christen (auch Juden) als Nachbarn ab. Die Mehrheit der Befragten kann sich auch nicht mit der Idee anfreunden, dass Christen oder Juden bei der Polizei und der Armee beschäftigt werden oder Aktivitäten in politischen Parteien entwickeln. Wenn man das Verhältnis Muslime vs. Christen gegenüberstellt, dürfte die Ablehnung in der Türkei Christen gegenüber noch wesentlich größer sein als bei uns. Demnach zeigt sich Deutschland sehr wohl als tolerant. Kaum vorstellbar, dass es in der Türkei einen Rat der Christen, christliche Kirchen in den Städten mit Glockengeläut, gar eine Rechtsprechung nach christlichem System gibt. „Nichtmuslimische Gemeinden sind in der Türkei praktisch rechtlos. Sie dürfen weder Immobilien besitzen noch Bankkonten führen. Die EU, mit der die Türkei über einen Beitritt verhandelt, fordert seit Jahren Religionsfreiheit für nicht-muslimische Kirchen in der Türkei“ (9)

Vor dem 11. September 2001 stellte Migration längst nicht ein so unüberwindbares Problem dar. Der Begriff „Gastarbeiter“ war längst aus unserer Sprache verschwunden, sie und deren Kinder lebten weitgehend selbstverständlich unter und mit uns. Das ging zunächst auch nicht ohne Weiteres, brauchte seine Zeit. Jedoch neben den grundsätzlich verlässlicheren Bedingungen die wir damals hatten. In den 70 – 90er Jahren war kaum ein negatives Wort mehr über „die anderen“ zu hören, im Vergleich zu heute. Wir waren auf dem besten Weg, was sich bis jetzt u. a. auch durch die engagierten Ehrenamtlichen zeigt, die in Sprachkursen, versuchen das auszugleichen, wozu die Regierung bis vor Kurzem nicht im Stande war. Durch Reisen erfuhr man mehr voneinander, kam darüber ins Gespräch und wusste i. d. R. taktvoll miteinander umzugehen. Leider stehen wir nun durch verschiedene Ursachen einem immer stärker werdenden Kulturkonflikt gegenüber. Positives und konstruktives Potential wird durch Macht, Medienmanipulation und vor allem ständige und selbst verschuldete Negativschlagzeilen über Jahre hinweg wieder zunichte gemacht.

• 2005: „Die Zahl der Vergewaltigungen durch muslimische Immigranten ist in den westlichen Ländern so extrem hoch, dass es unmöglich ist, sie als zufällige Akte von irgendwelchen Individuen abzutun. Sie gleichen vielmehr einer Kriegsführungstaktik.“ (10)

• 2009 lag die Zahl der Vergewaltigungen in Schweden (6 % Muslime) vier Mal so hoch wie in Deutschland und galt als die höchste Quote in Europa. (11)

• Im Mai 2012 wendet sich Paul Weston gegen Liberale und Linke Komplizen: Das Thema der islamischen Vergewaltigungswelle wurde weiter unterdrückt. In England hat es zahlreiche Fälle gegeben, in denen junge britische Mädchen überwiegend von Pakistanern vergewaltigt wurden. Weston klagt Politik und Medien dafür an, dass sie dies immer noch nicht beim Namen nennen. Die Angst als Rassist bezeichnet zu werden, wäre offensichtlich schlimmer als die rassistische Bandenvergewaltigungen. (12)

Die Vergewaltigungswelle in Schweden 2009 führte uns das Ausmaß einer Sozialpolitik mitsamt ihrer medialen Manipulation vor Augen. Der politische Unwille, hier schützend einzuschreiten, ist zusätzlich erschreckend. Auch wurde darüber diskutiert, was denn als Vergewaltigung gelten soll, als wenn nicht jeder Übergriff (auch verbal) die Menschenwürde verletzt. Es wird dringend Zeit, dass die islamischen Gemeinden schon im Eigeninteresse ein Taktgefühl und eine klare Haltung zu den Grundgesetzen erkennen lassen, statt diese zu überstrapazieren. Die demokratische Rechtsprechung und die westliche Menschenrechtsvereinbarung respektieren. Doch ebenso die Forderung, dass vor allem deutsche Gerichte sich an deutsches und demokratisches Grundrecht halten und diese auch durchsetzen.

Die „Abteilung für Islamrecht und der Lehrstuhl für Kirchenrecht“ ist bei einer Tagung 2008 zu der Übereinstimmung gelangt, auf Basis der Schöpfungsordnung und dem Naturrecht (was immer das genau heißt) zusammen zu arbeiten. Das Naturrecht stelle eine verpflichtende Eigenschaft für Regierende und Gesetzgeber dar. Der Mitunterzeichner Prof. Bayindir äußert sich über das Schlagen der Frauen:

 „Wie die Frau zu schlagen ist wird im Koranvers erläutert.“ - „... schlagt sie so, dass es nicht augenfällig wird! Die Rechte, die sie euch gegenüber haben, umfassen, dass !ihr sie! entsprechend der Traditionen ernährt und ankleidet.“ (Müslim Hac, 2137). „Die Frau „so zu schlagen, dass es nicht augenfällig wird“ bedeutet, sie so zu schlagen, dass man keine Spuren des Schlages hinterlässt. Dies soll verhindern, dass die Frau nach außen hin in eine schwierige Lage gerät.“ Zitat von Prof. Dr. Abdulaziz Bayindir. (13)

Seine Argumentation: „Allah der Erhabene hat erlaubt, dass der Mann unter bestimmten Voraussetzungen seine Ehefrau schlägt.“, „Um sowohl die Straftat zu bedecken, als auch den Mann zu beruhigen wie auch damit die Frau keine Strafe mehr hat, wurde erlaubt, dass der Ehemann seine Ehefrau in den Schlafgemächern alleine lässt und sie leicht mit der Hand schlägt, bis sie wieder Vernunft annimmt. Diese Bestrafung führt auch dazu, dass die Frau sich beruhigt.“ So Prof. Dr. Abdulaziz Bayindir. „Ohnehin hat unser Prophet verboten, mit Frauen, die nicht unter einem ewigen Heiratsverbot stehen, alleine zu bleiben.“ Was für manche Muslime vermutlich sogar einen Fortschritt darstellt, bewirkt bei Europäern Fassungslosigkeit. Es ist kaum anzunehmen, dass sich konservative Musliminnen europäischen Frauenhäusern zuwenden. Spielraum für kritische Interpretationen gegen diese Art der Islamauslegung und entsprechende Forderungen für Konsequenzen waren lange durch mediale Manipulation fast nicht mehr möglich. Selbst durch Argumente (statt platter Vorurteile) war die gesellschaftliche Konditionierung scheinbar nicht mehr aufzuweichen. Damit wurde das Thema kaum mehr diskutierbar.

Die geringe Reaktion der EU, der deutschen Politiker und Juristen scheint in Anbetracht der Problematik eher naiv und macht die historisch sozialen Errungenschaften weiter zunichte. Selbst in Ägypten sah es mal anders aus:

"Unsere Mütter und Großmütter sind viel freizügiger durch die Straßen gelaufen als die Frauen heute", erzählt Hussain. In den 70er-Jahren begann die Prägung der Gesellschaft mehr und mehr durch religiöse Werte. Soziale und ökonomische Probleme seien dazugekommen. Es kulminierte in einem schlimmen Ausbruch von Belästigung in den 90er-Jahren. Das geht weiter bis heute und wird noch brutaler. Die Belästigung ist politisiert ...“ (14)

„Die US-Denkfabrik Stratfor – auch bekannt als „Shadow CIA“ – zieht in einer Analyse eine düstere Prognose für Europa. So gab es im Vergleich zu den Ausschreitungen in Schweden, ähnliche Unruhen im Jahr 2005 in Frankreich, 2011 im Vereinigten Königreich und in abgeschwächter Form im Jahr 2012 in Belgien und Deutschland. Diese seien nur Vorspiele gewesen.“ (15) Gewalt an Senioren, Missbrauch von Arbeitnehmern, Übergriffe auf Frauen, so spiegeln sich die sozio-ökonomischen Zustände derzeit in etlichen Berichten wider. Es geht vielen Kritikern um europäischen Kulturverlust, um die Islamisierung in destruktivem Ausmaß, Terror, Gewalt, Intoleranz, Taktlosigkeit, Gleichgültigkeit und gesellschaftlicher Verwahrlosung. Gesellschaftliche Veränderung wird lange nicht mehr als Chance gesehen, sondern durch die erschreckende politische und gesellschaftliche Akzeptanz von Unterdrückung bis zu Gewalt die Toleranzfähigkeit dem Ende nahe gebracht. Die Strukturen gesellschaftlicher Elemente zerstört. Bei zeitgleich abnehmender Polizeipräsenz hat man das Gefühl, von allen Seiten verraten und verkauft zu werden.

• 2011: „Alice Schwarzer findet beim Thema Vergewaltigung klare Worte, sie sagt etwa: »Ein Kölner Polizist hat mir kürzlich erzählt, 70 oder 80 Prozent der Vergewaltigungen in Köln würden von Türken verübt. Ich habe ihn gefragt: Warum sagen Sie das nicht, damit wir an die Wurzeln des Problems gehen können? Er antwortete: Das dürfen wir ja nicht, Frau Schwarzer, das gilt als Rassismus.“ (16)

• 2013: „Aber die kulturelle Elite Skandinaviens versucht die Wahrheit über die Vergewaltigungen zu verschleiern. Sie geben "kulturelle" Erklärungen und behaupten, Vergewaltigung wäre ein Zeichen von Armut und sozialer Ausgrenzung. Die Korrelation zwischen den Einwanderungs- und den Vergewaltigungszahlen sehen sie nicht.“ (17)

Man meint in geschützten „Räumen“ und aus der Distanz, Ausgrenzung und Armut zögen automatisch auch Vergewaltigungen nach sich und weist diese Problematik keinesfalls einem fremden Kulturverständnis zu, welches eben nicht zu korrigieren ist. Wir haben es hier nicht mit unreifen Kindern zu tun, die man nur sozialisieren muss. Da sehr wahrscheinlich absichtlich eine genauere Untersuchung der Ursachen und Verhältnisse fehlt, kann nur geschätzt werden, wie groß der Anteil an muslimisch geprägten Vergewaltigern in Schweden war. Das Netz gibt Zahlen von 60 – über 80 % her. Doch zwischen Einwanderungszahl, Vergewaltigungsrate und Arbeitslosigkeit scheint es Parallelen zu geben, bedenkt man die mögliche extreme muslimische Kultur der Migranten und damit einhergehend die Haltung gegenüber Frauen (bes. ohne Kopftuch), Juden und der Demokratie.

• Mai 2013: Die offene Einwanderungspolitik, großzügige soziale Leistungen, kostenlose Schwedisch-Kurse zur besseren Integration haben Schweden nicht vor den großen Unruhen u. a. in dem schwedischen Vorort Tensta, in diesem Jahr bewahrt, an denen hauptsächlich junge Migranten teilnahmen. (18)

• Juni 2013: Ebenfalls in Tensta wurde ein 15-jährigen schwedischen Mädchen durch mehrere ausländische Jugendliche vergewaltigt.

Einig scheint man sich schon mal bei Arbeitslosigkeit zu sein. Nun will man in Schweden die Einwanderung drosseln. (19) Doch was musste bis dahin alles passieren, und was werden die Opfer an die nächste Generation weitergeben! Der so ausgelegte und akzeptierte Islam wird zur Bedrohung und eine Waffe gegen das eigene Volk. Wenden sich besorgte Bürger verständlicherweise gegen islamistische Gesinnungen und deren Auswirkungen, wurde bislang versucht, kritische Meinung mit unterstellter Ausländerfeindlichkeit, gar Rassismus zum Schweigen zu bringen. Eine Auswirkung des Islamismus in Europa ist damit auch die Unterbindung von freier Meinungsäußerung.

• 2013 wurde „jede dritte junge Schwedin innerhalb des letzten Jahres wiederholt Opfer von Belästigungen, Bedrohungen oder Gewalt.“ Der Auftrag der schwedischen Medien „scheint zu sein, Schweden zu dämonisieren, die die Masseneinwanderung kritisieren und sie daran zu hindern, eine Öffentlichkeit in den Massenmedien zu finden.“ (20) Seit Jahrzehnten zeigt sich diese Religion durchgehend als Problem. Sicher, es braucht manchmal Zeit, bis die Dinge unten ankommen. Mit keiner Religion haben wir es bislang so schwer gehabt, wie mit dem Islam, der über Spiritualität hinaus in Recht und Gesetz Einzug hält und Trittbrettfahrer nach sich zieht.

► Sprache als Ablenkung

Neben den unfassbaren Vergewaltigungsmöglichkeiten wirken Forderungen nach verändertem Sprachgebrauch schon lächerlich, doch auch Verbote dieser Art führen gleichsam zur Verunsicherung im sozialen Verhalten. Mohrenkopf, den Negerlein, der Negerkönig bei Pipi L., Negerbaby bei Jim Knopf mit der wilden 13 und Negerküsse, die mit schönen Erinnerungen verbunden sind, wecken auch heute noch absolut rein gar keine diskriminierenden Assoziationen, und nach Befragen von Farbigen im Umkreis kam nur ein Achselzucken: Neger – négre = schwarz. Nun wurde auch in Hannovers Rathaus das „Zigeunerschnitzel“ mal eben entsorgt (21), weil man verzweifelt versucht, sich politisch korrekt zu verhalten, aber an anderer politischer Stelle kein Problem damit hat, Arbeitnehmerrechte und Menschenrechte einzuschränken, wie es auch der Missbrauch im Betreuungsrecht zeigt. Kritikern wird dann leicht ein „falsches Bewusstsein“ unterstellt.

Mit der Unbefangenheit der Sprache haben wir auch ein flüssiges Miteinander entwickelt. Nun soll die veränderte Formulierung zu einer friedlichen Stimmung und Akzeptanz des Anderen beitragen. Jede Gruppe versucht hier ihre eigenen Befindlichkeiten zu statuieren, merkt aber nicht, dass genau durch solche Ansprüche deutlich wird, wie wenig man sich von anderer Seite um Integration, Kulturverständnis bemüht hat. Hätte man es getan, wäre bemerkt worden, dass kein Mensch an Diskriminierung denkt, wenn er ein Zigeunerschnitzel bestellt. Daher kann gerade diese Unterstellung einer absichtlichen Verletzung wiederum eine Beleidigung darstellen und provozieren. Damit bringt man sich selbst um die Chance für ein respektvolles Miteinander, weil man nicht erkennt, dass nicht Sprache die Ursache des allgemeinen Unmutes ist. Vernünftiger Weise gingen beim Schnitzel auch Verbände auf Distanz. "Dass jemand allen Ernstes eine solch hanebüchene Beschwerde erhebt, war für uns bisher nicht vorstellbar", reagierte der Bundesrat der Jenischen - Deutschlands. Zuvor hatte der Zentralrat Deutscher Sinti und Roma erklärt, „dass eine Umbenennung unsinnig sei und die eigentlichen Anliegen ins Lächerliche ziehe.“

Dem kann ich nur zustimmen, ein unfassbarer Blödsinn und gleichzeitig eine Offenbarung, wie sich die ehemalige Demokratie in ein Absurdistan gewandelt hat. Gerade durch diese Verlagerung der Schwerpunkte wird die eigentliche Thematik nicht angegangen, statt dessen werden Begrifflichkeiten in das Kollektivbewusstsein gelegt, die eine Fixierung auf „das Fremde“ hervorbringen, zusätzlich ein gesundes Verhalten negieren und im Miteinander verunsichern, was ja eigentlich vermieden werden soll. Nun darf man solche Begriffe nicht mehr verwenden, auch sollte man am Besten nicht zu deutlich seine Meinung äußern und letztlich hält man sich am besten ganz raus, nimmt keine Verbindung mehr zu Migranten auf, um ja nichts falsches zu sagen oder sich falsch im Sinne von möglicherweise diskriminierend zu verhalten (schließlich muss man sich auch noch um die eigene berufliche Akzeptanz kümmern). Das Feingefühl füreinander, an dem bei Weitem eher auszumachen ist, wie man zueinander steht, als über Religion und Worte, kann so gar nicht erst geübt werden. Statt dessen wird man vorschnell mit Begriffen konfrontiert, die die Persönlichkeit z. B. als „Rassist“ oder als grundsätzlich „islamfeindlich“ definieren. Also lässt man besser die Finger von allem - und mit sich machen?

Es gehört schon eine Portion Naivität oder Ignoranz dazu, Bürger, die ihre Meinung differenziert äußern (GG § 5 Meinungsfreiheit), mit einem Schnitt als ausländerfeindlich abzuwerten und damit mundtot machen zu wollen, was aber nicht funktionieren kann,

• solange es eine Kette von islamistischen Negativschlagzeilen gibt,

• solange sich Muslime selbst nicht erkennbar von diesen dogmatischen Mitgliedern distanzieren,

• sich deutlich abgrenzen und so voneinander unterschieden werden können,

• solange wir mit Überempfindlichkeiten und Komplexen konfrontiert werden,

• solange werden sie Gefahr laufen, irgendwann alle in einen Topf geworfen zu werden.

Wahrzunehmen sind jetzt schon Ideen nach Bürgerwehren, zu fürchten ist jetzt schon die kritische Masse. Da Berlin partout ein Maß an Einwanderung durchsetzen will (dass viele nicht mehr mittragen wollen und Kommunen finanziell überfordert werden), wird nun wieder der verzweifelte Versuch unternommen, die NPD, die kaum über 1% hinaus kommt, zu verbieten.

Man kann vermuten, dass auch der Zuspruch für die rechte Partei in Frankreich bei einer Kommunalwahl in einer Kleinstadt mit 16.000 Einwohnern dafür sorgt, dass in Anbetracht der rechten Gefahr den deutschen Politikern ziemlich mulmig wird. Denn schon zuvor versetzte die AfD  alle (die in persönlich und beruflich gesicherten Positionen stehen) in Angst und Schrecken. Aber ich will ja nicht alles schlecht reden, denn noch kann eine Frau in Deutschland ohne Befürchtung auf die Straße gehen, vergewaltigt zu werden. Sollte doch was passieren, und sie überlebt den brutalen Übergriff, kann sie sich anschließend mit einem Trauma auseinander setzen, dessen Therapie ja von der Kasse bezahlt wird. Wir haben ein Dach überm Kopf, zu essen und sind versichert. Immerhin. Doch die nicht abnehmen wollenden Tendenzen durch eine unklare politische Haltung lassen Böses ahnen, denn der Alltagsmensch lebt anders als der Politiker mit seinen Sicherheiten, der den Bürger lediglich in Zahlen erfasst. Der Einzelne kann ein gewisses Maß an Veränderung mittragen, wenn er die Möglichkeit hat, in die grundsätzlich, einigermaßen verlässliche soziale Verankerung zurückzukehren.

Statt aber nun zu fragen, was man gegen einen Rechtsruck unternehmen sollte, in dem man denen die Argumente nimmt und z. B. eine klare Haltung gegen die Scharia ausspricht und gewalttätige Migranten des Landes verweist, beschäftigt man sich mit Verboten von Kleinstparteien und Begriffen. Wobei man ja auch gerne bis Gestern anscheinend noch die Linken beiseite gehabt hätte, damit man in Ruhe vor sich hin wurschteln kann. Da sich aber an entscheidenden Stellen nichts ändert, wird dem rechten Rand, mit oder ohne Partei, auch zukünftig ein verlässlicher Boden geboten. Dabei kann es so einfach sein, wenn Politik und Justiz sich selbst an die Gesetze halten, rechtzeitig reagieren würden, und beispielsweise auch Sozialfachkräfte vor Ort mit ins Boot nehmen. Wissenschaftler um den Kriminologen Christian Pfeiffer hatten herausgefunden, dass mit zunehmender Religiosität junger Muslime ihre Integration ab- und ihre Gewaltbereitschaft zunimmt – im Unterschied zu anderen Jugendlichen. Pfeiffer betonte, dass Faktoren wie innerfamiliäre Gewalt, mangelnde Bildung und soziale Randlage ebenfalls großes Gewicht hätten. Wie wär´s mit Unterstützung von Jugendbands - Musik verbindet. Weiterhin nimmt die EU immer noch Migranten in bedenkliche Unterkünfte auf und überlässt sie ohne Sprachkurse und Arbeit zu lange sich selbst (erst jetzt will zumindest Bremen Sprachkurse früher anbieten). Ebenso versucht man beharrlich Warnungen und Sorge durch Manipulation der Meinungsfreiheit zu unterdrücken. Der Bürger soll es wieder richten und aushalten. Doch das ruft immer wieder auf´s Neue Protest hervor.

Das Problem zieht seine Kreise auch gegen liberale und friedliche Muslime, die unter dem Islam zusammengefasst, für andere nicht zu erkennen sind. Schon gar nicht durch Kopftuch und weitere Verschleierungen, die als Zeichen von Unterwerfung gewertet werden, bei denen man vermuten muss, je größer die Körperbedeckung desto dogmatischer die Gesinnung darunter. Doch nicht nur die Stimmen in den Foren werden deutlicher. Mittlerweile wenden sich auch vermehrt Muslime selbst gegen diese vorsintflutlichen, primitiven Auswüchse. Neben dem Zentralrat der Ex-Muslime (22), der sich, von den Maximen der Aufklärung ausgehend, seit 2007 gegen eine falsch verstandene Toleranz wendet - "Wider die falsche Toleranz!", werden auch einzelne Stimmen deutlicher:

„1. Der Islam als totalitäres, patriarchalisches Rechtssystem. Der Islam ist nicht nur eine Religion, sondern auch ein totalitäres, von Männern beherrschtes gewalttätiges Rechtssystem. Der Islam ist darüber hinaus eine politische Anschauung, die aus Versen des Koran, aus dem Leben des Propheten (…)  abgeleitet wird. Dem stelle ich die demokratische Verfassung (Deutschlands) und die Zivilordnung entgegen. Die Demokratie ist ein großes Geschenk sowohl in Deutschland als auch in meinem Herkunftsland, der Türkei. In beiden Ländern, so scheint es mir, wird nicht ausreichend erkannt, wie kostbar dieses Geschenk ist.“ (23)

Oder Emel Zeynelabidin, eine Frau, die das Kopftuch ablegte. Sie will mit konservativen Muslimen heute nichts mehr zu tun haben. Daher appelliert sie an die Verantwortung ihrer Glaubensgeschwister, nicht aus Gewohnheit etwas nachzuleben, sondern zu hinterfragen, wie sie ihren Glauben leben wollen. "Ich bin Muslimin und fühle mich heute religiöser denn je!", sagt Zeynelabidin, "Aber mit diesem System habe ich heute nichts mehr am Hut". Die 52-Jährige ist die Tochter des Gründers der deutschen Sektion der türkischen Gemeinschaft Milli Görüs, die vom Verfassungsschutz überwacht wird. Dass die Hälfte der Deutschen sagt, der Islam passe nicht in ihr Land, überrascht sie nicht. (24)

► Entgegen den Mainstreammedien

Der zunehmende Einfluss besonders des Islam auf europäischer Ebene sowie die politische und journalistische Verleugnung der Problematik waren letztes Jahr Anlass, sich auch medial zusammenzuschließen. Kritik, Proteste und Forenbeiträge auf nationaler Ebene bringen diesbezüglich nichts, um die „Banalität des Bösen“ zu überwinden.

So lautet die nordische Antwort auf einen Mainstreamjournalismus: „Dispatch International“ (25)

2012 gründete Ingrid Carlqvist mit dem Dänen Lars Hedegaard zusammen in Schweden die Zeitung "Dispatch International", deren Ausgaben in Dänisch, Schwedisch, Englisch, (Deutsch kostenpflichtig), übersetzt werden, was zugleich das internationale Ziel aber sicher auch das Interesse deutlich macht (26): In dem nachfolgenden Video mit dem Titel „Ich will mein Land zurück“ berichtet Carlqvist über die eigenen journalistischen Repressalien, die zunehmende Entfremdung und Kriminalisierung in ihrem Land. Sie beschreibt in ihrem Beitrag den Untergang ihres einst fortschrittlichen und demokratischen Landes. Doch heute lebe sie in Absurdistan, einem Land, das 2012 europaweit die höchste Vergewaltigungsrate aufzuweisen hatte, und mit einem verleumdenden Journalismus konfrontiert ist, sowie den Folgen einer Politik, (die hart erkämpfte Grundrechte missachtet). Damit spricht sie mittlerweile vielen EU-Bürgern aus der Seele, die die zeitlich geballten Umwälzungen ebenso wahrnehmen. Gerade durch die politischen, juristischen und medialen Maßnahmen, die den Einfluss einer derart fremden Kultur in einem schädlichen Ausmaß ermöglichen, verlieren wir unsere eigene. Der Kulturverlust führt zur Entfremdung im eigenen Land. Freiheit ist zunehmend die Freiheit des anderen, zwingt uns medial forciert zu einer Veränderung von Werten, einer falsch verstandenen, aufgezwungenen Toleranz, einer veränderten Sprache, was für den Einzelnen zu einer (Er-) Duldung wird und eine Empörung gezielt vermeiden soll.

„Eine alles lähmende political correctness führt dazu, dass eine Berichterstattung jenseits der herrschenden Ideologie tabuisiert wird. Dies betrifft insbesondere Themen wie Zuwanderung und Integration, die Ideologie des Islams, die Europäische Union und den Euro etc.“ (27)  Ingrid Carlqvist zitiert im gezeigten Video Mona Sohlin, Sozialdemokratin: Die Schweden sollten sich in Schweden integrieren. Immigranten hätten mehr Identität und Zusammenhalt, somit mehr Kultur als die Schweden! Es ist stark anzunehmen, dass auch in Schweden Solidarität und Identität schon im Vorfeld durch wirtschaftspolitische Maßnahmen zersetzt wurden, so dass heute Politiker zu solchen Aussagen kommen können. Der ursprüngliche Auftrag der EU, den Frieden zu sichern, ist so nicht mehr zu halten. Der Fremde ist uns in seinem Kern zu fremd.

Bei Dispatch will man Fakten sprechen lassen. Berichte über dänische, schwedische und die weltweite Politik sollen den verdeckenden Mainstreammedien entgegengehalten werden. Des weiteren die „Förderung eines kritischen und hinterfragenden Journalismus, der sich nicht den Tabus politischer Korrektheit beugt und immer auch andere Meinungen toleriert.“

Durch politische und juristische Zersetzung demokratischer Grundlagen ist Meinungsfreiheit zu einem Spiel mit dem Feuer geworden. Der Krieg Wirtschaft vs. Religion ist im Gange. Menschenrechte und Menschen fallen diesem Konflikt wie früher zum Opfer, wie Lars Hedegaard, linksliberaler Historiker und Islamkritiker - 2004 gründete er die Gesellschaft für Pressefreiheit - „ Am 5. Februar 2013 verübte ein als Postbote verkleideter südländischer Mann einen Attentatsversuch auf ihn: er schoss ein Mal auf Hedegaard, verfehlte ihn aber. Der Täter konnte unerkannt entkommen“  - (Wikipedia)

Ungewöhnliche Töne lassen sich nun auch schon im „Focus“(15.10.13) finden: „Seit 2012 schwappt eine Welle der europäischen Armutseinwanderer nach Deutschland – überwiegend aus Bulgarien und Rumänien. Seither geht es nicht mehr um Kleingeld. Die deutschen Städte wissen kaum mehr, wie sie diese Zuwanderer unterbringen oder finanzieren sollen. Wir mögen es ( …) überhaupt nicht, wenn einige Mitglieder der Europa-Familie dieses Recht auf Freizügigkeit ausnutzen. Und ausschließlich aus einem Grund nach Deutschland kommen: Nicht um zu arbeiten oder zu studieren, sondern um soziale Leistungen zu kassieren – insbesondere Kindergeld und Hartz IV". (28)

Claudia B.
 

► Fußnoten:

(1)  dieFreiheit.org: Wie Islamisten die Meinungsfreiheit in den Demokratien abschaffen wollen - weiter

(2)  Istanbul-Prozess: Kriminalisierung jeglicher Islam-Kritik - weiter

(3)  Welt.de: Araber in Berlin haben ihren eigenen Richter: - weiter

(4)  bzbasel.ch: Äußerung zur Einführung der Scharia nicht strafbar - weiter

(5)  Swissinfo.ch: Gründe gegen die Einführung der Scharia als paralleles Rechtssystem - weiter

(6)  Antipas.de: Adaption von Scharia-Elementen trägt nicht zum Frieden bei, im Gegenteil - weiter

(7)  Radio Stimme Russlands: Wenn wir nichts dagegen unternehmen - weiter

(8)  taz.de: Diskriminierung von anderer Seite

(9)  fr-online.de: Rassismus in der Türkei - weiter

(10)  derprophet.info: Vergewaltigungsepidemie durch Muslime in Schweden - weiter

(11)  Vergewaltigung bei Wikipedia - weiter

(12)  euronews.dk/de: Linke und Liberale Politiker als Komplizen der Gewalt

(13)  Islanundkoran.net: Gewalt gegen Frauen gehört auch in Deutschland wieder zur Normalität - weiter

(14)   deutschlandradio Kultur: Ägypten auf dem Weg zurück, die neue Not der Frauen - weiter

(15)  Deutsche Wirtschats Nachrichten: Das Ende des europäischen Friedens - weiter

(16)   Die Handschellen der Exekutive - weiter

(17)  Europenews.dk/de: Die europäische Scheuklappen-Elite - weiter

(18)  Zeit.de: Schwedens ignoriertes Migranten-Problem. Die Angst geht um - weiter

(19)  DWN: Der lange Weg zur Einsicht: - weiter

(20)  eisenblatt.de: Die Medien - weiter

(21)  Stern.de: Schauplätze missglückter Integration - weiter

(22)  ex-muslime.de: Grenzen der Toleranz - weiter

(23)  ibka.org: Der Mut des Einzelnen - weiter

(24)  Welt.de: Warum der Islam bei uns keine Heimat findet: Gehört der Islam zu Deutschland? Und welcher Islam ist gemeint? Eine Bertelsmann-Studie offenbart eine große Distanz vieler Deutscher zu Muslimen – und deren Distanz zu deutschen Wertehaltungen - weiter

(25)  Freie Presse auf schwedisch - weiter

(26)  Pressefreiheit.bz: Mut zu Wahrheit und Meinung - weiter

(27)  Pressefreiheit.biz: Die Initiative - weiter

(28)  Focus.de: Streit um Zuwanderung nach EuropaArmutseinwanderung wächst – und die EU schaut zu - weiter
 

► Bildquellen:

1.  Migration – Integration (3 Hände), Foto: Dieter Schütz Quelle: pixelio.de

2.  Burnout, erlöschende Kerze, Foto: Petra Bork Quelle: pixelio.de

3.  Flagge der Organisation für Islamische Zusammenarbeit, Quelle: Wikipedia, Verbreitung: Public domain

4.  Gewalt gegen Frau, Screenshot aus einem YouTube-Video

5.  Sonderbriefmarke der Dt. Bundespost, Januar 2000: Keine Gewalt gegen Frauen - Design: Gerd Aretz, Oliver Aretz für das Bundesministerium der Finanzen und die Deutsche Post AG

6.  Buchcover des Titels: Die große Verschleierung. Für Integration, gegen Islamismus von Alice Schwarzer (HRSG.), Kiwi-Verlag.de

7. in Bearbeitung !

8.  Afghanische Burkaträgerinnen, Foto: Steve Evans from India and USA, Quelle: Burka / Wikipedia, Wiki Commons, Verbreitung mit CC-Lizenz